Landtagswahl in Künzelsau: „Unzulässige Wahlpropaganda“ für die AfD aus Wahlkabine entfernt
In Wahlkabinen im Ganerben-Gymnasium in Künzelsau wurden bei der Landtagswahl Einkaufswagenchips mit einem Partei-Aufdruck entdeckt.
Matthias Lauterer- In Künzelsau wurden in Wahlkabinen Chips mit Partei-Aufdruck gefunden.
- Fundort: Wahllokal im Ganerben-Gymnasium, gemeldet am Sonntagnachmittag.
- Stadt entfernte die unzulässige Wahlpropaganda sofort (Paragraf 35).
- Wahlvorstände sollen Kabinen regelmäßig kontrollieren; Landratsamt informiert.
- Bürgermeister dankt Hinweisgeber und Wahlvorstand, spricht von unschönem Vorgang.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
In dem Künzelsauer Wahllokal im Ganerben-Gymnasium sind Chips, wie sie für Einkaufswagen gebraucht werden, mit einem-Partei-Aufdruck in Wahlkabinen gefunden worden. Darüber informierte die Stadt am frühen Sonntagnachmittag in einer Pressemitteilung. Die Chips seien sofort nach dem Entdecken entfernt worden.
In dem Fall handelt es sich laut Paragraf 35 Landtagswahlgesetz um „unzulässige Wahlpropaganda“. Nach Informationen unserer Zeitung trug sich der Vorfall bereits am Vormittag zu. Bei den Einkaufswagenchips handelt es sich um sogenannte „D-Mark“-Chips, die als Werbeartikel für die AfD erhältlich sind. Sie sind mit dem Parteilogo versehen und dem Slogan „Mut zur Wahrheit“.
„Ein großer Dank an den Wähler“
„Die Wahlvorstände wurden noch einmal darauf hingewiesen, dass alle Wahlkabinen regelmäßig auf unzulässige Gegenstände überprüft und diese gegebenenfalls umgehend entfernt werden müssen“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Zudem habe die Stadtverwaltung umgehend das Landratsamt Hohenlohekreis informiert.
„Zunächst geht ein großer Dank an den Wähler, welcher sofort auf den unzulässigen Gegenstand aufmerksam gemacht hat", wird Bürgermeister Stefan Neumann zitiert, und weiter: „Der Wahlvorstand hat unverzüglich gut und richtig reagiert. Dafür herzlichen Dank.“ Neumann findet es „schade, dass solche unschönen Vorgänge den ansonsten reibungslosen Ablauf der Wahl stören“.
