Cem Özdemir beim SWP-Forum: Stadthaus Ulm: Polizei mit Großaufgebot von Einsatzkräften vor Ort
Cem Özdemir (Bündnis 90 / Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Hannes P Albert/dpa
Die Polizei ist mit einer erhöhten Zahl von Einsatzkräften am Donnerstag rund um das Stadthaus in Bereitschaft.
Magdi Aboul-Kheir
Am Donnerstagsabend (07.03.2024) wird Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) als Gast des SÜDWEST-PRESSE-Forums im Ulmer Stadthaus erwartet. Nach den gewalttätigen Protesten rund um dem politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach herrscht bei den Behörden im Umfeld solcher Veranstaltungen derzeit erhöhte Alarmbereitschaft. Wird es auch in Ulm Proteste geben?
Kreisbauernverband plant keine Demos
Im Vorfeld wurden keine Demonstrationen angemeldet. Es sei keine Aktion geplant, hat Ernst Buck, Vorsitzender des Kreisbauernverbands Ulm-Ehingen, zuletzt bestätigt. Auch habe er in einschlägigen WhatsApp-Gruppen nichts von Aufrufen mitbekommen, die Veranstaltung zu stören. Aber er könne natürlich nicht für alle sprechen, sagt Buck, es sei auch nicht jeder Landwirt Mitglied im Verband. Und es gebe „Junge Wilde“, die von den extremen Protesten in Frankreich beflügelt würden.
Das Ordnungsamt der Stadt und die Ulmer Polizei bereiten sich auf jeden Fall darauf vor, dass demonstrierende Landwirte auf dem Münsterplatz vorfahren wollen. Das werde man mit den entsprechenden Maßnahmen verhindern, kündigte Rainer Türke, Leiter der Bürgerdienste, an. Am Donnerstag wurden rund um das Stadthaus Poller aufgestellt, die die Zufahrt zum Stadthaus verhindern. Wenn Traktoren in der Stadt unterwegs sind, sei es das eine, aber man wolle keine Fahrzeuge vor dem Stadthaus. Die Polizei war am Abend mit einer größeren Zahl von Einsatzkräften vor Ort. Bis zum Veranstaltungsbeginn blieb alles ruhig, das Forum konnte pünktlich beginnen.
Die Polizei ist mit einer erhöhten Zahl von Einsatzkräften am Donnerstag rund um das Stadthaus in Bereitschaft.
Magdi Aboul-KheirZudem hatte die Stadt Ulm am Donnerstag eine Allgemeinverfügung erlassen, die von 6 bis 24 Uhr gilt.
Özdemir ab 19 Uhr im SWP-Forum
Im Stadthaus soll sich Minister Özdemir ab 19 Uhr den Fragen von Chefredakteur Ulrich Becker und der stellvertretenden Chefredakteurin Judith Conrady stellen. Die Veranstaltung ist ausverkauft.
Das Publikum wird gebeten, an dem Abend rechtzeitig zu kommen, also ausreichend Zeit für Anfahrt und Einlass einzuplanen. Das Stadthaus wird den Ausstellungsbereich schon um 17.30 Uhr schließen, der Einlass für das SWP-Forum beginnt dann um 18 Uhr, mit umfangreichen Einlass- und Taschenkontrollen. Dabei dürfen keine Rucksäcke, Flaschen und größere Gegenstände mit ins Stadthaus genommen werden. Die Besucherinnen und Besucher werden darüber hinaus gebeten, einen Ausweis mitzuführen.
Kurz vor Beginn des Forums bildete sich bereits eine Schlange von Menschen vor dem Stadthaus.
Magdi Aboul-Kheir