Führung der SPD: „Männer, die ihr Mütchen kühlen“ – Zoff um Saskia Esken geht im Land weiter
Auf Konfrontationskurs: Sascha Binder, Generalsekretär der Südwest-SPD und Parteichefin Saskia Esken.
Archiv/dpa, Collage: SWP- SPD-Chefin Saskia Esken ist umstritten, selbst in ihrem Landesverband.
- Generalsekretär Sascha Binder kritisierte Esken scharf, bezweifelt ihre Eignung für Kabinettsposten.
- Binder fordert, dass Kabinettsposten nur an vertrauenswürdige Personen vergeben werden.
- Leni Breymaier verteidigt Esken und kritisiert Binder für seine Attacke.
- Entscheidung über Eskens Zukunft wird in Berlin getroffen.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Die Zukunft der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken in der Partei wird heftig diskutiert – selbst in ihrem eigenen Landesverband im Südwesten ist die Politikerin stark umstritten. Das zeigte zuletzt ein Interview von Sascha Binder, immerhin Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg: In der SÜDWEST PRESSE hatte Binder die Parteichefin ungewöhnlich scharf kritisiert und ihr relativ unverblümt die Eignung für eine zentrale Rolle in der Partei oder Regierung abgesprochen: „Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen“, sagte Binder in dem Interview. „Wir haben sieben Kabinettsposten. Ich gebe Saskia Esken Recht, dass vier davon an Frauen gehen sollen. Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht.“
Nun werde in der SPD über Inhalte abgestimmt, sagte Binder mit Blick auf den Koalitionsvertrag und die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten. „Ich nehme aber zur Kenntnis, dass die Einzige, die gerade über Kabinettsposten diskutiert, Saskia Esken selbst ist. Das sollte sie nicht tun.“ Es brauche am Ende eine Mannschaft, die ein klares Bild nach vorne abgebe. „Auch für die vielen engagierten Mitglieder müssen es Leute sein, auf die sie stolz sein können und die sie nicht ständig verteidigen müssen.“
Rückendeckung für die Bundeschefin
Zu Binders Vorstoß, den man als Frontalangriff werten kann, gab es auch starken Gegenwind: Leni Breymaier, bis 2018 selbst SPD-Chefin in Baden-Württemberg, nahm Esken allerdings offensiv in Schutz – und griff ihrerseits Binder an. „Bemerkenswert, dass Generalsekretär Binder sich so einlässt. Ich finde nicht, dass ihm das zusteht“, sagte Breymaier der „Bild“. „Sascha Binders Karriere begann schon damit, dass er Frauen in der Partei das Leben schwer machte – daran hat sich nichts geändert.“ Mit Blick auf die Kritik an Esken sagte sie: „Wenn ein paar Männer ihr Mütchen kühlen wollen und vielleicht noch andere mit Posten versorgen möchten, haben sie das nicht an Saskia Esken auszulassen.“
Streit um SPD-SpitzeDie Personalie Esken ist in der Partei generell stark umstritten, nicht nur im Südwest-Landesverband. Sogar in ihrem eigenen Wahlkreis Calw finden Genossen deutliche Wort: So hatte sich vor Wochen Gerhard Gaiser, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion in Freudenstadt und langjähriger Kreisverbandschef, äußerst kritisch geäußert: „Saskia Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz. Dabei ist sie weder an der Parteibasis noch in der Bevölkerung beliebt“, sagte er – der Ausspruch machte bundesweite Schlagzeilen.
Esken selbst wollte zu den Äußerungen Binders nicht Stellung nehmen, ebenso wenig der SPD-Landeschef Andreas Stoch. Stoch verwies lediglich darauf, dass die Entscheidung in Berlin getroffen werden müsse.
