Ulmer Landtagsabgeordneter
: Daniel Rottmann kümmert sich um Petitionen

Der Ulmer Abgeordnete wurde von der AfD zum Vorsitzenden des Arbeitskreises gewählt.
Von
Chirin Kolb
Ulm
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AfD-Landtagskandidat Daniel Rottmann im Interview Ulm

Daniel Rottmann (AfD) ist zum zweiten Mal in den Landtag gewählt worden.

Volkmar Könneke
  • AfD-Abgeordnete wählten Daniel Rottmann einstimmig zum AK-Chef im Petitionsausschuss.
  • Er hatte diese Aufgabe bereits von 2016 bis 2021 inne und kehrt nun zurück.
  • Die AfD stellt in dieser Wahlperiode fünf Mitglieder im Ausschuss – zuvor waren es weniger.
  • Rottmann will Petitionen bürgernah, effizient und nachvollziehbar bearbeiten lassen.
  • Stellvertreter ist Kay Rittweg, weitere Mitglieder sind Bernhard Eisenhut, Sandro Scheer und Uwe von Wangenheim.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Die zukünftigen Mitglieder der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg haben den Ulmer Abgeordneten Daniel Rottmann einstimmig zu ihrem Arbeitskreisvorsitzenden gewählt. Rottmann übernimmt damit eine Aufgabe, die er bereits in seiner ersten Wahlperiode von 2016 bis 2021 innehatte. „Ich danke meinen Kollegen für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich darauf, nach fünf Jahren außerparlamentarischer Pause die Arbeit im Petitionsausschuss als AK-Leiter wieder mitzugestalten“, teilt er mit.

Hatte die AfD-Fraktion 2016 drei Abgeordnete im Petitionsausschuss (2021 bis 2026 waren es zwei), so werden es in dieser Wahlperiode fünf sein. Das liege zum einen an dem starken Wahlergebnis mit einer Verdopplung der Mandate, berichtet Rottmann. „Zum anderen ist beabsichtigt, dass der  Petitionsausschuss in dieser Wahlperiode einer der beiden größten Ausschüsse sein soll und damit mehr Mitglieder hat als die meisten anderen Ausschüsse.“

Der Abgeordnete kündigte an, sich für eine „bürgernahe, effiziente und nachvollziehbare Bearbeitung“ von Petitionen einzusetzen. Ziel sei es, die Anliegen der Menschen aufzugreifen und ernst zu nehmen, um praktikable Lösungen gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu erarbeiten.

„Viele Menschen wünschen sich, dass ihre Sorgen und Hinweise in der Politik mehr Gehör finden. Der Arbeitskreis für Petitionen bietet die Möglichkeit, konkrete Anliegen aus der Bevölkerung direkt in die politische Arbeit einzubringen. Diesen Austausch möchte ich weiter stärken“, so der Arbeitskreisvorsitzende Rottmann. In seiner ersten Amtsperiode als Landtagsabgeordneter, damals für den Wahlkreis Ehingen, war er ebenfalls Mitglied des Petitionsausschusses. Rottmann ist zudem Stadtrat in Ulm.

Stellvertretender Arbeitskreis-Vorsitzender für die AfD ist Kay Rittweg (Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen). Ebenfalls gehören dem Arbeitskreis die Abgeordneten Bernhard Eisenhut (Wahlkreis Konstanz), Sandro Scheer (Wahlkreis Göppingen) und Uwe Michael Freiherr von Wangenheim (Wahlkreis Geislingen) an.