Kommunalwahl Damiana Koch gründet „bunte Liste“, AfD prüft noch die Kandidatur

Die fraktionslose Damiana Koch meldet sich im Gemeinderat zu Wort. Ihre neugegründete Liste benötigt wohl mehr als 6000 Stimmen, damit sie selbst wieder in den Rat einziehen kann. Felix Nestl (SPD) sitzt neben ihr.
Die fraktionslose Damiana Koch meldet sich im Gemeinderat zu Wort. Ihre neugegründete Liste benötigt wohl mehr als 6000 Stimmen, damit sie selbst wieder in den Rat einziehen kann. Felix Nestl (SPD) sitzt neben ihr. © Foto: tob
Schwäbisch Hall / Tobias Würth 03.11.2018
Parteien bereiten sich auf die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 vor. Rund 6000 Stimmen müsste eine neue Gruppierung auf sich vereinen.

„Lust auf Kommunalpolitik? Bunte Liste“, mit Aushängen wirbt die fraktionslose Stadträtin Damiana Koch um Haller Bürger, die sich wählen lassen wollen. Wie viele Menschen wollen mit der „dickköpfigen Fraktionslosen“, wie sie sich selbst nennt, zur Gemeinderatswahl antreten? „Im Moment sind wir mit mir zusammen sieben“, berichtet Koch auf Nachfrage. Die Krankenschwester, die in ihrer Freizeit bei Samba-Auftritten Geld für Straßenkinder in Brasilien sammelt, kam 2014 auf einem Ticket der Grünen in den Stadtrat. Da sie sich mit den Ökologen überwarf, muss sie sich nun etwas Neues überlegen. Benutzt sie ihre Liste als Damiana-­Koch-Wahlverein? „Nächstes Jahr treffen wir uns zur Nominierungsversammlung“, berichtet sie. „Ob ich auf Nummer 1 der Liste stehe oder nicht: Das ist mir nicht wichtig.“ Die 50 Unterstützerunterschriften, die eine neue Liste benötigt, würde sie locker zusammenbringen.

Auch die etablierten Parteien bereiten sich auf die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 vor und suchen Kandidaten. Bei der SPD wird diesmal Monika Jörg-Unfried nicht mehr antreten. Sie wechselte zu den Grünen. „Einige junge Leute kamen von sich aus auf uns zu“, berichtet Andrea Härterich, CDU-Stadtverbandsvorsitzende. Sie strebt eine Verjüngung an. Auf den 25. März ist die Nominierungsveranstaltung terminiert.

Neuland bei Kommunalwahlen betritt die AfD. „Wir setzen den Schwerpunkt auf den Kreistag, jedoch werden einzelne Personen auch für kommunale Vertretungen kandidieren“, schreibt Udo Stein, AfD-Landtagsabgeordneter, auf Nachfrage. Der Kreissprecher Kreisverband Hohenlohe/Schwäbisch Hall ergänzt: „Speziell für Schwäbisch Hall kann ich deshalb zum jetzigen Zeitpunkt leider noch keine Angaben machen.“

Während sich die Rechtspopulisten zumindest für die Kreistagswahl in Position bringen, gibt es Gruppierungen, die genau diesen Einzug der AfD in die Kommunalparlamente verhindern wollen. „Es gibt Überlegungen, eine Sammlungsbewegung zu bilden“, berichtet Peter Nieschling, der sich im Haller Bürgerforum engagiert und häufig die Bürgerfragestunde im Haller Gemeinderat nutzt. „Wer mitmachen will, muss auch bereit sein, das Mandat anzunehmen“, sagt Nieschling. Doch genau daran hake es. „Wenn man das Trauerspiel des Gemeinderates ansieht, winken viele ab und sagen: Da mache ich nicht mit.“

Links fehlt’s an Personal

Das Bürgerforum selbst will nicht zur Wahl antreten. „Wir sehen uns weiterhin als neutrale Plattform“, sagt Sven Haustein von der Bürgerinitiative mit den rund zehn Teilnehmern, die sich monatlich trifft. Auch die Partei „Die Linke“ tritt in Hall nicht zur Gemeinderatswahl an. „Wir bereiten uns auf die Kreistagswahlen vor. Für den Gemeinderat würden wir gerne antreten, aber uns fehlt die Schlagkraft“, sagt Linken-Pressesprecherin Silvia Ofori.

Wie man sich für die Lokalpolitik engagieren kann

Die Parteien stellen bis zum Frühjahr ihre Listen auf. Einige suchen noch Kandidaten. Wer sich engagieren will, kann bei Parteien oder bei der Freien Wählervereinigung anklopfen. Wer eine neue Liste aufstellen will, benötigt 50 Unterschriften von Haller Bürgern, um zugelassen zu werden.

Der Gemeinderat zählt 34 Sitze. Bei der letzten Wahl konnten 29 530 Wahlberechtigte jeweils 34 Stimmen frei auf die Kandidaten verteilen (panaschieren) und dabei bis zu drei Stimmen auf eine Person vereinen (kumulieren). Damiana Koch erhielt 2922 Stimmen, damals noch auf der Liste der Grünen. Sie war damit die Stadträtin mit den wenigsten Stimmen im Gemeinderat.

Bei der Sitzverteilung geht es zunächst nach den Listen. Jeder Liste wird eine bestimmte Zahl von Sitzen nach einem Auszählungsverfahren zugeteilt. Die neue „Bunte Liste“ von Damiana Koch hätte bei der vergangenen Wahl 5669 Stimmen benötigt, damit einer ihrer Kandidaten in den Gemeinderat gekommen wäre, berichtet Manfred Gentner, Fachbereichsleiter Bürgerdienste und Ordnung. Wie viele Stimmen 2019 nötig sind, um reinzukommen, kann Gentner nicht sagen. Es wird wohl mehr Wahlberechtigte geben, da Hall wächst. Doch wie viele von ihnen gehen zur Wahl und wie viele geben einen gültigen Stimmzettel ab?

Tendenziell gilt, dass wenige Personen auf einer Liste kaum eine Chance haben. Es sollten möglichst zwölf Kandidaten sein. Nur so kann die Gruppierung von allen 34 Stimmen eines Wählers profitieren (bis zu drei Stimmen kann man auf einen Kandidaten häufen). Besser sind 34 Kandidaten. Dann profitiert man besser von Wählern, die eine Liste wählen, ohne dabei zu kumulieren.  tob

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel