Erstmals seit einem Jahr: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet – mit Straftätern aus BW
Mit einem Flugzeug der Quatar Airlines werden insgesamt 81 Straftäter nach Afghanistan zurüchgebracht.
Jan Woitas/dpa- Deutschland schickt erstmals seit einem Jahr 81 Afghanen per Abschiebeflug zurück.
- Betroffene sind ausreisepflichtige Straftäter, darunter schwere und schwerste Fälle.
- Flug startete in Leipzig mit Unterstützung Katars und deutscher Behörden.
- Innenminister Dobrindt betont: Kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter.
- Letzter Abschiebeflug fand Ende 2024 unter der Ampel-Regierung statt.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Erstmals seit knapp einem Jahr gibt es wieder einen Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan. An Bord seien „schwere und schwerste Straftäter, die abgeschoben werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitagmorgen nach dem Start der Maschine im ARD-„Morgenmagazin“. Von Leipzig aus hob kurz zuvor eine Maschine aus Katar ab.
Dobrindt lobte „die enge Zusammenarbeit von Auswärtigen Amt, Innenministerium und Kanzleramt“, die den Flug möglich gemacht habe. Laut Bundesinnenministerium sollen im Rahmen der Aktion 81 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland gebracht werden. Alle seien „vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Männer, die in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten sind“. Der Flug erfolge „unter Zuhilfenahme der strategischen Sicherheitspartnerschaft mit dem Emirat Katar“.
„Damit beginnen wir, einen weiteren Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen“, erklärte Dobrindt dazu weiter. „Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch zukünftig gesichert stattfinden können. Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land“, stellte er klar. Der zuvor letzte Abschiebeflug nach Afghanistan hatte noch in der Zeit der Ampel-Regierung im Bund Ende 2024 stattgefunden.
13 Straftäter aus Baden-Württemberg abgeschoben
Unter den 81 Menschen, die aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden sind, befinden sich laut Justizministerium auch 13 schwere Straftäter aus Baden-Württemberg. Darunter ist den Angaben zufolge auch ein verurteilter Straftäter, der bei der Gruppenvergewaltigung einer 14-Jährigen 2019 im Raum Ulm mitgemacht hat. Gemeinsam mit drei weiteren Tätern hatte er das Mädchen unter Alkohol und Drogen gesetzt und über mehrere Stunden vergewaltigt. Der Fall hatte für großes Aufsehen gesorgt. Der Haupttäter war bereits im Sommer 2024 abgeschoben worden.
Zehn der Abgeschobenen aus Baden-Württemberg brachte die Polizei direkt aus der Straf- oder Abschiebungshaft zum Flieger. Drei weitere wurden vor der Abschiebung noch festgenommen. Unter den Abgeschobenen aus dem Südwesten sind den Angaben zufolge sechs schwere Sexualstraftäter, die anderen wurden wegen Tötungs-, Körperverletzungs- und Betäubungsmitteldelikten sowie schwerer Brandstiftung zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt.
„Dies zeigt, dass der Rechtsstaat auch unter schwierigen Rahmenbedingungen handlungsfähig ist“, sagte die für Migration zuständige Justizministerin Marion Gentges (CDU). „Das ist ein Gewinn für die Sicherheit in unserem Land.“ Für alle Abgeschobenen gilt für das gesamte Schengen-Gebiet der EU ein Einreiseverbot. Auch der Sonderstab Gefährliche Ausländer und das Regierungspräsidium Karlsruhe waren an der Aktion beteiligt.
Um afghanische Straftäter abzuschieben, will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt direkte Verhandlungen mit den dort herrschenden radikalislamischen Taliban führen. Ein heikles Terrain.