Die AfD-Splittergruppe „Stuttgarter Aufruf“ ist mit ihrem Ansinnen gescheitert, am Wochenende in Ulm eine so genannte Dialogveranstaltung zur Zukunft der Partei zu veranstalten.

Am Dienstag legte das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Begründung nach, die aus rein formalen Gründen erfolgt sei. Offenkundig hatte der von den Antragstellern beauftragte Rechtsanwalt keine gültige Vollmacht vorgelegt, wie der Vorsitzende Richter auf Anfrage bestätigte. Die Vollmacht beschränkte sich anfangs nur auf die Antragstellung gegenüber der Stadtverwaltung, nicht aber für das gerichtliche Verfahren in Sigmaringen.

Wie das Gericht weiter mitteilte, habe der Anwalt auch auf Nachfrage nicht reagiert, weshalb der Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung abzulehnen gewesen sei.

Ulm/Sigmaringen

Hintergrund ist die Absicht des rechts gerichteten „Stuttgarter Aufrufs“ den innerhalb der eigenen Partei wegen ihrer extremen Positionen in Ungnade gefallenen und vom Parteiausschluss bedrohten Mitgliedern ein Podium zu bieten.

Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE haben die Verantwortlichen jetzt auf den Standort Ulm verzichtet, unterdessen aber ein Ausweichquartier im Zollern-Alb-Kreis gefunden.

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