Michael Ballweg: Anwalt: Anklage gegen „Querdenken“-Initiator erhoben
Sitzt seit Juni 2022 in Untersuchungshaft: Querdenken-Gründer Michael Ballweg.
Christoph Schmidt/dpaDie Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, erhoben. Das hat der Anwalt des 48-Jährigen am Dienstag bestätigt. Offen bleibt allerdings die Frage, was ihm konkret vorgeworfen wird. Dazu äußerte sich die Staatsanwaltschaft auf Anfrage nicht, auch einen Namen nannte die Anklagebehörde nicht. Es könnten keine weitergehende Auskünfte erteilt werden, sagte ein Sprecher. Auch der Anwalt Ballwegs sagte auf Anfrage, er wisse nur von der Anklageerhebung gegen seinen Mandanten, ihm lägen aber bislang keine schriftlichen Gründe vor.
Vorwürfe gegen Ballweg lauten auf Betrug und Geldwäsche
Der „Querdenken“-Initiator sitzt seit etwa neun Monaten in Untersuchungshaft. Er wird des versuchten gewerbsmäßigen Betrugs und der Geldwäsche verdächtigt. Dahinter steht unter anderem der Verdacht, der „Querdenken“-Gründer habe Gelder seiner Anhänger als „Spenden“ oder Schenkungen angenommen, aber illegal für sich selbst verwendet. Ballwegs Anwälte hatten mehrmals vergeblich ein Ende der Untersuchungshaft verlangt. Ballweg scheiterte unter anderem auch mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine andauernde U-Haft. Die Ermittler gingen bisher davon aus, dass sich Ballweg ins Ausland absetzen wollte – und weiterhin Fluchtgefahr besteht.
Vorwürfe gegen Michael BallwegDie „Querdenken“-Bewegung hatte sich im Zuge der Corona-Pandemie von Stuttgart aus in vielen deutschen Städten formiert. Die Anhängerinnen und Anhänger demonstrierten immer wieder öffentlich gegen die politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Dabei gab es auch Angriffe auf Polizisten und Medienvertreter. Der Verfassungsschutz beobachtet die Szene wegen verfassungsfeindlicher Ansichten, Verschwörungsideologien und antisemitischer Tendenzen.
