Räum- und Streupflicht: Das gilt bei Schnee und Eis
Auch beim Streusalz ist Vorsicht geboten: nicht alle Gemeinden erlauben es.
Friso Gentsch/dpaOb Hausbesitzer oder Mieter: jeden Winter stellt sich dieselbe Frage wieder. Wer muss wann für freie Wege sorgen? Hier sind die wichtigsten Regeln.
In den meisten Fällen übertragen Gemeinden die Pflicht zum Schneeräumen auf die Hauseigentümer, und diese wiederum geben sie oft durch den Mietvertrag an die Mieter ab. Der Vermieter hat dann allerdings immer noch die Kontrollpflicht, denn Eigentümer sind in der „Verkehrssicherungspflicht„, wie beim Bussgeldkatalog.org nachzulesen ist.
So kann es kommen, dass der Eigentümer Schuld ist, sollte sich ein Fußgänger auf dem ungeräumten Gehweg verletzten.
Welche Strafe gilt bei unterlassenem Schneeräumen?
Neben der zivilrechtlichen Haftung im Falle eines Unfalls, sind bei nicht geräumten Schnee empfindliche Bußgelder angesetzt. Wie hoch diese ausfallen, unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. Während das Land Thüringen laut Bußgeldkatalog.org gar nicht erst ahndet, kann liegengelassener Schnee in Mecklenburg-Vorpommern bis zu 1300 Euro kosten.
Um wie viel Uhr muss der Schnee geräumt sein?
Die Schneeräumpflicht besteht meist zwischen 7 und 20 Uhr. Auch hier gibt es allerdings Abweichungen zwischen den Regionen, welche Uhrzeiten in den Satzungen angegeben werden. Laut Bußgeldkatalog.org wird zudem oftmals eine Frist von einer halben Stunde nach dem Schneefall gewährt, wenn der Verzug begründet ist. Die Rechtssprechung ist auch bei andauerndem Schneefall nicht einheitlich. Die Gerichte würden im Einzelfall entscheiden, wer für einen Unfall haften müsse.
Welches Streumittel darf man nutzen?
Gut zu wissen: nicht alle Streumittel dürfen überall eingesetzt werden. So ist beispielsweise Streusalz in einigen Bundesländern verboten, da es Boden und Grundwasser verunreinigt. Bußgeldkatalog.org empfiehlt darum Asche, Kies, Sand oder Split.
