Abstimmung im Bundestag: „Es gibt viele in der CDU, die leiden“ – Michael Blume kritisiert Merz scharf
Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter der baden-württembergischen Landesregierung,
Bernd Weissbrod/dpa- Michael Blume kritisiert CDU und Merz für Zusammenarbeit mit AfD bei Migrationsdebatten.
- Blume ist entsetzt über Zustimmung der AfD im Bundestag in der Woche des Auschwitz-Gedenkens.
- Blume fordert Aufarbeitung und Integration der Flügel der CDU, betont Spaltung innerhalb der Partei.
- Antrag von Merz zur Migrationspolitik knapp angenommen, weiterer Entwurf gescheitert.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Michael Blume, selbst CDU-Mitglied, hat sich schockiert darüber gezeigt, dass die Union in der Migrationsdebatte im Bundestag die Zustimmung der AfD in Kauf genommen hat. „Dass es in der Woche des 80. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz diese Abstimmungen von Union und FDP mit der AfD im Bundestag gegeben hat, das hat mich als Christ und Demokrat schwer getroffen“, sagte Blume am Montag dem SWR.
„Nicht bedingungslose Gefolgschaft erwarten“
Blume forderte seine Partei dazu auf, das Zusammenwirken mit der AfD im Bundestag nach der Wahl aufzuarbeiten. Es sei klar, dass man dem eigenen Spitzenkandidaten – dies ist Parteichef Friedrich Merz – im Wahlkampf nicht in den Rücken falle. Aber Blume sagte auch: „Die CDU sollte sich wieder darauf besinnen, ihre Flügel zu integrieren und nicht bedingungslose Gefolgschaft zu erwarten.“ Aus seiner Sicht hat Merz die CDU mit seinem Manöver im Bundestag gespalten. „Es gibt viele in der CDU, die leiden.“
Am vergangenen Mittwoch hatte der Bundestag einen von Merz vorgelegten Antrag für eine schärfere Migrationspolitik knapp mit Stimmen von CDU/CSU, AfD, FDP und fraktionslosen Abgeordneten beschlossen. Am Freitag hatte die Union einen weiteren Gesetzentwurf zur Migrationspolitik zur Abstimmung gestellt, der aber trotz Unterstützung der AfD gescheitert war.
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