• Laut Bundes-Notbremse müssen Schulen bei einer Inzidenz von 165 schließen.
  • Was gilt laut CoronaVO für Schule in BW?
Unmittelbar nach der Rückkehr hunderttausender Mädchen und Jungen in ihre Klassenzimmer nach einem monatelangen Lockdown zeichnen sich wegen neuer Corona-Grenzwerte schon wieder zahlreiche Schulschließungen ab.

Infektionsschutzgesetz: Notbremse sieht Schul-Schließungen ab Inzidenz 165 vor

Die vom Bundestag beschlossene Notbremse, um die dritte Corona-Welle einzudämmen sieht vor, dass ab einer örtlichen Inzidenz von 165 Distanzunterricht verpflichtend ist. Bisher hatte es geheißen, nur in Corona-Hotspots mit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in der Woche solle es keinen Präsenzunterricht mehr geben, auch Kitas sollen dann geschlossen werden.

Corona BW: Bleiben die Schulen in Baden-Württemberg offen?

Nach Zahlen des Landesgesundheitsamts liegen rund 30 der 44 Stadt- und Landkreise über der Inzidenz von 165 und müssen die Schulen wieder schließen. Ausnahmen soll es weiter für die Notbetreuung, Abschlussklassen sowie die sonderpädagogischen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen (SBBZ) geben. Verschont von den Schließungen bleiben Kreise in Südbaden: In Breisgau-Hochschwarzwald, Freiburg, Emmendingen, Lörrach und Waldshut lagen die Inzidenzen entweder unter 100 oder knapp darüber.

Rückkehr am Montag in drei Viertel der Stadt- und Landkreise

Am Montag waren hunderttausende Schülerinnen und Schüler nach über vier Monaten im Lockdown in ihre Klassenzimmer zurückgekehrt. Sie mussten Maske tragen, Abstand halten und ein negatives Testergebnis haben. Die Lockerung der Landesregierung ist hochumstritten, weil das Land mitten in der dritten Corona-Welle steckt. In 11 Kreisen blieben die Schulen größtenteils geschlossen, weil sie entweder schon drei Tage über der Inzidenz von 200 lagen oder kurz davor stehen. Darunter sind auch Stuttgart und Ulm. Ausnahmen gibt es für die Notbetreuung, Abschlussklassen sowie die sonderpädagogischen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen (SBBZ).
Beim Start in vielen Schulen gab es nach Auskunft des Kultusministeriums, des Städtetags und der GEW zunächst keine größeren Probleme. Alle Jahrgangsstufen aller Schularten sollen wieder in Präsenz unterrichtet werden können - allerdings meistens im Wechsel, um das Ansteckungsrisiko zu reduzieren. Wer mehr als drei Tage in Folge an der Schule ist, muss sich zweimal pro Woche testen lassen. Es ist eine indirekte Testpflicht. Im Südwesten gibt es rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler sowie 130 000 Lehrkräfte.

Video Bundes-Notbremse greift ab Samstag

Lehrer in BW fordern Ende des „Flickenteppichs“

Die Gewerkschaft GEW hatte die grün-schwarze Landesregierung aufgefordert, die Grenzwerte für die Kita- und Schulöffnungen schnell zu ändern. „Heute ist in Baden-Württemberg ein Flickenteppich entstanden. Ein Teil der Schulen ist zu, andere öffnen, obwohl überall die Virusmutationen gleich gefährlich sind“, monierte GEW-Landeschefin Monika Stein. Die meisten Landkreise seien über einer 150er-Inzidenz. „Wir wollen alle so viel Präsenz wie möglich, aber zuerst gilt weiter: So viel Sicherheit wie möglich.“ Die Lehrerverbände hatten sich dafür eingesetzt, nur bis zu einer Inzidenz von 100 Präsenzunterricht anzubieten.

Testpflicht ja, aber nicht überall sind Tests angekommen

Das Sozialministerium räumte ein, dass die versprochenen Schnelltests doch nicht rechtzeitig angekommen sind. Es habe Probleme mit den Lieferanten gegeben, sagte eine Ministeriumssprecherin der dpa. Zum einen seien die Tests teilweise erst am Freitagnachmittag an die Kommunen ausgeliefert worden, weshalb eine Weiterverteilung kaum mehr möglich war. Zum anderen liege es daran, „dass entgegen der Zusicherung von zwei Lieferanten die vollständige Auslieferung an die Kommunen bis Freitag nicht erfolgt ist“.
Ob betroffene Schulen wegen fehlender Tests nun nicht öffnen konnten, ist unklar. Das Kultusministerium hatte erklärt: „Ohne entsprechende Testungen ist keine Schulöffnung möglich.“ Entweder müssten dann die Schulträger oder Schulen in Vorleistung gehen oder es finde kein Präsenzunterricht statt. Das Sozialministerium erklärte am Montag, eine genaue Übersicht der betroffenen Schulen liege derzeit nicht vor, weil sich die Situation ständig ändere. Die Sprecherin versicherte: „Die vollständige Auslieferung der ersten Tranche an die Kommunen wird diese Woche erfolgen.“