Ludwigsburg

: Kanzler Scholz steht im Scala Rede und Antwort

Am Freitag war Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Wahlveranstaltung der SPD. Er stellte sich den Fragen aus dem Publikum, das einen Fokus auf Migration setzte.

Von

Heidi Falk

07.02.2025, 16:21 UhrLudwigsburg

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Roter-Teppich-Flair

Zwar wurde für den Noch-Kanzler kein roter Teppich ausgerollt, jedoch versprühten die roten SPD-Aufsteller, an denen nicht gespart wurde, eine ähnliche Atmosphäre und soviel vorab: es gab auch einen großzügigen Zeitslot, um sich mit seinem SPD-Promi Olaf Scholz ablichten zu lassen.

Die erste Stunde jedoch sollte es um Inhalte gehen. Um genau zu sein, beantwortete Scholz Fragen aus dem Publikum. Das Event auf die Beine gestellt hatte Macit Karaahmetoglu, SPD-Bundestagsabgeordneter und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Ludwigsburg. Der türkischstämmige Politiker baute die Frage-Antwort-Situation auf der Bühne des Scala auf wie das in der Türkei bekannte Veranstaltungsformat „Mevzular Açık Mikrofon“, was soviel bedeutet wie „Offenes Mikrofon für Themen“.

Das Publikum bestand aus verschiedenen Besuchern und Besucherinnen, viele aus der deutsch-türkischen Community. Vertreter und Vertreterinnen der Alevitischen Gemeinde, Ditip, aber auch der SPD, unter anderem Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos und Mario Sickinger, Bundestagskandidat aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber, waren gekommen. Ebenso waren Stadtverwaltung und Gemeinderat Ludwigsburg gut vertreten, unter anderem durch OB Matthias Knecht.

Kanzler gibt sich gewohnt lässig

„Schönen guten Morgen“ begrüßte Olaf Scholz in gewohnt lässiger Art das Publikum, das ihn feierte wie einen Rockstar. Er sei bedrückt, sagte er, „weil ein Tabu gebrochen wurde.“ Es sei ein Entschließungsantrag gemeinsam mit der AfD gestellt worden vergangene Woche „und das ist der CDU egal“, so Scholz. Der Migrationsantrag der CDU sei so überhaupt nicht umsetzbar, er sei „ein Tabubruch für gar nichts.“ Deutschland brauche die Zuwanderung und profitiere davon. Schließlich hätten ein Drittel der Deutschen eine Migrationsgeschichte – und das sei auch eine Stärke Deutschlands. Mit diesen einleitenden Sätzen hatte Scholz das Publikum auf seiner Seite und das Thema Migration, allem voran die doppelte Staatsbürgerschaft, die für viele türkischstämmige Deutsche eine wichtige Rolle spielt, sollte das dominierende Thema der Veranstaltung sein.

16 Fragen wurden aus dem Publikum gestellt. Man erfuhr unter anderem, dass der Kanzler auf das Staatsangehörigkeitsrecht von Juni 2024 „richtig stolz“ ist, dafür habe er sich bereits seit den 1980er-Jahren engagiert. Gegen Alltagsdiskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund rief er dazu auf, sich vor diese Bürger zu stellen. Er befand, dass die vergangenen drei Jahre vor allem wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine so herausfordernd waren, dass die kommende Legislaturperiode das kaum toppen könne. Deutschland sei der größte Unterstützer der Ukraine in Europa gewesen „und das war richtig und notwendig“, da die europäische Friedenspolitik von Russland in Frage gestellt worden sei. „Grenzen werden nicht mit Gewalt verschoben“, so Scholz und bezog das auch auf die Aussagen von US-Präsident Donald Trump, die Bevölkerung des Gazastreifens zu vertreiben. „Was Präsident Trump da in den Raum gestellt hat, findet meine komplette Ablehnung.“

Außerdem hält es der Kanzler für notwendig, gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution entschieden vorzugehen.

Unternehmen unterstützen

Künstliche Intelligenz (KI) empfinde er nicht als Bedrohung, beantwortete er eine andere Frage. „Deutschland ist führend in der KI-Entwicklung“, so Scholz. Es sei wichtig, dass das auch so bleibe. Dafür müsse „in das Wachstum von Unternehmen investiert werden.“

Es gab auch lustige Fragen, so wollte ein Schüler wissen, ob er denn beim Frühstück Nutella mit oder ohne Butter esse. „Diese Frage muss geklärt werden“, scherzte der Kanzler. Jedoch frühstücke er gar nicht und Nutella habe er seit seinem zwölften Lebensjahr nicht mehr gegessen. Weitere Fragen wurden unter anderem zur Bildung gestellt, worauf Scholz die Wichtigkeit des Ganztagesausbaus, der verlässlichen Kinderbetreuung und der Förderung von Chancengleichheit betonte.