Bundesweiter Aktionstag: Demonstrationen für AfD-Verbot in vielen Städten angekündigt
"AfD Verbot jetzt" steht auf einem Schild auf der Demonstration "Lichtermeer gegen den Rechtsruck" am Brandenburger Tor. (zu dpa: «Demonstrationen für AfD-Verbot in vielen Städten angekündigt»)
Hannes P Albert/dpa- Bundesweiter Aktionstag gegen AfD am Sonntag in über 60 Städten.
- Motto: „AfD-Verbot jetzt“; zentrale Kundgebung in Berlin um 16 Uhr.
- Initiativen „Zusammen gegen Rechts“ und „Menschenwürde verteidigen“ organisieren.
- Forderung an Bundesregierung: Verbotsverfahren gegen AfD.
- AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft, derzeit nur Verdachtsfall.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
In mehr als 60 deutschen Städten sind am Sonntag Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot angekündigt. Das Netzwerk „Zusammen gegen Rechts“ und die Initiative „Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot jetzt“ haben zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. In Berlin startet die zentrale Kundgebung um 16.00 Uhr am Brandenburger Tor.
Verfassungsschutz veröffentlichte Bericht
Die Organisatoren fordern die Bundesregierung auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ hoch. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
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