Wechsel in der Regionalversammlung: Zu viel um die Ohren: AfD-Abgeordneter verlässt Regionalparlament
Hans-Peter Goßner (l.) hat die Regionalversammlung verlassen, nachgerückt ist sein AfD-Parteifreund Michael Weller.
red- Hans-Jürgen Goßner ist seit Mittwoch, 21. Oktober, nicht mehr in der Regionalversammlung.
- Grund ist die starke Bindung durch sein Bundestagsmandat mit vielen Terminen in Berlin.
- Michael Weller aus Göppingen rückte sofort nach und wurde als Regionalrat verpflichtet.
- Goßner behält sein Bundestagsmandat und bleibt AfD-Kreisrat im Landkreis Göppingen.
- Weller ist AfD-Fraktionschef im Kreistag und im Gemeinderat der Stadt Göppingen.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Der Göppinger AfD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner ist seit Mittwoch, 21. Oktober, nicht mehr Mitglied der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart. Das Regionalparlament stimmte seinem Ausscheiden einstimmig zu und stellte das Vorliegen eines wichtigen Grunds fest. Mit sofortiger Wirkung rückte Michael Weller aus Göppingen für die AfD in die Regionalversammlung nach und wurde als Regionalrat verpflichtet.
Viel zu tun in Berlin
Goßner hatte Ende September um sein Ausscheiden gebeten. Hintergrund sind ihm zufolge „insbesondere die erheblichen zeitlichen und terminlichen Verpflichtungen, die mit seinem Mandat im Deutschen Bundestag verbunden sind“. Regelmäßige Sitzungswochen in Berlin, Ausschusssitzungen und weitere parlamentarische Termine führten immer wieder zu mehrtägigen Abwesenheiten aus der Region.
„Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Ein gewähltes Mandat ist für mich kein Titel, den man auf dem Papier führt“, wird Goßner in einer von ihm versendeten Pressemitteilung zitiert. „Wer ein Mandat übernimmt, muss auch die notwendige Zeit und Präsenz dafür aufbringen können. Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag bin ich regelmäßig mehrere Tage am Stück in Berlin gebunden.“ Deshalb sei für ihn die richtige Konsequenz, sein Mandat in der Regionalversammlung abzugeben.
AfD-Kreisverband GöppingenDie Geschäftsstelle des Verbands Region Stuttgart hatte die von Goßner genannten Gründe geprüft und die mit dem Bundestagsmandat verbundene häufige berufliche Abwesenheit als wichtigen Grund für ein Ausscheiden bewertet, teilt der Abgeordnete mit. Sein Mandat im Kreistag des Landkreises Göppingen wird Goßner weiterhin wahrnehmen.
Kreis Göppingen
Alles Wichtige aus dem Kreis Göppingen.
Mit dem Ausscheiden Goßners rückte Michael Weller als nächster Bewerber des AfD-Wahlvorschlags im Wahlkreis Göppingen in die Regionalversammlung nach. Weller hatte bereits zuvor seine Bereitschaft zur Übernahme des Mandats erklärt. Die Regionalversammlung stellte am 21. Oktober fest, dass seinem Eintritt keine Hinderungsgründe entgegenstehen. Weller ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Göppingen und zugleich Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Göppingen.