Corona Regeln Lockerungen: Vor Bund-Länder-Treffen: Scholz plant Öffnungsschritte und wirbt für allgemeine Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz deutet vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch (16.02.) erste Lockerungen an und wirbt für eine Impfpflicht.
Christophe Gateau/dpaVor dem Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch (16.02.) hat Bundeskanzler Olaf Scholz mögliche Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie angekündigt: „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“
Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Über eine Anpassung der Corona-Regeln möchte der SPD-Politiker am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten beraten. Details nannte er aber am Freitag vor dem Bundesrat nicht.
Scholz wirbt für eine allgemeine Impfpflicht
Gleichzeitig warnte Scholz vor einer zu raschen Rücknahme der Einschränkungen. Jede Änderung müsse auf wissenschaftlich gesicherten Prognosen und Erkenntnissen beruhen und dürfe bisherige Erfolge nicht gefährden, erklärte Scholz.
Bei seiner Antrittsrede im Bundesrat in Berlin warb Scholz am Freitag für eine allgemeine Impfpflicht. Es gehe jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen seien. Im Hinblick auf den Streit zwischen Bund und Ländern über die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wies er darauf hin, dass alle gemeinsam den Beschluss vorgenommen und der Impfpflicht zugestimmt hätten. Unter Verweis auf den nächsten Herbst und Winter, die erneut mit steigenden Infektionen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“, sagte Scholz.