SPD-Politiker vor dem Ausschuss: Pistorius will neues Konzept zur Wehrpflicht vorstellen
Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, aufgenommen bei einem Besuch der Panzertruppenschule im niedersächsischen Munster. Trotz großer Bewerber-Kampagnen in den vergangenen Jahren ist die Personaldecke dünn.
Christian Charisius/dpaDer SPD-Verteidigungsminister legt die Karten auf den Tisch und wird noch kämpfen müssen: Sein Vorschlag formuliert die ersten Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht. Pistorius will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur junge Männer verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei Auswahl einer Musterung zu stellen. Vorgesehen ist dafür auch, zusätzliche Kapazitäten für Musterungen zu schaffen.
Pistorius will am Mittwochvormittag den Verteidigungsausschuss des Bundestags über seine Pläne informieren. Am Nachmittag will er sie der Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz vorstellen.
Das Wehrpflichtgesetz lässt diesen Schritt zu
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Gleichzeitig wurden praktisch alle Strukturen für eine Wehrpflicht aufgelöst.
Im Wehrpflichtgesetz ist aber weiter festgelegt, dass die Wehrpflicht für Männer auflebt, wenn der Bundestag den Spannungs- und Verteidigungsfall feststellt. Pistorius initiiert erstmals konkrete Vorbereitungen für eine solche Situation. Im vergangenen Jahr waren es lediglich 181.500 Soldaten.
Mit Informationen von dpa.