Druck aus Gemeinderat
: Palmer setzt öffentliche Auftritte aus – und kommt nicht zu Poschardt

Tübingens OB Boris Palmer sagt bis zum Abschluss der Ermittlungen alle öffentlichen Auftritte ab. Was hinter dem Schritt steckt.
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mosi/job/hz
Tübingen
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Auf Wunsch aus dem Gemeinderat steht Tübingens OB Boris Palmer alle öffentlichen Auftritte zunächst aus-

Auf Wunsch aus dem Gemeinderat setzt Tübingens OB Boris Palmer alle öffentlichen Auftritte zunächst aus.

Christoph Schmidt/Tom Weller/dpa
  • Tübingens OB Boris Palmer setzt öffentliche Auftritte vorübergehend aus.
  • Grund sind staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zu Vorwürfen einer früheren Stadträtin.
  • Er beschränkt sich auf Amtsgeschäfte – politische und repräsentative Termine entfallen.
  • Der Auftritt mit Ulf Poschardt im „Museum“ findet ohne Palmer statt; Poschardt stellt sein Buch vor.
  • Die frühere Stadträtin meldete sich auf Instagram und erklärte, sie sei an einem sicheren Ort.

Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wird vorübergehend öffentliche Auftritte nicht mehr wahrnehmen. Darüber informierte er unsere Redaktion am späten Dienstagabend (10. November). Das betrifft auch den für Mittwochabend geplanten Auftritt zusammen mit Ulf Poschardt, Journalist und Autor, im Tübinger „Museum“. Angekündigt war ein Gespräch über „Konformität, Mut zum Widerspruch und die Frage, warum Debatten heute so schnell eskalieren“. Poschardt werde trotzdem kommen und wie geplant sein Buch vorstellen, so Palmer, der aber selbst nicht dabeisein werde.

„Aus Fraktionen des Gemeinderats wurde der Wunsch an mich herangetragen, meine öffentlichen Auftritte als Oberbürgermeister vorübergehend auszusetzen“, schreibt Palmer in dem Statement. Anlass seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu den Vorwürfen einer früheren Stadträtin. Aus Gemeinderatskreisen wurde unserer Redaktion am Abend bestätigt, dass es derartige Forderungen aus dem Rat an den Oberbürgermeister gab. Unter anderem hatte sich der Ältestenrat des Gremiums mit dem Fall beschäftigt.

Am Montag (2. November) hatte die ehemalige Stadträtin auf ihrem Instagram-Kanal über ein angebliches Verhältnis zu Boris Palmer berichtet und ihm „sexuelle Übergriffigkeit“ und „emotionalen Missbrauch“ vorgeworfen. Palmer gab am Dienstag (3. November) bekannt, er werde sein Amt als unabhängiger Berater für Staatsmodernisierung bei der Landesregierung ruhen lassen. Die Vorwürfe weist er als haltlos zurück. Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Boris Palmer, nachdem eine andere Person Anzeige gegen ihn erstattet hat.

Palmer: keine repräsentativen oder politischen Auftritte

Weiter heißt es in der aktuellen Stellungnahme von Boris Palmer, die er auch an den Tübinger Gemeinderat schickte: „Im Interesse einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat komme ich diesem Wunsch nach. Bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen werde ich mich auf die Führung der Geschäfte der Stadt beschränken und öffentliche Auftritte mit politischem oder repräsentativem Charakter nicht wahrnehmen. Sollte meine Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats als erforderlich angesehen werden, bin ich dazu selbstverständlich jederzeit bereit.“

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Seit sie die Vorwürfe gegen Palmer öffentlich gemacht hat, ist die frühere Stadträtin abgetaucht. Am Donnerstagabend meldete sie sich auf ihrem Instagram-Kanal wieder zu Wort in einem Post: Ihr gehe es vergleichsweise gut und sie sei an einem sicheren Ort, heißt es.