Debatte ums Wahlrecht

: SPD-Rosemann: „Herr Naser ist nun mal nicht gewählt worden“

Die Kritik am neuen Bundestagswahlrecht, ausgelöst durch verwaiste Wahlkreise wie Tübingen-Hechingen, hat der scheidende SPD-Abgeordnete Martin Rosemann jetzt zurückgewiesen.

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Hardy Kromer

27.02.2025, 14:46 UhrTübingen/Hechingen

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Rosemann hält die Kritik für „verlogen“

CDU und CSU hingegen seien nie zu einer solchen Reform in der Lage gewesen, meint Rosemann. Sie hätten sich sogar konstruktiven Gesprächen mit der damaligen Ampelkoalition entzogen, weil sie nur ein Wahlrecht akzeptieren wollten, was von vornherein Vorteile für die Union mit sich gebracht hätte. „Sie wollten und wollen in Wahrheit ein Wahlrecht, bei dem eine Stimme für die CDU, und vor allem für die CSU, mehr zählt als eine Stimme für die Grünen, die FDP oder die Linke.“ Diese Haltung, so Rosemann, sei „zutiefst undemokratisch. Deshalb ist auch die jetzige Kritik verlogen“.

Rosemann kritisierte zudem, dass sich die Union nach ihrem Wahlsieg nun vor allem mit dem Wahlrecht und damit mit sich selbst beschäftigen wolle. „Es gibt einen Auftrag der Wählerinnen und Wähler an CDU und CSU, jetzt die dringenden Herausforderungen anzupacken: Die Lage unserer Wirtschaft, innere, äußere und soziale Sicherheit. Stattdessen beschäftigt man sich in der CDU mit dem Wahlrecht!“

Bundestagswahlkreis Tübingen-Hechingen:

Donth will nicht betreuen, aber Naser wird in Berliner Arbeit eingebunden

Der Reutlinger CDU-MdB Michael Donth wird den verwaisten Nachbarwahlkreis nicht betreuen. Aber der gewählte und nicht zum Zuge gekommene Tübinger Kollege wird in Berlin integriert.

Hechingen

Rosemann bewertete es zwar positiv, „dass sich nun plötzlich so viele Leute Sorgen machen, weil von den Tübinger Wahlkreiskandidaten niemand in den Bundestag gewählt wurde“. In Bezug auf die andauernden Beschwerden der CDU und deren Kandidaten Christoph Naser, der es trotz Erststimmensiegs im Wahlkreis Tübingen-Hechingen nicht in den Bundestag geschafft hat, erklärte er aber: „Herr Naser ist nun mal nicht gewählt worden. Dafür hätte er oder die CDU mehr Stimmen gebraucht. Die haben sie nicht bekommen.“

Auch SPD will Betreuungslösung finden

Der SPD-Politiker wies auch darauf hin, dass es nicht nur in seiner Partei langjährige Erfahrung mit der Betreuung anderer Wahlkreise gebe. So habe er in drei Legislaturperioden den Wahlkreis Reutlingen und in zwei auch weite Teile des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen betreut. „Das hat immer gut funktioniert. Und das wird auch in Zukunft mit anderen Personen für den Wahlkreis Tübingen funktionieren. Zumindest innerhalb der SPD werden wir die bestmögliche Lösung finden“, so Rosemann abschließend.