Es ist ein Gespräch, was Hoffnung macht. Erstmals seit Beginn des Krieges in der Ukraine vor über einem Jahr hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Chinas Staatschef Xi Jinping telefoniert. Laut Aussagen aus Peking, will sich China nun verstärkt um Frieden zwischen der Ukraine und Russland bemühen.
Was haben Selenskyj und Xi besprochen?
China will eine Delegation in die Ukraine schicken, um eine „politische Einigung“ zu finden. Eine „spezielle Abordnung der chinesischen Regierung“ werde die Ukraine und andere Länder besuchen, kündigte das Außenministerium am Mittwoch, 26. April 2023, in Peking an. Die hochrangige Delegation solle „mit allen Parteien ausführliche Gespräche für eine politische Einigung in der Ukraine-Krise führen“. Die Regierung in Kiew ernannte ihrerseits einen neuen Botschafter für China - der Posten war seit Februar 2021 verwaist.
Einem Sprecher Selenkyjs zufolge telefonierten der ukrainische Präsident und sein chinesischer Amtskollege am Mittwoch „fast eine Stunde“ miteinander. Es war ihr erstes derartiges Gespräch seit der russischen Invasion in der Ukraine vor mehr als einem Jahr. Das Telefonat sei „lang und intensiv“ gewesen, schrieb Selenskyj im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Ich glaube, dass das Gespräch, ebenso wie die Ernennung eines ukrainischen Botschafters in China der Entwicklung der bilateralen Beziehungen einen kräftigen Schub geben wird.“
Der chinesische Staatssender CCTV berichtete seinerseits, Präsident Xi habe Selenskyj mitgeteilt, dass „Gespräche und Verhandlungen der einzige Ausweg“ aus dem Krieg seien. Alle beteiligten Parteien sollten „ruhig und beherrscht“ bleiben, zitierte der Sender den chinesischen Staatschef. Sie sollten sich auf ihr eigenes Schicksal und das der „ganzen Menschheit“ konzentrieren und „gemeinsam die Krise bewältigen und kontrollieren“.
Wie verhält sich China im Ukraine-Krieg?
Als ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat und verantwortliches großes Land werde China „weder Feuer von weitem zusehen, noch Öl ins Feuer gießen oder die Möglichkeiten zu seinem Vorteil ausnutzen“, sagte Xi Jinping laut Staatsfernsehen in dem Telefonat. China handelt nach seinen Worten „fair und ehrlich“. „Dialog und Verhandlungen sind der einzig machbare Ausweg“, sagte Chinas Präsident.
Seit Beginn des Konflikts vor mehr als einem Jahr gibt China allerdings dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Rückendeckung, was Peking viel internationale Kritik einbringt. Während Xi Jinping mehrfach mit Putin gesprochen hat und erst im März in Moskau war, gab es bislang kein einziges persönliches Gespräch mit Selenskyj. Deswegen war das Telefonat schon mit Spannungen erwartet worden.
Im Februar hatte China ein Zwölf-Punkte-Positionspapier zum Krieg in der Ukraine vorgelegt, das international auf Skepsis gestoßen war. Darin rief China zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen auf, schien aber zugleich russische Argumentationen zu übernehmen.
Kritiker werfen China auch vor, in dem Konflikt nicht neutral zu sein, weil es die Invasion bis heute nicht verurteilt hat und unverändert hinter seinem „strategischen Partner“ Russland steht.
Alle Informationen zum Ukraine-Krieg
Die Ukraine wehrt sich bereits seit über einem Jahr gegen die russische Invasion. Die Verluste sind dabei auf beiden Seiten hoch.
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(mit Material von dpa und AFP)
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