SPD-Kanzlerkandidatur: Mächtige Abgeordnete stellen Olaf Scholz infrage – und loben Pistorius
Tauscht die SPD kurz vor der Wahl doch noch ihren Kanzlerkandidaten? Bundeskanzler Olaf Scholz (r) gerät in die Kritik, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) halten manche für die bessere Wahl.
Kay Nietfeld/dpa- SPD erwägt Olaf Scholz als Kanzlerkandidat zu ersetzen.
- Boris Pistorius wird als mögliche Alternative genannt.
- Kritik an Scholz steigt, Debatte innerhalb der SPD wächst.
- Entscheidung über Kanzlerkandidatur soll bald fallen.
- Pistorius bleibt loyal, schließt eigene Kandidatur nicht aus.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Einflussreiche Bundestagsabgeordnete aus der SPD halten die K-Frage in ihrer Partei noch nicht für entschieden. „Letztlich entscheiden die Parteigremien über die Frage der Kanzlerkandidatur, das ist auch der richtige Ort dafür“, erklärten die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese. Es gebe in der SPD eine Debatte über die beste politische Aufstellung für die Bundestagswahl. „Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius“, heißt es in einem gemeinsamen Statement.
Die Wortmeldung ist auch deshalb brisant, weil beide Abgeordnete Vorsitzende der mächtigen Strömungen innerhalb der SPD-Fraktion sind: Esdar ist Sprecherin der Parlamentarischen Linken, Wiese des konservativen „Seeheimer Kreises“.
Abgeordnete sprechen von einem „Grummeln“ in der Partei
Auch der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Jochen Ott, legt sich nicht fest. „Allein, dass die SPD zwei Kabinettsmitglieder hat, denen die Kanzlerschaft zugetraut wird, zeigt, dass wir für diesen Wahlkampf grundsätzlich gut aufgestellt sind“, sagte Ott im „Welt“-Interview. Juso-Chef Philipp Türmer hält die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten ebenfalls noch nicht für entschieden. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Budde sprach im Gespräch mit unserer Zeitung von einem „Grummeln“ in der Partei, was die Kandidatur von Olaf Scholz angeht, geht aber davon aus, dass der aktuelle Kanzler trotzdem Kandidat der SPD bleibt. Sie sagte aber auch: „Ich würde derzeit für nichts meine Hand ins Feuer legen“
Scholz oder Pistorius?In der SPD-Basis mehren sich Stimmen für eine Auswechslung des designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Manche sehen bessere Chancen bei der Bundestagswahl, wenn die SPD den beliebten Verteidigungsminister Pistorius aufstellt. Die Parteispitze stellt sich aber deutlich hinter Scholz.
Pistorius bleibt loyal, will aber „nichts ausschließen“
Dessen Ansehen sei stark mit der Ampel-Koalition verknüpft, geben Esdar und Wiese nun zu bedenken. Mit einigem Abstand werde seine Arbeit sicher wieder positiver beurteilt. Dennoch gebe es in der SPD jetzt eine Debatte, die sich auch in ihren Wahlkreisen wahrnähmen. Pistorius selbst hat sich bisher stets loyal zu Kanzler Scholz gestellt, aber sich dennoch als Anwärter nie komplett aus dem Spiel genommen. „Ich gehe nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird“, sagte Pistorius zuletzt. Aber er sagt auch: „In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht.“ Er lobte zugleich Scholz, dieser mache einen richtig guten Job. „Und er hat gesagt, er will weitermachen. Das ist das Normalste der Welt.“
„Da ich erstens ein zutiefst loyaler Mensch bin, zweitens in meiner Lebensplanung nie drinstand, Verteidigungsminister zu werden oder gar Bundeskanzler, werde ich 'nen Teufel tun und mir jetzt sagen: Ich mache das, ich trete jetzt an. Nein, das werden Sie von mir nicht hören. Ich bin Parteisoldat.“ Pistorius schob hinterher: „In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein.“
Fällt die Entscheidung in einer Nachtsitzung?
Aus Sicht des früheren SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans sollte sich die Partei nicht mehr viel Zeit zur Klärung der K-Frage lassen. Scholz habe das Land in einer extrem schweren Zeit vor viel Bedrohlichem bewahrt, lobte Walter-Borjans einerseits in der „Rheinischen Post“. Er betonte zugleich: „Wahr ist aber auch, dass Merz nur mit einem Kanzler zu verhindern wäre, der auf den letzten Metern die Kraft aufbringt, selbstkritisch und nahbar den Unterschied deutlich zu machen. Das ist bisher Olaf Scholz‘ schwacher Punkt“. Die Verantwortlichen müssten nun „bitte rasch entscheiden“, forderte Walter-Borjans, „notfalls in einer Nachtsitzung.“