Briefwahl Bayern: So funktioniert die Briefwahl bei der Landtagswahl in Bayern 2023
Am 8.10.2023 findet die Wahl zum Bayerischen Landtag statt. Alle Infos zur Briefwahl im Überblick.
Sven Hoppe/dpaNeben der Bundestagswahl findet auch bei Landtagswahlen und der Europawahl die Wahl bei physischer Abwesenheit immer mehr Anklang. Dadurch wird Wählenden ermöglicht, auch abseits des Wohnortes an der Wahl teilnehmen zu können. Wer zum Beispiel an dem Tag auf Dienstreise oder in einer Fernbeziehung das Wochenende unterwegs ist, muss somit nicht auf die Abstimmung verzichten. Am 8. Oktober steht nun die Landtagswahl in Bayern an und auch dort gibt es die Möglichkeit per Briefwahl abzustimmen. Das Prinzip der Briefwahlen ist bei der Bundestagswahl, der Europawahl und der Landtagswahl ähnlich. Wie kann sie in Bayern beantragt werden und ist sie kostenlos? Die Briefwahlen im Überblick.
Wie funktioniert die Briefwahl?
Die Briefwahl ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Wahlsystems und ermöglicht den Wählenden, ihre Stimme abzugeben, ohne persönlich am Wahltag an einem Wahllokal anwesend sein zu müssen. Bei der Briefwahl erhalten die Wählenden die Wahlunterlagen per Post, füllen ihren Stimmzettel aus und senden ihn an die zuständige Wahlbehörde zurück. Die Briefwahlstimmen werden anschließend zusammen mit den Präsenzstimmen ausgezählt. Dieses grundlegende Prinzip ist bei Europawahl, Bundestagswahl und Landtagswahl identisch, je nach Bundesland und Region gibt es allerdings mitunter Abweichungen.
Landtagswahl: Briefwahl in Bayern beantragen
Um an der Briefwahl teilzunehmen, müssen die Wählenden einen Antrag auf Briefwahl stellen. Bei der Bundestagswahl und den Landtagswahlen gibt es auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung die Möglichkeit einen Antrag auszufüllen und einzusenden. Auch bei der Europawahl gibt es die Möglichkeit zum „Antrag auf Zusendung eines Wahlscheins“ auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Der ausgefüllte Antrag muss dann per Post an die Stadt oder Gemeinde gesendet werden. Der Antrag kann alternativ auch per Telefax, E–Mail oder teilweise online bei der zugehörigen Gemeinde gestellt werden. Folgende Angaben sind dafür meist erforderlich: Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).
Reise durch TaiwanWie lange dauert die Zustellung der Briefwahlunterlagen?
Normalerweise benötigt es etwa eine Woche, bis die Briefwahlunterlagen innerhalb des Landes beim Antragstellenden eintreffen. Sollte die Lieferung länger dauern, empfiehlt es sich, bei der örtlichen Gemeinde nachzufragen.
Per Briefwahl abstimmen: So funktioniert's
Auf den Antrag hin werden mehrere Unterlagen ausgehändigt oder zugesandt. Dazu gehören je nach Wahl ein Wahlschein, ein amtlicher Stimmzettel und verschieden farbige Umschläge. Ein Merkblatt, welches beschreibt, wie man vorzugehen hat, sollte ebenfalls beigelegt sein. Bei der Europa– und Bundestagswahl muss der Stimmzettel in den blauen und die eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein anschließend zusammen mit dem blauen Umschlag in den roten Umschlag gesteckt werden. Beim Unterschreiben der Unterlagen muss darauf geachtet werden, dass Ort und Datum angegeben sind. Andernfalls ist der Wahlschein nicht gültig. Bei den Landtagswahlen können die Farben der Umschläge und genauen Wahldetails variieren. Die genauen Bestimmungen der jeweiligen Wahl und Bezirke sind auf dem Merkblatt angegeben. Wichtig: Der Wahlbrief muss bei den meisten Wahlen spätestens bis zur Schließung der Wahllokale vorliegen, da anschließend die Auszählung der Stimmen beginnt. Es ist deshalb besser, den Umschlag bereits einige Tage vor den Wahltagen bei der Post abzugeben. Es ist auch möglich, die Briefwahlunterlagen direkt nach Erhalt an die angegebene Anschrift zu schicken oder persönlich dort abzugeben.
Kann man die Briefwahl für jemand anderen beantragen?
Ja, in Deutschland ist es bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl möglich, die Briefwahl für eine andere Person zu beantragen. Dies wird zum Beispiel von Personen in Anspruch genommen, die aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund von Abwesenheit am Wahltag nicht persönlich an der Wahl teilnehmen können. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Eine Beantragung ist daher in diesem Fall persönlich oder schriftlich und meist nicht elektronisch möglich.
Ist die Briefwahl in Bayern kostenlos?
Die Teilnahme an der Briefwahl ist in Deutschland kostenlos. Die Wählerinnen und Wähler erhalten die Wahlunterlagen kostenfrei per Post zugeschickt und müssen keine Gebühren entrichten, um ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Falls jedoch aus dem Ausland gewählt wird, wird das Porto nicht übernommen und der Umschlag muss entsprechend frankiert werden.
Wie viele Wähler stimmen per Briefwahl ab?
Die Anzahl der Briefwählenden variiert von Wahl zu Wahl, nimmt in Deutschland laut Angaben des Bundestages jedoch über die Jahre zu. Bei der letzten Bundestagswahl am 24. September 2017 betrug der Briefwahlanteil 28,6 Prozent. Bei den Landtagswahlen in Baden–Württemberg erhöhte sich der Anteil von 21,1 Prozent auf 51,5 Prozent, in Rheinland–Pfalz von 30,6 Prozent auf 66,5 Prozent und in Sachsen–Anhalt von 13,7 Prozent auf 29,1 Prozent. Dies bedeutete jeweils eine mehr als doppelte Steigerung im Vergleich zu den vorherigen Landtagswahlen im Jahr 2016.