Nach einem Veto des Hauptpersonalrats wird ein Online-Fragebogen der Deutschen Polizeihochschule nicht an die Dienststellen verteilt. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte am Dienstag in Stuttgart entsprechende Informationen der „Stuttgarter Zeitung“. In den meisten anderen Bundesländern sei die vom Bund initiierte Befragung schon abgeschlossen oder gerade im Gange. Über die Gründe des Hauptpersonalrats könne man nichts sagen, erklärte die Sprecherin.
Die Studie geht auf den früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zurück, der damit auf Forderungen reagierte, möglichen Rassismus und Rechtslastigkeit in der Polizei zu untersuchen. Die Untersuchung wurde dann aber deutlich breiter angelegt. Alle Innenminister der Länder unterstützen das Forschungsprojekt.
Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz sagte, man wolle Erkenntnisse zu folgenden Fragen gewinnen: „Was motiviert, zur Polizei zu gehen? Wie prägt der vielfältige aber auch herausfordernde Polizeiberuf die Polizistinnen und Polizisten? Wie gehen sie mit der Belastung um?“ Diese Fragen zu klären, sei im Sinne der Beamten.

Kretschmann fordert Teilnahme der Polizei an Studie

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will das überraschende Veto der Polizei gegen die Studie nicht einfach hinnehmen. „Wir wollen, dass diese Studie gemacht wird“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Er wolle jetzt klären lassen, ob der Hauptpersonalrat der Polizei tatsächlich die Möglichkeit habe, die Teilnahme der Beschäftigten der Polizei an der Studie zu blockieren. „Das kann ich mir nicht vorstellen“, sagte Kretschmann.