- Die dritte Corona-Welle breitet sich in Deutschland aus.
- Die Infektionszahlen sind weiterhin auf eine besorgniserregenden Niveau
- Bayern könnte die geplante Bundes-Notbremse in einer verschärften Form umsetzen
Trotz der bevorstehenden bundeseinheitlichen Corona-Notbremse könnte es in Bayern zu strikteren Regelungen kommen. Das kündigte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Sitzung des Ministerrats am Dienstag in München an. Die Länder hätten rechtlich die Möglichkeit, über die Regelungen in dem Bundesgesetz hinauszugehen, sagte Herrmann. „Die Notbremse ist sozusagen die Untergrenze“, betonte er. Nach den Beschlüssen in Berlin werde die Staatsregierung schauen, wo sie tätig werden müsse.
Ein möglicher Bereich sind laut Herrmann die Vorschriften für die Schulen. Bei der Bundes-Notbremse sollen diese ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 verpflichtend auf Distanzunterricht umstellen, zunächst war sogar ein Schwellenwert von 200 Neuinfektionen genannt. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte den Wert von 165 „etwas seltsam“.