In der Ukraine herrscht Krieg. Seit dem 24. Februar 2022 wird das Land von seinem Nachbarn, Russland, angegriffen. Der russische Präsident Wladimir Putin behauptet seit dem ersten Tag, dass der Krieg geführt werden müsse, um die Ukraine zu „entmilitarisieren“ und zu „entnazifizieren“. Was meint er damit?
Entmilitarisierung: Putin fordert neutralen Status der Ukraine
Mit Entmilitarisierung ist im Allgemeinen der Abbau eines Militärs gemeint. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland beispielsweise entmilitarisiert: Nach 1945 haben die Siegermächte die deutschen Armeeeinheiten aufgelöst, und so die militärische Gefahr beseitigt. Das hat auch Nachspiel bis heute – Deutschland hat ein kompliziertes Verhältnis zu seiner Armee.
Putin will also, dass die Ukraine kein Militär mehr besitzt, dass anderen Ländern eine Bedrohung sein könnte. Das Problem an der Forderung: Die Ukraine war keine Gefahr für Russland. Zwar hat die Ukraine ein Militär – aber keines, dass vor dem Krieg gegenüber Russland besonders feindselig war. Der Kreml nutzt diese Forderung der Entmilitarisierung als Vorwand für seinen Angriff.
Ein weiterer Punkt, den Putin hier fordert, ist der neutrale Status der Ukraine. Damit ist gemeint, dass die Ukraine vereinbart, nicht der Nato beizutreten. Russland will verhindern, dass direkte Grenznachbarn dem Bündnis beitreten.
Entnazifizierung: Ist die Ukraine von Nazis geführt?
Der zweite Grund, den Wladimir Putin immer wieder für den Einmarsch in die Ukraine nennt, ist, dass er das Land entnazifizieren möchte. Immer wieder behauptet er, dass in der ukrainischen Regierung Nazis sitzen, die das Volk unterdrücken und den russischen Teil der Bevölkerung ermorden. Putin will also angeblich die Ukraine von Nazis befreien. Das ist mit „Entnazifizierung“ gemeint.
Die Behauptungen Putins sind falsch. Die Ukraine hat eine demokratisch gewählte Regierung, aktuell angeführt von Wolodymyr Selenskyj. Selenskyj ist in einer jüdischen Familie aufgewachsen. Teile seiner Familie sind im Holocaust ermordet worden. In diesem Zusammenhang klingt es daher besonders absurd, wenn Putin ihn einen Nazi nennt. Selenskyj ist 2019 gewählt worden, er hat den damaligen Amtsinhaber Petro Poroschenko besiegt. Es hat also einen Machtwechsel durch eine demokratische Wahl in der Ukraine in der jüngsten Vergangenheit gegeben. Das ist ein wichtiger Baustein bei der Identifizierung von Demokratien.