Identitäre Bewegung: „Nicht willkommen“: Protest gegen Sellner-Auftritt in Augsburg
Der rechte Aktivist, Martin Sellner, plant eine „Lesung“ am kommenden Sonntag in Augsburg.
Firma dpa STATISTISCH- Martin Sellner plant eine Lesung in Augsburg am 01.12.
- Oberbürgermeisterin Eva Weber kritisiert den Auftritt scharf.
- Ein Bündnis aus 30 Organisationen fordert ein Verbot der Veranstaltung.
- Kundgebung gegen Sellner geplant: 01.12. um 12 Uhr am Königsplatz.
- Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Mitte Oktober hatte der Auftritt von Martin Sellner in Neu-Ulm für reichlich Unruhe gesorgt. Nun plant der Rechtsextremist, in Augsburg aufzutreten. Für kommenden Sonntag, 01.12., um 14 Uhr hat er seine Anhänger zu einer „Lesung“ eingeladen, Details zum Ort sind noch nicht bekannt, die Rede ist lediglich von einer „Untergrundlocation“. Sellner gilt als einer der Vordenker der sogenannten Remigration, also der massenhaften Ausweisung von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.
Die Stadt Augsburg, in Persona von Oberbürgermeisterin Eva Weber kritisierte in einem Statement den geplanten Auftritt Sellners scharf. „Für derartige Personen ist in Augsburg ist kein Platz“, heißt es in dem Schreiben. „Die sogenannte ‚Identitäre Bewegung‘ und ihre Protagonisten verachten und bekämpfen alles, was unsere freiheitliche Demokratie und unsere vielfältige und liberale Gesellschaft ausmachen. Sie vertreten und verbreiten menschenfeindliche, rassistische und antidemokratische Ideologien und verhöhnen diejenigen, die nicht in ihr völkisches Weltbild passen.“
Erinnerungen an Kundgebungen zu Beginn des Jahres
Weber erinnerte in diesem Zuge an die bundesweiten Demonstrationen zu Beginn des Jahres, bei denen alleine in Augsburg 30.000 Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gingen. „Wer die Grundwerte unseres Zusammenlebens nicht nur ablehnt, sondern bekämpft, wer Hass und Zwietracht sät, wer die Zerstörung unserer Demokratie vorantreibt, ist in Augsburg nicht willkommen!“
Auch der Ordnungsreferent der Stadt, Frank Pintsch, betont: „Wir nutzen die Mittel, die uns als wehrhafte, rechtsstaatliche Demokratie zur Verfügung stehen, um rechtswidrige Taten oder verfassungsfeindliche Handlungen zu unterbinden.“ Dazu stehe die Stadt in engem Austausch mit den Staatsschutzbehörden des Freistaats Bayern und dem Polizeipräsidium Schwaben-Nord.
Kritik von zivilgesellschaftlichem Bündnis
Ein Bündnis aus 30 Augsburger Organisationen und Verbänden, darunter SPD, das Bündnis für Menschenwürde, der Integrationsbeirat und Flüchtlingsrat, forderte derweil von der Stadt, ein Betretungs- und Auftrittsverbot für Sellner zu verhängen. „Dieser Auftritt steht exemplarisch für die Gefahr, die von rechtsextremen Netzwerken ausgeht, und darf in einer demokratischen Gesellschaft nicht unwidersprochen bleiben“, schreiben sie in dem Brief und fordern von den Verantwortlichen, ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.
Augsburg werde in rechtsextremen Kreisen zunehmend als „identitäre Hochburg“ gefeiert. „Kontakte zwischen der Identitären Bewegung, der lokalen AfD und anderen rechtsextremen Akteurinnen, darunter verurteilte Volksverhetzer und bekannte Faschisten, sind dokumentiert“, heißt es weiter.
Martin Sellner in Neu-UlmIn seinem Brief ruft das Bündnis zu einer gemeinsamen Kundgebung um 12 Uhr auf dem Königsplatz auf, „um klar Position zu beziehen: Augsburg ist bunt und vielfältig und rechtsextreme Hetze bleibt hier nicht unwidersprochen!“
Die Gruppe der „Identitären Bewegung“ wird vom Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch beobachtet. Die Ideologie der Gruppierung verstoße gegen die grundgesetzlich verankerte Menschenwürde sowie das Demokratieprinzip und ist somit mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar, so der Verfassungsschutz.