E-Paper

CDU/CSU im Bundestag
Spahn als Fraktionschef der Union wiedergewählt

Sein Start als Fraktionschef war holprig, inzwischen hat sich Jens Spahn aber gefangen. Bei seiner Wiederwahl erhält er nicht ganz so viele Stimmen wie im vergangenen Jahr.
Von
dpa
Berlin
Jetzt in der App anhören

Jens Spahn (CDU), CDU/CSU Fraktionsvorsitzender im Bundestag, neben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Michael Kappeler/dpa
  • Jens Spahn bleibt Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bestätigt bis Legislaturende.
  • Er erhielt 86,5 Prozent der Stimmen – im vergangenen Jahr waren es 91,3 Prozent.
  • Holpriger Start: Streit um Richterwahl am Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet.
  • Im Herbst organisierte er Stimmen gegen den JU-Aufstand zum Rentengesetz von Bärbel Bas.
  • Spahn sieht sich nun als „Stabilitätsanker“ und mahnt Union und SPD zu mehr Zusammenhalt.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Jens Spahn bleibt Vorsitzender der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Die Abgeordneten der größeren Regierungsfraktion bestätigten den 45-jährigen CDU-Politiker ein Jahr nach seinem Amtsantritt mit großer Mehrheit bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt. Ein Fraktionssprecher gab das Ergebnis mit 86,5 Prozent an. Im vergangenen Jahr hatte er noch 91,3 Prozent erzielt. Enthaltungen werden von der Union nicht mitgerechnet.

Spahn hatte einen holprigen Start in seine erste Amtszeit

Die Amtszeit Spahns hatte holprig begonnen. Das Platzen der Wahl der Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannte. 

Die wohl schwierigste Nagelprobe hatte Spahn im Herbst zu meistern, als die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz von SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas probte. Merz zeigte sich trotzig und ging auf Konfrontationskurs. Spahn musste die notwendigen Stimmen organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Rebellen in seiner Fraktion vor. 

Spahn wahndelte sich vom Wackelkandidaten zum „Stabilitätsanker “

Nach den schwierigen ersten Monaten hat sich Spahn gefangen, sein Rückhalt in der Fraktion gilt inzwischen als stabil. Er tritt heute deutlich befreiter auf als in der Startphase der Koalition, lässt sich viel häufiger im Fernsehen blicken. Während er anfangs als der Wackelkandidat im Team Union galt, sieht er sich nun selbst als „Stabilitätsanker“ der Koalition – zusammen mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.

Vor der Fraktionssitzung mahnte Spahn Union und SPD zum Zusammenhalt. Man habe sich in den letzten Monaten zu sehr in „Spiralen der Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung“ verfangen. „Da müssen und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser Koalition“, sagte er. „Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.“

SWP+SWP+ Plattform von Elon Musk
X-Austritt von SPD, Grünen und Linken: Welche Politiker trotzdem bleiben wollen

Als Parteien haben SPD, Grüne und Linke die Plattform X offiziell verlassen. Doch mehrere ihrer Politiker halten den Schritt für falsch – und wollen ihre persönlichen Konten auch künftig nutzen.

Berlin