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Landespolitischer Korrespondent Reiner Ruf

Reiner Ruf ist Korrespondent im landespolitischen Büro.

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Aktuelle Beiträge von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Held der Entbürokratisierung
Für Palmer entscheidet sich viel an seiner Mission

Die Wirtschaft ist begeistert über das Paket der Landesregierung zur Verwaltungsvereinfachung. Vorsicht ist anzuraten. Manche Vorschriften sind unverzichtbar.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Entbürokratisierung
„Es geht um einen funktionierenden Staat“

Die Landesregierung schafft bis Ende 2027 alle Berichtspflichten ab und setzt Tübingens OB Boris Palmer als Chef-Entbürokratisierer ein.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Chefin der Staatskanzlei
Wechsel im Staatsministerium

Ministerpräsident Cem Özdemir beruft Leonie Dirks, bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium, zur Chefin der Staatskanzlei. Jörg Krauss geht in den Ruhestand.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesmuseen
Wieviel Geld sind uns die Museen wert?

Höhere Ticketpreise lehnt der Bildungsbürger schon aus Prinzip ab. Wo bleibt, so lässt sich mit Schiller fragen, der ästhetische Sinn? Doch die Sache ist komplizierter.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Neuer Fraktionschef Thorsten Frei
„Einen solchen Tsunami habe ich noch nie erlebt“

Thorsten Frei, der designierte Fraktionschef der Union im Bundestag, erzählt in Stuttgart, wie er den Rücktritt von Jens Spahn erlebte. Seinem Job im Kanzleramt trauert er nicht nach.

Stuttgart

SWP+SWP+ Die verwundete Demokratie
Gestörte Gewaltenteilung: Wie die AfD dem Landtag schadet

Die Opposition im Landtag soll die Regierung kontrollieren, die Landtagsmehrheit hält aber gerade vor allem die AfD in Schach. Die Regierung könnte versucht sein, die Früchte der Macht allzu lustvoll auszukosten.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Vorschläge des Landesrechnungshofs
Fördergelder, Museen, Digitalisierung - hier könnte das Land besser wirtschaften

Der Landesrechnungshof legt den Landesmuseen höhere Eintrittspreise nahe. Und hat auch sonst allerlei Vorschläge, wie die Landesregierung besser wirtschaften kann.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesrechnungshof
Pensionäre kommen dem Land teuer

In den Ministerien und obersten Behörden erfolgt der Stellenaufwuchs deutlich schneller als in der übrigen Verwaltung, berichtet der Landesrechnungshof.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesregierung
Wird das der große Bürokratie-Befreiungsschlag?

Mit einem „Effizienzgesetz“ will Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) Wirtschaft und Bürger von Bürokratie entlasten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue SPD-Landesspitze
Kein Aufschlag, ein Tiefschlag

Politik als Comicstrip: Die neue SPD-Führung weiß keine Antwort auf die Krise der Landespartei.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Nicole Hoffmeister-Kraut
Mehr Frauen sollen in Vollzeitjobs

Lange stand die CDU für die traditionelle Rolle der Frau. Doch die Wirtschaft benötigt Fachkräfte. Nun kommt der Kurswechsel.

Stuttgart

SWP+SWP+ Ex-Minister
Wolfgang Reinhart auf Abwegen

Brandmauer ade? Der prominente CDU-Politiker verwirrt mit Äußerungen zum Umgang mit der AfD.

Stuttgart

SWP+SWP+ Nicole Hoffmeister-Kraut
Mehr Frauen sollen in Vollzeitjobs

Lange stand die CDU für die traditionelle Rolle der Frau. Doch die Wirtschaft benötigt Fachkräfte. Nun kommt der Kurswechsel.

Stuttgart

SWP+SWP+ Demokratie und KI
Politik ohne Intelligenz

Wie man sich mit Algorithmen selbst entwürdigt, zeigen Beispiele aus Politik und Medien.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Künstliche Intelligenz
Politik und KI: Was sagt Özdemir?

Keine Rede, kein Namensbeitrag des Ministerpräsidenten wird von Künstlicher Intelligenz erstellt, sagt das Staatsministerium. KI diene nur als Hilfsmittel, dafür habe man ein eigenes Tool. Andernorts wird das anders gehandhabt.

Stuttgart

SWP+SWP+ Bundesverwaltungsgericht
Graßhof verzichtet auf Spitzenamt

Der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Malte Graßhof, wechselt nicht an die Spitze des Bundesverwaltungsgerichts. Er sagte kurzfristig ab – aus gesundheitlichen Gründen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grün-Schwarz in Stuttgart
Was Beamte dem Land wert sind

Die Staatsdiener dürfen sich freuen, doch der Landesetat ächzt. Die grün-schwarze Koalition im Land ist auf die Mehrbelastung durch die Beamtenbesoldung nicht vorbereitet.

Stuttgart

SWP+SWP+ Bürokratie
Die Beamten sind dem Land teuer

Das Beamtenrecht ist aus der Zeit gefallen. Für Reformen ist die Politik aber zu feige.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Grün-Schwarz in Stuttgart
Milliarden an Mehrkosten – warum Beamte fürs Land immer teurer werden

Die Staatsdiener dürfen sich freuen, doch der Landesetat ächzt. Die grün-schwarze Koalition im Land ist auf die Mehrbelastung durch die Beamtenbesoldung nicht vorbereitet.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landtag nach dem Zweiten Weltkrieg
Vernichtungskrieger und Profiteure von Arisierungen – wer war vorbelastet?

Historiker erfassen die NS-Vergangenheit der Abgeordneten in den Nachkriegsparlamenten Baden-Württembergs. Das Ergebnis ist bedrückend.

Stuttgart

SWP+SWP+ NS-Vergangenheit
Vernichtungskrieger und Profiteure von Arisierungen

Historiker erfassen die NS-Vergangenheit der Abgeordneten in den Nachkriegsparlamenten Baden-Württembergs. Das Ergebnis ist bedrückend.

Stuttgart

SWP+SWP+ Ministerpräsidentenwahl
Das war ein enttäuschender Start für Özdemir und Hagel

Bei der Wahl des Ministerpräsidenten bestätigt sich eine alte Regel: Große Mehrheiten verführen zur Liederlichkeit.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Abweichler bei Özdemirs Wahl
Gelegenheit verpasst, ein Signal der Geschlossenheit zu setzen

Das Ergebnis ist ernüchternd: Grün-Schwarz verfügt mit 112 Stimmen über eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Özdemir erhält 93 Stimmen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Landesregierung
Eine Republik auf Treibsand

Der Erfolg der Regierung Özdemir-Hagel hat Bedeutung für die Stabilität der deutschen Politik – zumal mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grünen-Fraktionschef
Der Ministertraum des Andreas Schwarz bleibt unerfüllt

Der Grünen-Fraktionschef im Landtag darf seinen Posten nicht verlassen. Dabei ist er auf diesem Platz ohnehin wichtiger als (fast) jeder Minister.

Stuttgart

SWP+SWP+ Parteitage Grüne & CDU
Alles bereit für die Wahl des Ministerpräsidenten

Grüne und Christdemokraten sind startklar für die neue Regierung. Beide Parteien stimmten am Wochenende dem Koalitionsvertrag zu. Auch die Ministerliste steht schon – jedenfalls bei der CDU.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grünen-Fraktionschef
Der Ministertraum des Andreas Schwarz bleibt unerfüllt

Der Grünen-Fraktionschef im Landtag darf seinen Posten nicht verlassen. Dabei ist er auf diesem Platz ohnehin wichtiger als (fast) jeder Minister.

Stuttgart

SWP+SWP+ CDU-Landesparteitag
Am Ende zieht Hagel einen Joker aus dem Ärmel

Die Landes-CDU billigt den Koalitionsvertrag. Andreas Jung verlässt Berlin und wird Kultusminister in Baden-Württemberg.

Korntal-Münchingen

SWP+SWP+ Staatssekretäre in BW
Mit Liebe zum lukrativen Amt

Die Staatssekretäre im Südwesten haben eine besondere Geschichte. Nicht selten tragen sie den Charakter einer Pfründe.

Stuttgart
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