Xi Jinping ist seit 2013 der Staatspräsident von China. 2022 hat er sich auf dem Parteitag für eine dritte Amtszeit bestätigen lassen. Wer ist der Mann, der China zur wirtschaftlichen Weltmacht geführt hat? Alle Infos über Xi Jinping gibt es in diesem Porträt:
Alter, Kinder, Beruf - Zahlen und Fakten über Xi Jinping
In diesem Steckbrief gibt es alle wichtigen Daten und Fakten über Xi Jinping:
- Geburtstag: 15. Juni 1953
- Alter: 69
- Geburtsort: Peking
- Größe: 1,80 Meter
- Vater: Xi Zhongxun (Politiker)
- Mutter: Qi Xin
- Geschwister: drei Brüder, eine Schwester
- Ehefrau: Ke Xiaoming (verheiratet bis 1982), Peng Liyuan (verheiratet seit 1987)
- Kinder: eine Tochter Mingze (geboren 1992)
- Ausbildung: Studium Chemieingenieurwesen an der Tsinghua-Universität in Peking (1975 bis 1979), Studium der marxistischen Philosophie an der Tsinghua-Universität (1998 bis 2002)
Wie Xi Jinping Politiker wurde
Xi Jinping wuchs als Kind der chinesischen Parteielite auf. Sein Vater Xi Zhongxun war ein Revolutionsheld und brachte es zum stellvertretenden Regierungschef der Volksrepublik. Die Strenge des Vaters gegenüber der Familie „grenzte ans Unmenschliche“, schreibt Xis Biograf Joseph Torigian. Während der Kulturrevolution in China fiel der Vater in Ungnade, die Familie verlor über Nacht ihren Status. Von da an sei er von seinen Mitschülern geächtet worden, erzählte Xi später.
Mit 15 Jahren wurde der junge Mann aufs Land geschickt, wo er jahrelang Getreide schleppte und in einer Höhle schlief, die heute eine gut besuchte Touristenattraktion in China ist. Auch musste er an sogenannten Kampfsitzungen teilnehmen und seinen Vater denunzieren. Diese Erfahrungen seien der Grund für Xis Härte, sagt Biograf Chan.
Trotz der Demütigungen versuchte Xi hartnäckig, der Kommunistischen Partei beizutreten. Mehrmals wurde sein Antrag wegen seiner Familiengeschichte abgelehnt. Als er schließlich aufgenommen wurde, begann seine Karriere 1974 als Parteichef in einem Dorf. 1999 stieg er zum Gouverneur der Küstenprovinz Fujian auf, 2002 zum Parteichef der Provinz Zhejiang und 2007 schließlich zum Parteichef von Shanghai.
Xi habe sich systematisch nach oben gearbeitet, sagt Biograf Geiges. „Und er war sehr clever, indem er sich unauffällig verhielt.“ Xis Vater wurde in den späten 70er Jahren nach dem Tod Maos rehabilitiert, was dem Sohn zu höherem Ansehen verhalf. Nach der Scheidung von seiner ersten Frau Ke Xiaoming heiratete Xi 1987 die Sopranistin Peng Liyuan - ein Superstar in China. Die Musikerin war damals deutlich bekannter als ihr Mann.
2007 wurde Xi in den Ständigen Ausschuss des Politbüros berufen, das höchste Entscheidungsgremium der Partei. Als er fünf Jahre später die Nachfolge von Präsident Hu Jintao antrat, war der Kurs, den er einschlagen würde, nicht absehbar. Xi ging gegen zivilgesellschaftliche Bewegungen, unabhängige Medien und akademische Freiheiten vor, ist für die mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang verantwortlich und verfolgt eine weitaus aggressivere Außenpolitik als sein Vorgänger.
Jetzt will sich Xi Jinping auf dem Parteitag für weitere fünf Jahre als Staatspräsident bestätigen lassen. Um einen Nachfolger muss sich also die politische Elite Chinas noch keine Gedanken machen.
Die politischen Erfolge von Xi Jinping
Nach zehn Jahren an der Macht kann Xi Jinping in China auch eine Reihe von Erfolgen vorweisen.
Bekämpfung der Armut
Die Kommunistische Partei Chinas feierte 2020 das Ende der extremen Armut. Und auch die Weltbank konstatiert deutliche Fortschritte: 1978 lebten ihren Daten zufolge 770 Millionen Chinesen in extremer Armut, bis 2013 schrumpfte die Zahl auf 82 Millionen und 2019 waren es nur noch sechs Millionen. Dieses Tempo bei der Armutsbekämpfung sei "in der Geschichte beispiellos", lobt die Weltbank.
Peking investierte nach eigenen Angaben zwischen 2013 und 2021 1,6 Billionen Yuan (230 Milliarden Euro), um den Lebensstandard zu verbessern - zum Beispiel durch den Bau von Straßen, Häusern und Infrastruktur. "Die Aufgabe, die Errungenschaften der Armutsbekämpfung zu konsolidieren und auszubauen, bleibt schwierig", räumte Xi 2020 ein.
Wohlstand in China wächst
Das durchschnittliche verfügbare Einkommen der Haushalte in China stieg laut offiziellen Statistiken von 2013 bis 2020 in der Stadt um 66 Prozent, auf dem Land um 82 Prozent. Die Zahl der Autos pro Wohnung in der Stadt verdoppelte sich zwischen 2012 und 2022 auf durchschnittlich 0,45. Die Wohnkosten vervierfachten sich jedoch und schmälern die Kaufkraft.
Erfolge in der Raumfahrt
China ist dabei, seinen Rückstand in der Raumfahrt gegenüber den USA und Russland aufzuholen. 2013 setzte es einen Roboter auf dem Mond ab, sechs Jahre später einen weiteren - den ersten, der die dunkle Seite des Mondes erforscht. 2020 wurde das Satellitennavigationssystem Beidou fertig, das chinesische Pendant zum US-System GPS. Vergangenes Jahr schickte China seine erste Sonde zum Mars, dieses Jahr soll die chinesische Raumstation fertiggestellt werden.
Kampf gegen die Korruption
Im Zuge der Kampagne gegen Korruption wurden zwischen 2012 und 2022 offiziellen Angaben zufolge 11,3 Millionen Menschen - vom niedrigen Funktionären bis zu Ministern und Generälen - verwarnt. Gegen 4,7 Millionen Verdächtige wurde wegen schwerwiegenderen Fehlverhaltens ermittelt. Mindestens 1,5 Millionen Beschuldigte wurden bestraft, in einigen Fällen mit dem Tod.
Die Kampagne ist in der Bevölkerung beliebt. Kritiker werfen Xi jedoch vor, sie zu missbrauchen, um politische Rivalen auszuschalten. Xi setzte auch eine Kultur der Sparsamkeit durch. Seither fallen beispielsweise die Bankette für Parteifunktionäre weniger üppig aus.
Erfolge beim Umweltschutz
China ist der weltgrößte Emittent von Treibhausgasen. Peking unterzeichnete 2016 das Pariser Klimaabkommen und 2020 versprach Xi, dass die Volksrepublik bis 2060 CO2-neutral sein werde. Umweltschützer fordern jedoch ein wesentlich schnelleres Tempo bei der Reduzierung der Emissionen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen zu können.
Nach jahrzehntelanger Untätigkeit veröffentlicht das Umweltministerium seit 2012 Daten zur Luftverschmutzung in den Städten. Die Konzentration von gefährlichem Feinstaub sank demnach zwischen 2015 und 2021 um 34,8 Prozent. Auch beim Umstieg von Kohle auf Gas zum Heizen sowie bei der Mülltrennung gibt es Fortschritte.
Ausbau der Verkehrsnetze
Die Länge des Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes hat sich von 9300 Kilometern 2012 auf 40.000 Kilometer 2021 mehr als vervierfacht. In China gibt es inzwischen 250 zivile Flughäfen, von denen 82 im vergangenen Jahrzehnt gebaut wurden; die Zahl der Flugpassagiere verdoppelte sich zwischen 2012 und 2019. Diese Infrastrukturprojekte kurbelten den Tourismus an, förderten die Wirtschaft und erschlossen den weniger entwickelten Westen des Landes.
Wie steht Xi Jinping zu Wladimir Putin?
Russlands Präsident Wladimir Putin kann auch während des Angriffskrieges in der Ukraine auf die Unterstützung aus Peking und damit auch die von Xi setzen. Im September kam Putin erstmals seit dem Einmarsch in die Ukraine Ende Februar persönlich mit Chinas Staatschef zusammen und dankte ihm für Pekings „ausgewogene Position“ in dem Konflikt. China gibt Russland politisch Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige des Krieges dar.
Xi betonte laut chinesischen Staatsmedien, China sei bereit, sich mit Russland „in Fragen von Kerninteressen“ energisch zu unterstützen. China wolle mit Russland zusammenarbeiten, „um seine Verantwortung als wichtiges Land zu demonstrieren, eine führende Rolle zu spielen und Stabilität in eine turbulente Welt zu bringen“.
Proteste in China: Demonstranten fordern Rücktritt von Xi Jinping
Nach den Protesten gegen die strikte Null-Covid-Politik Chinas Ende November ist in den Großstädten die Polizeipräsenz massiv verstärkt worden. AFP-Journalisten berichteten von hunderten Streifenfahrzeugen und Beamten auf den Straßen der Hauptstadt Peking und Shanghais. Für den 28.11. geplante Proteste kamen nicht zustande. Teilnehmer der Kundgebungen vom Wochenende berichteten, sie hätten Anrufe von Polizeibeamten erhalten, die sie zu ihren Aktivitäten befragt hätten.
An einem Platz in Shanghai, auf dem am Wochenende Demonstranten den Rücktritt von Präsident Xi Jinping gefordert hatten, mussten Gastronomiebetriebe aus Gründen der „Seuchenbekämpfung“ um 22.00 Uhr (Ortszeit) schließen, wie das Personal berichtete. Polizisten waren an U-Bahn-Ausgängen stationiert. Vier Menschen wurden vorübergehend festgenommen.
Indes beherrschte die Wut über das radikale Vorgehen der Regierung zur Pandemie-Bekämpfung weiterhin den Alltag. „Die Politik ist jetzt einfach zu streng. Sie tötet mehr Menschen als Covid“, sagte ein 17-jähriger Passant.
(mit Material von AFP und dpa)