Unklarheiten in Bezug auf den November-Lockdown ab Montag: Die Einigung beim Lockdown-Gipfel zwischen Bund und Ländern erfolgte so schnell, dass in der Eile offenbar nicht an alles gedacht werden konnte – etwa an die unbürokratische Ausgestaltung von neuen Hilfsprogrammen.
Wie inzwischen bekannt wurde, gibt es auch bei der Umsetzung in Landesrecht einen gewissen Spielraum, und in 14 Tagen könnte das Lockdown-Paket bei einem weiteren Corona-Gipfel nochmals überprüft werden – wenn nicht ohnehin die Justiz Punkte wie die Schließung der Gastronomie oder das touristische Übernachtungsverbot wieder kippt. Zudem sprechen sich in Baden-Württemberg auch Bürgermeister aller politischen Richtungen für eine möglichst großzügige Handhabung aus, und Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss im Landtag zu den teilweise überraschenden Beschlüssen noch Rede und Antwort stehen. Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewünschte harte Lockdown könnte auf diesem Weg am Ende ziemlich aufgeweicht werden.
Überbrückungshilfe II und III Feilschen um Überbrückungshilfe

Göppingen

Weihnachtsgeschäft und überfüllte Schulbusse ja – Museen ein

Klar sind inzwischen hingegen die Einschränkungen für Kultureinrichtungen. Die Museen, die am Mittwoch nicht erwähnt worden waren, sollen demzufolge ihre Tore für einen Monat schließen. Während im Einzelhandel das Weihnachtsgeschäft anläuft und vielerorts in Baden-Württemberg die Schulbusse überfüllt sind, bekommen sie nicht die Möglichkeit einer Lösung mit 10 Quadratmeter Mindestfläche pro Besucher. Darauf haben sich die Kulturminister in einer Konferenzschaltung verständigt. Andere Angebote dürfen hingegen offen bleiben, etwa der außerschulische Musikunterricht für Kinder und Jugendliche.

Lockdown-Ausnahmen im Kulturbereich

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