Ob geimpft, genesen oder ungeimpft: In Niedersachsen darf jeder zum Weihnachtsshopping. Denn dort hat das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt. Wegen sinkender Corona-Zahlen und Inzidenzwerte lockern manche Bundesländer bereits wieder die Corona-Regeln. Baden-Württemberg hingegen schärft die Verordnung zu Weihnachten nach. Karl Lauterbach warnt derweil vor der fünften Welle durch Omikron.
- Wie sieht es mit den anderen Bundesländern in Deutschland aus?
- Wird der Zutritt auch Ungeimpften wieder erlaubt?
- Was sagt Karl Lauterbach zur Lockerung?
2G-Regel im Einzelhandel wurde in Niedersachsen gekippt
Nach der gerichtlich angeordneten Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel in ganz Niedersachsen verschärft sich der Streit um die coronabedingten Zugangsbeschränkungen in den deutschen Einkaufsstraßen und Shopping-Centern. Der Handelsverband Deutschland (HDE) forderte die Politik am Freitag auf, nun „2G im Handel hinter sich zu lassen“.
Karl Lauterbach warnt vor Omikron – 2G-Regel soll über Weihnachten bleiben
Die Bundesregierung hielt dagegen ausdrücklich an den Zugangsverboten für Ungeimpfte in weiten Teilen des Einzelhandels fest. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte, es mache weder epidemiologisch noch gesundheitspolitisch Sinn, solche Regeln jetzt zu kippen. Dies gelte insbesondere wegen der bevorstehenden Welle mit der neuen Virusvariante Omikron.
Niedersachsens Oberverwaltungsgericht kippt 2G Corona-Regel vor Weihnachten
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte am Donnerstag nach einer Klage der Kaufhauskette Woolworth die 2G-Regel im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt. Die Maßnahme sei zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar, entschied das Gericht. Bund und Länder hatten am 2. Dezember beschlossen, dass bundesweit und unabhängig von der Inzidenz 2G im Einzelhandel gelten soll. Ausnahmen von der 2G-Regel gelten für Geschäfte des täglichen Bedarfs, also etwa Supermärkte und Drogerien.
2G Corona-Regel in Deutschland: Wird die Maßnahme überall gekippt?
Das Urteil der niedersächsischen Verwaltungsrichter hat erhebliche Konsequenzen. Denn von einer bundesweit einheitlichen Strategie bei der Corona-Bekämpfung im Einzelhandel kann damit erst einmal keine Rede mehr sein. Im niedersächsischen Osnabrück dürfen Ungeimpfte jetzt wieder in allen Geschäften einkaufen, im 50 Kilometer entfernten nordrhein-westfälischen Bielefeld bleiben ihnen Warenhäuser und Elektronikmärkte weiter verschlossen. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil warnte deshalb bereits, dass nun vermehrt Menschen ohne Corona-Impfung ins Land kommen könnten. Niedersachsen habe mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg jetzt eine Sonderrolle in Deutschland, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Alle anderen Länder haben 2G im Einzelhandel. Ich hoffe nicht, dass das zu einem Einkaufstourismus der besonderen Art führt, weil ungeimpfte Menschen in Niedersachsen shoppen gehen können.“
Vor Weihnachten halten andere Bundesländer an 2G im Handel fest
Bayern will an den jüngsten Corona-Auflagen festhalten. „Wir sind mitten in der vierten Welle der Pandemie, unsere Intensivstationen sind voll“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der dpa in München. Zudem stehe die Omikron-Variante vor der Tür. „In diesem Umfeld die Aufhebung der 2G-Regeln zu fordern, halte ich für unvernünftig.“ Die Zugangsvorschriften einschließlich der 2G-Regelung für den Einzelhandel seien weiterhin geboten, sagte Holetschek.