„Flexibler und einfacher“
: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen

Das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel steht vor dem Aus. Schwarz-Rot hat im Koalitionsausschuss ein neues „Gebäudemodernisierungsgesetz“ mit einfacheren Regeln und technologieoffenen Lösungen beschlossen.
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dpa/afp
Berlin
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Minister Habeck: ARCHIV - 15.07.2024, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, unterhält sich bei der Besichtigung eines "Power-to-Heat" ("Strom zu Wärme") Pilotprojekts für die Mehrfamilienhäuser des Wohnungsunternehmens Vonovia in einem Heizungskeller.  (zu dpa: «Koalitions-Unterhändler für Kurswechsel beim Heizungsgesetz») Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das bisherige Heizungsgesetz ist eng mit ihm verbunden: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), ehemaliger Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz.

Bernd von Jutrczenka/dpa
  • Schwarz-Rot plant bis Ende Februar ein neues „Gebäudemodernisierungsgesetz“.
  • Das bisherige Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Ampel wird abgeschafft.
  • Das neue Gesetz soll „technologieoffener, flexibler und einfacher“ werden.
  • Eckpunkte werden bis Ende Januar 2026 von Union, SPD und Ministerien erarbeitet.
  • Streitpunkt bleibt der Anteil erneuerbarer Energien für neue Heizungen.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Die schwarz-rote Koalition will bis Ende Februar ein neues Heizungsgesetz beschließen. Das von der Ampel-Regierung beschlossene Gebäudeenergiegesetzes (GEG), oft als Heizungsgesetz bezeichnet, werde damit abgeschafft. Ein neues „Gebäudemodernisierungsgesetz“ solle „technologieoffener, flexibler und einfacher“ gestalten: Dies geht aus dem Ergebnispapier des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Zur genaueren „Ausgestaltung dieses gemeinsamen Zieles“ sollen die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD gemeinsam mit den Fachpolitikern der Fraktionen sowie dem Bundeswirtschafts- und dem Bundesbauministerium bis Ende Januar 2026 Eckpunkte erarbeiten, heißt es weiter in dem Beschlusspapier. Auf deren Basis werde die Bundesregierung „dann umgehend den Kabinettsentwurf erstellen“.

Bisher dürfen neue Heizungen nur eingebaut werden, wenn sie zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Umstritten ist aber noch, wie hart der Schnitt konkret wirklich werden soll. Denn beim GEG gibt es noch Differenzen innerhalb der Koalition. Kurzfristige Lösungen wurden bei diesen Themen als wenig wahrscheinlich eingestuft.