Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ist eine Empörungswelle durch die Welt gegangen. Nachdem schon die ersten, harten Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, kommen immer mehr. Die zuletzt noch sehr zögerliche Bundesregierung steht jetzt an vorderster Front und fordert ein Embargo von Öl. Und immer noch fürchtet Deutschland, dass Russland eigenständig den Hahn zudrehen könnte.
  • Was bedeutet „Embargo“?
  • Welche Folgen hätten Öl- und Gas-Embargos für Europa?
  • Kann Deutschland ohne Öl und Gas aus Russland auskommen?

Embargo: Bedeutung und Definition

Das Wort „Embargo“ kommt aus dem Spanischen und bedeutet so viel wie „Beschlagnahme“. In der Wirtschaft bedeutet das Wort aber ungefähr „Handelsverbot“. Es handelt sich also um eine staatliche Zwangsmaßnahme, die den Handel mit einer bestimmten Sache verbietet. Ein Embargo dient also der Bestrafung eines Landes, meistens wegen Völkerrechtsverletzungen. Ein Embargo ist zu unterscheiden von einem Boykott: Beim Embargo handelt es sich um eine staatliche Maßnahme, der Boykott hingegen ist eine private Aktion, meist von vielen Menschen gleichzeitig.

Öl- und Gas-Embargo: Folgen des Importstopps aus Russland

Im Gespräch ist wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Embargo von Öl und Gas aus Russland. Das würde das Land nämlich sehr empfindlich treffen. Es würde aber auch Europa und insbesondere Deutschland hart treffen. Jede zweite Wohnung in Deutschland wird mit Erdgas beheizt. Auch in der Industrie spielt Gas eine wichtige Rolle. Ein Lieferstopp hätte aus Sicht der Koalition einschneidende Folgen für Verbraucher und Unternehmen. Die Industrie warnt ebenfalls.
Von den deutschen Öl-Importen aus Russland - 2021 nach Robert Habecks Angaben 35 Prozent des Verbrauchs - kamen bisher etwa ein Drittel per Schiff nach Westdeutschland und zwei Drittel über die Druschba-Pipeline in die Raffinerien in Leuna in Sachsen-Anhalt und Schwedt in Brandenburg. Die Bezieher im Westen hätten neue Lieferanten gesucht, sagt Habeck. Auch der Leuna-Betreiber Totalenergies will russisches Öl bis zum Jahresende ersetzen - nötigenfalls auch schneller, wie der Minister in einer Videobotschaft darlegt: „Das Problem ist also auch gelöst.“ Der verbliebene Anteil russischen Öls von zwölf Prozent entfalle auf Schwedt. „Das letzte Drittel ist das eigentliche Problem“, sagt Habeck.
Die EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen will nach dpa-Informationen baldmöglichst den Entwurf für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentieren. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass ein Öl-Embargo dazu gehört. Offen sind mögliche Übergangsfristen. Da noch so viele Staaten Bedenken haben, könnte der Vorschlag lauten, die Einfuhr russischen Öls noch bis Herbst oder sogar bis in den Winter zuzulassen. Als denkbare Alternative zum Importverbot gelten Preisobergrenzen der EU für Öl aus Russland, um dessen Einkünfte zu kappen. Nach Schätzung der Denkfabrik Bruegel wurde in die EU zuletzt täglich russisches Öl im Wert von etwa 450 Millionen Euro importiert.

Lieferstopp von Gas und Öl aus Russland: Halten wir das aus?

Der Gaslieferant Uniper erklärte, im Falle einer begrenzten und kurzfristigen Drosselung der Gasflüsse aus Russland werde die Firma voraussichtlich in der Lage sein, den Ausfall etwa dank Gasspeichern weitgehend zu kompensieren. „Erhebliche Unterbrechungen der Gasflüsse würden dagegen die Stabilität des deutschen Gassystems gefährden.“ Uniper ist Deutschlands größter Importeur von russischem Erdgas.
Das Institut der deutschen Wirtschaft kommt in einer Analyse zum Schluss, ein gänzlicher Ausfall russischer Gasimporte werde zu Engpässen führen. Wie lange Deutschland mit Hilfe der gut ausgebauten Gasinfrastruktur in diesem Fall vor Versorgungslücken geschützt sei, hänge von den verfügbaren Importen von Flüssigerdgas (LNG), Speicherständen und der Entwicklung der Außentemperaturen ab.
Der Branchenverband Zukunft Gas befürchtet bei einem Embargo schwere Schäden für die deutsche Wirtschaft. Vorstand Timm Kehler sagte: „Sollten Liefermengen ausbleiben und nicht durch andere Routen ersetzt werden, so werden Lastabschaltungen zuerst in der Industrie vorgenommen, um Haushalte und andere geschützte Kundengruppen mit Gas versorgen zu können.“ Viele Prozesse der deutschen Kernindustrien Fahrzeugbau oder Chemie beruhten auf Gas.
Dagegen sagte Veronika Grimm vom Sachverständigenrat Wirtschaft dem „Handelsblatt“, ein Verzicht auf russisches Gas sei eine Herausforderung, aber machbar. „Wir müssten kurzfristig Gas auf dem Weltmarkt beschaffen, um die Versorgung in Sektoren sicherzustellen, wo keine Substitution möglich ist.“