Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen wieder an. Das Robert Koch-Institut sieht Deutschland am Beginn der vierten Welle. Der Bundestag hat unterdessen am Mittwochabend die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorerst für weitere drei Monate verlängert.

Epidemische Lage verlängert - Bundestag stimmt für Verlängerung bis Ende November

Für den von der Koalition eingebrachten Antrag zur Verlängerung votierten 325 Abgeordnete. Dagegen stimmten 253 Parlamentarier, fünf enthielten sich. Die Sonderlage gilt damit vorerst bis Ende November. Ohne erneute Bestätigung des Parlaments läuft sie nach drei Monaten aus. Auf der festgestellten Lage basieren unter anderem Länder-Verordnungen zu Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Der Bund kann zudem bestimmte Verordnungen wie zur Impfstoffbeschaffung ohne Zustimmung des Bundesrats erlassen.
Die Maskenpflicht beliebt laut Gesundheitsminister Spahn nötig, solange die Zahl der Ungeimpften hoch ist.
Die Maskenpflicht beliebt laut Gesundheitsminister Spahn nötig, solange die Zahl der Ungeimpften hoch ist.
© Foto: Daniel Bockwoldt/DPA

Pandemie noch nicht vorbei - Spahn zu Ende der Maskenpflicht und Regeln

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: „Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei.“ Es gehe darum, dass die Länder und Behörden vor Ort eine Rechtsgrundlage für Maßnahmen wie Maskentragen in Bussen und Bahnen bräuchten, so lange es noch eine so hohe Zahl Ungeimpfter gebe. Ziel bleibe, eine Überlastung des Gesundheitswesens weiter zu vermeiden. Um sicher durch die vierte Corona-Welle zu kommen, brauche es noch eine höhere Impfquote. Spahn rief bisher zögernde Menschen erneut dazu auf, Impfangebote anzunehmen. „Bitte machen Sie mit.“

Epidemische Lage im März 2020 beschlossen

Der Bundestag hatte die Sonderlage erstmals im März 2020 festgestellt und dies zuletzt am 11. Juni bestätigt. Aus der Opposition kam teils scharfe Kritik. FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus warnte vor einer „Fortführung der automatischen und undifferenzierten Grundrechtseingriffe“. Von einer Überlastung des Gesundheitswesens sei man dank des Impffortschritts weit entfernt.