Markus Söder prescht voran. Der bayerische Ministerpräsident ist in der Corona-Pandemie so präsent wie kaum ein anderer Politiker. Seine Landesregierung erließ als erstes Bundesland die Ausgangsbeschränkung, als drittes Bundesland die Maskenpflicht. Nun will der CSU-Politiker wieder Vorreiter sein. Dieses Mal bei der Corona-Impfpflicht.
Markus Söder: „Wäre für eine Impfpflicht sehr offen“
„Für eine Impfpflicht wäre ich sehr offen“, sagte Söder am vergangenen Donnerstag beim Corona-Gipfel in Ulm. Auch Grünen-Chef Robert Habeck befürwortet die Pflicht. „Ich würde in diesem Fall dazu tendieren. Wenn alle Menschen sich freiwillig impfen ließen, wäre das natürlich immer besser. Doch sollte das unter den Erwartungen bleiben, müsste man eine Impfpflicht an dieser Stelle durchsetzen", sagte Habeck dem Spiegel.
Auch Kultusministerin Eisenmann für Corona-Impfung
Am 1. Mai sagte auch die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann (CDU), sie sei für eine verpflichtende Impfung gegen das Coronavirus, wenn es einen Impfstoff gibt. „Für den Fall, dass ein verträglicher und wirksamer Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung steht, würde ich eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus befürworten“, sagte sie der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“.
„Ich gehe zwar davon aus, dass sich viele Bürger freiwillig impfen würden. Aber um unsere Mitmenschen und unser Gesundheitswesen zu schützen und sämtliche derzeit geltenden Einschränkungen aufheben zu können, wäre die Einführung einer Impfpflicht zur zügigen Immunisierung der Bevölkerung sicher hilfreich.“
Diese Impfpflicht gilt schon in Deutschland
Ein Vorschlag, viele Fragen. Ab wann soll die Verordnung gelten? Wie soll die Pflicht kontrolliert werden? Welche Strafen drohen? Beide Politiker haben sich noch nicht dazu geäußert. Ein Impfstoff ist bislang ja nicht in Sicht.
So ist die Debatte sehr abstrakt. Generell würde eine Impfpflicht bedeuten, dass sich prinzipiell jeder gegen das Coronavirus impfen lassen muss. Auch die, die es nicht wollen. So eine Verordnung gibt es schon in anderen Fällen. Beispielsweise gilt seit März eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder und Mitarbeiter in Kitas. Kritiker sehen darin ein Verstoß gegen das Grundgesetz.
Umfrage: Ein Drittel lehnt Impfpflicht ab
Das Thema polarisiert. Die Deutschen sind in der Frage gespalten. Einer Umfrage des Nachrichtenportals t-online zufolge wären 45 Prozent der knapp 5000 Befragten für eine Impfpflicht, sobald ein Impfstoff verfügbar wäre. 16 Prozent beantworteten die Frage mit „eher ja“. Knapp ein Drittel der repräsentativ ausgewählten Probanden lehnte eine Impfpflicht ab.
Gerade die 30- bis 39-Jährigen waren skeptisch. Hier lagen Befürworter und Gegner ungefähr gleich aus. Bei der älteren Bevölkerung fand der Vorschlag hingegen großen Anklang. 77 Prozent der über 65-Jährigen sprachen sich für eine Impfpflicht aus.
Wer selber seine Meinung loswerden will: Wir haben selber eine Umfrage eingerichtet.
