Papier D-Day als Download: Hier gibt es den Plan der FDP zum Nachlesen
Das D-Day-Papier setzt die Parteispitze der FDP unter Druck.
Daniel Karmann/dpa- FDP veröffentlicht „D-Day-Plan“ zum Ausstieg aus der Ampelkoalition.
- Plan umfasst 8 Seiten, Details zum idealen Ausstiegszeitpunkt zwischen 4. und 10. November.
- Bruch erfolgte am 6. November durch Entlassung von Finanzminister Lindner durch Kanzler Scholz.
- Kernbotschaft: Unüberbrückbare Gegensätze in Wirtschaftspolitik.
- Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen wegen Regierungsunfähigkeit.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der D-Day wird für die FDP zur offenen Feldschlacht. Der Plan zum Ausstieg aus der Ampelregierung schlägt hohe Wellen. Samt militärischer Wortwahl wurde bei den freien Demokraten ein Szenario zum Bruch der Regierungskoalition zu Papier gebracht. Nach anfänglichen Dementis hat die FDP den Plan jetzt selbst veröffentlicht.
FDP-Plan zum D-Day als Download
Der D-Day-Plan der FDP umfasst 8 Seiten. Darin ist zum Beispiel davon die Rede, dass der „ideale Zeitpunkt“ und ein „avisierter Ausstieg“ aus der Koalition zur Mitte der 45. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. November liegen könnte. Am 6. November kam es tatsächlich zum Bruch des Bündnisses - aber indem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister entließ.
Zuvor war im Papier abgewogen worden: Der „avisierte Ausstieg“ zu diesem Zeitpunkt berge Risiken wegen der gleichzeitig stattfindenden US-Präsidentschaftswahl. Um sich davon „etwas zu entkoppeln“, könne ein Ausstieg zu Beginn der 45. Kalenderwoche am 4. November erfolgen. Bei einer Verschiebung nach hinten werden andere Hindernisse angeführt: die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, der geplante Grünen-Parteitag und ein eigener Parteitag, der vorbereitet und zu dem eingeladen werden müsste.
Festgehalten wird auch ein „Kernnarrativ“ - also eine Hauptbotschaft, mit der der Ausstieg verknüpft werden könnte. Fundamentale Gegensätze in der Wirtschaftspolitik zwischen Rot-Grün und der FDP seien nicht durch Kompromisse zu überbrücken. Die Bundesregierung sei selbst zum größten Standortrisiko geworden. „Die deutsche Bevölkerung sollte in vorgezogenen Neuwahlen entscheiden, welchen Weg Deutschland zukünftig geht“, heißt es weiter. Auch ein vorbereitetes Statement von Lindner ist bereits enthalten und Szenarien, wann, wo und über welche Kanäle man den Ampel-Bruch am besten verkünden könnte.
Und hier gibt es das Papier der FDP zum D-Day als Download zum Nachlesen:
FDP-Papier D-Day (als PDF)