Bündnis 90/Die Grünen: Beide Parteichefs treten zurück – Kretschmann für personellen Neuanfang
Ricarda Lang und Omid Nouripour: Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen.
AXEL HEIMKEN/AFP- Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten nach Wahlniederlagen zurück.
- Omid Nouripour fordert einen Neustart und kündigt Neuwahlen im November an.
- Der gesamte Bundesvorstand der Grünen erklärt seinen Rücktritt.
- Hintergrund sind mehrere Wahlniederlagen der Partei.
- Der neue Vorstand soll auf dem Bundesparteitag im November gewählt werden.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der Grünen geschlossen seinen Rücktritt erklärt. „Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch in Berlin. Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. „Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“, betonte Nouripour.
Es brauche nun „neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen“, sagte Co-Parteichefin Ricarda Lang. Die Wahl eines neuen Vorstands solle ein „Baustein sein für die strategische Neuaufstellung dieser Partei“. Lang fügte hinzu: „Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben - jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen.“
Vorstand will bis zum Parteitag im Amt bleiben
Dem bisherigen Grünen-Vorstand gehören neben Lang und Nouripour noch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an. Nach Langs Angaben soll der Vorstand noch bis zur Neuwahl auf dem Parteitag im Amt bleiben.
Die Grünen hatten bei der Europawahl im Juni und bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September starke Einbußen hinnehmen müssen.
Vorsitzende seit 2022 im Amt
Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden. In der Partei sind sie relativ beliebt. Dass zwischen ihnen - anders als bei manchen Vorgängern - keine Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zu spüren waren, rechnen ihnen viele Grünen-Mitglieder hoch an. Der aktuelle Bundesvorstand war im November 2023 eigentlich für zwei Jahre gewählt worden.
Schon am Montag hatte Nouripour relativ resigniert geklungen. Er sprach von einer bitteren Niederlage in Brandenburg und zeigte sich zugleich konsterniert über den Zustand der Ampel-Koalition. „Der große Feng-Shui-Moment wird wohl nicht mehr kommen, und das glaubt mir auch niemand mehr, wenn ich das sage“, sagte er nach Beratungen des Parteivorstandes. „Wir machen unsere Arbeit, wir versuchen, das Land nach vorne zu bringen und fühlen uns auch an den Koalitionsvertrag, an das, was miteinander vereinbart worden ist, gebunden“, sagte der Grünen-Chef. „Aber das ist es auch dann.“
Kretschmann reagiert: Personeller Neuanfang ist richtig
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält den Rücktritt der Grünen-Spitze für den richtigen Schritt. „Beide haben die Partei in nicht einfachen Zeiten mit hoher Loyalität zur Bundesregierung geführt. Das verdient großen Respekt“, teilte Kretschmann mit.
„Es ist aber auch richtig, die Konsequenzen aus den Wahlergebnissen zu ziehen und den Weg für einen personellen Neuanfang freizumachen.“ Auch wenn die Bundesvorsitzenden persönlich keine Verantwortung für die Wahlergebnisse in diesem Monat hätten, betonte der Regierungschef. „Für diesen Schritt gebührt ihnen Dank und große Anerkennung.“
Auch die baden-württembergische Grünen-Spitze äußerte sich zum Rücktritt: „Nach den desaströsen Ergebnissen für uns Grüne bei der Europawahl ist es nicht gelungen, wieder in die Offensive zu kommen“, heißt es in einer Mitteilung der Landeschefs Lena Schwelling und Pascal Haggenmiller. Mit ihrem Rücktritt machten Ricarda Lang und Omid Nouripour den Weg frei für „die dringend notwendige Neuaufstellung der Partei“. Dafür wollen die Grünen aus dem Südwesten ihre Erfahrungen und das grüne „Erfolgsrezept aus Baden-Württemberg“ mit einbringen. Aus Baden-Württemberg könnte auch eine der gesuchten neuen Vorsitzenden kommen: Der Name von Franziska Brantner aus Heidelberg wird derzeit oft genannt. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium gilt als erfahrene Politikerin, in der Partei sehr gut vernetzt und Vertraute von Minister Robert Habeck.
Abschiebungen nach Afghanistan
Völlig überraschend ist der Vorstand der Grünen inklusive der Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour zurückgetreten. Das könnte neue Dynamiken freisetzen.