Haushalt 2024 Albstadt

: Die Schulden steigen weiter an

Albstadt hat ein Einnahmen- und Ausgabenproblem und muss neue Schulden aufnehmen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden.

Von

Vera Bender

14.12.2023, 18:34 UhrAlbstadt

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Hauptamtsleiter verabschiedet sich nach vier Jahrzehnten

„Wir schaffen das“, zitierte Oberbürgermeister Roland Tralmer beim Pressegespräch die ehemalige Bundeskanzlerin. Er bezog den Satz allerdings nicht auf die Flüchtlingsproblematik, sondern vielmehr auf die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024 der Stadt Albstadt in die Gemeinderatssitzung gestern Abend.

Die Stadt ist „schon im Jahr 2023 in einer schwierigen finanziellen Situation“, wie inzwischen jeder wissen dürfte und wie das Stadtoberhaupt unumwunden zugab. Er selbst war es, der im Frühjahr einen „Kassensturz“ forderte, dem die Haushaltssperre folgte. Diese dauere noch immer an, bemerkt Kämmerin Michaela Wild. Krisenstimmung herrsche derzeit bei der Bundesregierung, holt Finanzbürgermeister Steve Mall aus, um gleich danach, wie Tralmer, Optimismus zu verbreiten.

Weiterentwicklung trotzdem vorantreiben

Man habe mit dem mehrere 100 Seiten umfassenden Werk einen Haushalt geschaffen, der genehmigungsfähig sei. „Wir stehen vor großen Investitionen und möchten unsere Stadt weiterentwickeln. Zugleich gilt es aber auch, die städtische Infrastruktur zu sanieren und die Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung in Kitas und Grundschulen umzusetzen. Das ist ein gewaltiges Paket“, so Mall weiter. Bislang hat Roland Tralmer immer die Meinung vertreten, dass Albstadt weniger ein Einnahmeproblem als ein Ausgabeproblem habe, doch inzwischen habe man beides, bemerkt der Oberbürgermeister.

Etliche Steuern und Gebühren wurden erhöht

Nicht zuletzt wurden deshalb viele Steuern und Gebühren erhöht – beispielsweise die Grundsteuer, die Hundesteuer, die Gebühren für die Schulkindbetreuung oder die Parkgebühren. Man könne zwar keine großen Sprünge machen, aber die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit der Stadt bleibe erhalten, so Tralmers Botschaft an die Bevölkerung: „Die notwendigen Sparbemühungen führen nicht zum Stillstand.“

Budgets werden zugeteilt

Intensiv hat sich die Verwaltung wie auch der Gemeinderat mit der finanziellen Lage der Stadt beschäftigt. Das Entscheidungsgremium der Stadt hat sich in diesem Jahr diesbezüglich zwei Mal auf Klausurtagung begeben, und die Verwaltung hat die Aufstellung des Haushaltsplans komplett neu organisiert. Ab sofort melden nicht die einzelnen Ressorts ihren finanziellen Bedarf an, den die Kämmerin dann mit dem Rotstift auf das maximal Machbare zusammenstreicht.

Priorisierung unabdingbar

Mit der neu eingeführten „Albstädter Investitionsstrategie 2040“ – kurz „AI 2040“ – will man in der Sportstadt neue Wege in der Finanzplanung gehen. Die AI 2040 ist, wie der Name schon andeutet, auf 17 Jahre ausgelegt und will die Investitionsschwerpunkte und Prioritäten in den Blick nehmen. Sämtliche Investitionen werden im Haushaltsplan farblich nach Prioritäten gekennzeichnet, erläutert Kämmerin Michaela Wild. Sie dankt dem gesamten Team der städtischen Verwaltung, die bei der Neuaufstellung an einem Strang gezogen haben.

Synergie-Effekte nutzen

Und der Gemeinderat muss sich überdies auch mit dem Thema „Clusterbildung“ auseinandersetzen. In der Praxis bedeutet das, dass man Synergie-Effekte bei Gebäuden nutzen muss. Das Beispiel Sanierung der Kirchgrabenschule zeigt es. Hier wird gleich eine Mensa eingebaut, welche auch die Schlossberg-Realschule und die Hohenbergschule mit versorgt.

Ein Problem der Stadt Albstadt sind die Liquiditätsreserven, die es nämlich kaum gibt. Zwar habe man rund 95 Millionen Euro an Ergebnisrücklagen, doch diese sind eben nicht liquide, verdeutlicht Steve Mall. Im Vergleich zum laufenden Jahr 2023 hat man nächstes Jahr voraussichtlich zwar 6,5 Millionen Euro mehr Erträge, aber eben auch 16,3 Millionen Euro mehr Aufwendungen. Gründe hierfür sind beispielsweise der Tarifabschluss, die gestiegenen Kreditzinsen und die explosionsartig gestiegenen Baukosten.

Hohe Kreisumlage

Mehreinnahmen gibt es vor allem – durch beschlossene Erhöhungen – im Bereich der Grundsteuer (eine Million Euro) und aus Schlüsselzuweisungen nach dem kommunalen Finanzausgleich (4,7 Millionen Euro). Demgegenüber stehen allerdings auch die erhöhte Kreisumlage, die mit 27,2 Millionen Euro um 4,7 Millionen Euro höher liegt als noch in diesem Jahr. Als größte Stadt innerhalb des Zollernalbkreises hat Albstadt auch den größten Anteil an der Umlage.

Nachtragshaushalt vermieden

Durch das umsichtige Handeln in der Stadtverwaltung konnte in diesem Jahr ein Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung vermieden werden. Aber um handlungsfähig zu bleiben und auch in Zukunft noch Investitionen tätigen zu können, muss einerseits lange und gut mit der AI 2040 im Voraus geplant werden, aber andererseits auch immer wieder die bereits gesetzten Prioritäten bewertet werden. Hinzu kommt das Stichwort „Cluster“, Netzwerke, bei dem es um Synergieeffekte geht.

Steuererhöhung Albstadt:

Grundsteuer und Hundesteuer steigen

Die Stadt Albstadt muss sparen und wird deshalb ab 2024 die Hundesteuer verdoppeln und die Grundsteuer anheben.

Albstadt

Eine Neuausrichtung hin zur optimierten Finanzstrategie war für Kämmerin Michaela Wild sowie Finanzbürgermeister Steve Mall und Oberbürgermeister Roland Tralmer unabdingbar. Innerhalb von nur fünf Monaten ist es der Verwaltung gelungen, eine Strategie, angelehnt ans „Ulmer Modell“, neu aufzulegen und umzusetzen. Michaela Wild ist stolz auf die „Hochglanz-Strategie“.