Parteien offen für Idee
: Landtagswahlen auf ein Datum legen?

CDU, SPD und Grüne begrüßen die Idee, alle Landtagswahlen in Deutschland auf einen Termin zu legen.
Von
dpa
Stuttgart
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(L-R) Cem Ozdemir, top candidate of the Greens, Manuel Hagel, top candidate of Christian Democratic Union (CDU) and Markus Frohnmaier, top candidate of the far-right Alternative for Germany (AfD) address a press conference at the regional parliament after exit polls were announced in the state elections on March 8, 2026 in Stuttgart, southern Germany. The German Greens have beaten Chancellor Friedrich Merz's conservative CDU in a state election seen as a test for the German leader, according to exit polls. (Photo by Silas Stein / AFP)

Cem Özdemir (Grüne), Manuel Hagel (CDU) und Markus Frohnmaier (AfD).

SILAS STEIN/AFP
  • CDU, SPD und Grüne begrüßen gemeinsame Landtagswahltermine
  • Linnemann: „Midterm-Wahl wie in Amerika“ – Umsetzung schwierig
  • SPD-Generalsekretär Klüssendorf dafür; Banaszak mit Bedenken
  • AfD-Chefin Weidel lehnt Vorschlag ab
  • Aktuell wählt jedes Land im eigenen Rhythmus; Umsetzung komplex

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

CDU, SPD und Grüne begrüßen die Idee, alle Landtagswahlen in Deutschland auf einen Termin zu legen. Auf die Frage, ob man die Wahlen in allen Bundesländern zusammenlegen sollte, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD: „Fände ich super, so eine Midterm-Wahl wie in Amerika.“ Er wies allerdings darauf hin, dass dies schwierig umzusetzen sei. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf begrüßte den Vorschlag.

Grünen-Bundeschef Felix Banaszak sagte: „Alles, was dazu beiträgt, dass die bundespolitischen Debatten etwas weniger wahnsinnig ablaufen als wir es in den letzten Jahren häufig hatten, wäre sicherlich richtig.“ Auch er wies allerdings auf praktische Bedenken hin. AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel lehnte den Vorschlag ab.

Aktuell jedes Bundesland im eigenen Rhythmus

Derzeit wählt jedes Bundesland nach seinem eigenen Rhythmus: In diesem Jahr sind das nach Baden-Württemberg noch Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Nächstes Jahr werden die Menschen im Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen an die Wahlurne gebeten.

Hintergrund der nun diskutierten Idee ist die Sorge, dass Deutschland wegen der unterschiedlichen Termine für Landtagswahlen in einer Art Dauer-Wahlkampf ist und Reformen deshalb verschleppt werden könnten. Eine Alternative wäre, alle Landtagswahlen am gleichen Termin abzuhalten, ähnlich der Zwischenwahlen in den USA. Die Umsetzung dürfte allerdings nicht ganz einfach sein, etwa weil Legislaturperioden unter Umständen verkürzt werden müssten.