CDU Parteitag 2020: CDU-Spitze verschiebt Parteitag - Vorsitzendenwahl erst 2021
Die CDU verschiebt ihren Parteitag ins Jahr 2021.
Kay Nietfeld, dpaDie CDU-Spitze verschiebt angesichts der dramatischen Corona-Infektionszahlen den für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag zur Wahl eines Vorsitzenden ins nächste Jahr.
Das teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach der Gremiensitzungen mi. Die Parteispitze bevorzugt demnach aber weiterhin einen Präsenzparteitag. Über das weitere Vorgehen soll Mitte Dezember erneut beraten werden.
Der Parteitag der CDU war bislang auf dem Messegelände am Flughafen Stuttgart geplant. Dieses befindet sich auf Gemarkung der Stadt Leinfelden-Echterdingen, und somit im Kreis Esslingen, der inzwischen zu den am stärksten betroffenen Corona-Gebieten in Deutschland zählt.
Vor den Sitzungen der CDU-Spitze war über verschiedene Alternativen zu dem Parteitag am 4. Dezember in Stuttgart spekuliert worden. Im Gespräch waren neben einer Verschiebung auch andere Veranstaltungsorte oder ein dezentraler Parteitag an verschiedenen Orten.
Digitaler Parteitag der CDU im Jahr 2021?
Im Gespräch ist auch, ob der Parteitag als digitaler Parteitag abgehalten werden kann. Fehle dafür noch die Gesetzesgrundlage, solle per Briefwahl abgestimmt werden.
Der Bundesvorstand soll das bei seiner letzten regulären Sitzung vor der Weihnachtspause am 14. Dezember neu bewerten und nach Möglichkeit auch eine Entscheidung herbeiführen. Ansonsten solle er bei seiner Jahresauftaktklausur am 15. und 16. Januar entscheiden.
Merz kritisiert Verschiebung von Parteitag, Laschet befürwortet sie
CDU-Vorsitzendenkandidat Friedrich Merz, der für eine Klärung der Führungsfrage in der Partei noch in diesem Jahr geworben hatte, äußerte scharfe Kritik an einer Verschiebung. Nach ursprünglichen Plänen sollte der Parteitag erst im Frühjahr abgehalten werden. „Es gibt Teile des Parteiestablishments, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde und damit wird jetzt auch dieser Parteitag verbunden“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Der schärfste Gegenkandidat von Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, hatte sich schon am Wochenende für eine Verschiebung des Parteitags ins nächste Jahr stark gemacht.
Die amtierende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte im Februar ihren Rückzug angekündigt. Die Wahl ihres Nachfolgers war eigentlich für April geplant; wegen der Corona-Pandemie war der Bundesparteitag auf den 4. Dezember verschoben worden.
1001 Delegierte sollten sich zu diesem Termin unter strengen Hygienevorschriften in Stuttgart versammeln.
Um Kramp-Karrenbauers Nachfolge bewerben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz.