Bundesverfassungsgericht: Drei Richterinnen und Richter bestätigt
Im zweiten Anlauf hat der Bundestag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt.
Jens Spahn (CDU, r), CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, kommt neben Alexander Hoffmann, CSU-Landesgruppenvorsitzender im Bundestag, nach der namentlichen Abstimmung von Richtern und Richterinnen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in den Plenarsaal.
Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++- Bundestag wählte drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht.
- SPD-Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold gewählt.
- Unions-Kandidat Günter Spinner erhielt ebenfalls Zweidrittelmehrheit.
- Wahl erfolgte in geheimer Abstimmung im Bundestag.
- Bekanntgabe durch Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz.
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Wie Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz bekanntgab, erhielten die von der SPD nominierten Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold sowie der Unions-Kandidat Günter Spinner in geheimer Wahl jeweils die notwendige Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen.