Wahl: Martin Horn erneut zum Oberbürgermeister in Freiburg gewählt
Martin Horn bleibt Oberbürgermeister in Freiburg.
Philipp von Ditfurth/dpa- Martin Horn bleibt Oberbürgermeister von Freiburg und gewann bereits im ersten Wahlgang.
- Er erhielt 52,9 Prozent der Stimmen; Monika Stein kam auf 29,6 Prozent, Achim Wiehle auf 10,5.
- Zentrales Wahlkampfthema war die neue Verpackungssteuer – Horn lehnte sie als „politisches Eigentor“ ab.
- Der Gemeinderat beschloss die Abgabe gegen Horns Willen; im Oktober soll nachjustiert werden.
- Horn war 2018 erstmals gewählt worden, seine neue Amtszeit beginnt am 1. Juli.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Martin Horn bleibt Oberbürgermeister in Freiburg. Der parteilose Amtsinhaber erhielt 52,9 Prozent der Stimmen und setzte sich damit bereits im ersten Wahlgang gegen acht Kandidaten durch. Horns größte Konkurrentin, Monika Stein (parteilos), landete mit 29,6 Prozent auf dem zweiten Platz. Auf den dritten Platz kam der ebenfalls parteilose Achim Wiehle (10,5 Prozent). Horn geht damit in seine zweite Amtszeit als Freiburger OB.
Verpackungssteuer als zentrales Wahlkampfthema
Kaum ein Thema hatte den Wahlkampf so geprägt wie die Verpackungssteuer, die am 1. Januar in Freiburg in Kraft getreten ist – ein Thema, mit dem Horn bei den Wählern punkten konnte. Der Gemeinderat hatte die neue Abgabe von jeweils 50 bis 70 Cent auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zum Mitnehmen gegen Horns Willen beschlossen.
Der 41-Jährige hatte sich immer wieder ausdrücklich gegen die Verpackungssteuer positioniert, sie unter anderem als „politisches Eigentor“ bezeichnet. In Zeiten steigender Preise und Bürokratie-Verdruss handle man damit nicht im Sinne der Menschen, so Horn.
Etwa Pizza und Kaffee to go wurden für viele Freiburger spürbar teurer, der Aufwand für viele Gastronomen deutlich höher – Unmut, der sich im Wahlkampf Bahn brach. Eine repräsentative Umfrage der „Badischen Zeitung“ ergab jüngst, dass 58 Prozent der Freiburger dafür sind, die Steuer wieder abzuschaffen. Im Oktober will der Gemeinderat bei der Regelung nachjustieren. Freiburg ist nach Tübingen und Konstanz die dritte Stadt mit einer solchen Abgabe auf Einwegverpackungen.
Horns Hauptkonkurrentin Stein stand als Kandidatin eines links-grünen Bündnisses auf der anderen Seite der Debatte. Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sprach sich klar für die Verpackungssteuer aus.
Neue Amtszeit beginnt im Juli
Horn war erstmals im Jahr 2018 zum Freiburger OB gewählt worden. Damals hatte er im zweiten Wahlgang mit 44,2 Prozent der Stimmen den damaligen Grünen-Amtsinhaber Dieter Salomon abgelöst. In seinen beiden OB-Wahlkämpfen wurde der parteilose 41-Jährige von der SPD unterstützt. Horns neue Amtszeit beginnt am 1. Juli.