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Landespolitischer Korrespondent Reiner Ruf

Reiner Ruf ist Korrespondent im landespolitischen Büro.

Hier finden Sie mich

Aktuelle Beiträge von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Regierungsvizepräsident Tübingen
Beim Betriebsausflug Auszubildende bedrängt

Der kommissarische Leiter des Regierungspräsidiums Tübingen sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Nun läuft ein Disziplinarverfahren.

Stuttgart

SWP+SWP+ Koalitionsvertrag steht
Welche Pläne Grüne und CDU für Baden-Württemberg haben

Was ändert sich für Pendler, Hausbesitzer und Unternehmer im Land? Und wie geht es an den Schulen weiter? Einige Schlaglichter auf den grün-schwarzen Koalitionsvertrag.

Hintergrund

SWP+SWP+ Koalitionsvertrag steht
Welche Pläne Grüne und CDU für Baden-Württemberg haben

Was ändert sich für Pendler, Hausbesitzer und Unternehmer im Land? Und wie geht es an den Schulen weiter? Einige Schlaglichter auf den grün-schwarzen Koalitionsvertrag.

Hintergrund

SWP+SWP+ Krawallankündigungen
Antisemitismus ist eine Schande für Deutschland

Dummheit und historisches Unwissen sind kein Privileg der Rechtsextremisten. Die Linken holen auf.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Aufruf zu Protesten
Innenminister Hagel verspricht der jüdischen Gemeinde Schutz

Greifen die Krawalle in Frankreich nach Deutschland über? Am 31. Oktober sind in mehreren Städten Demonstrationen angekündigt, auch in Stuttgart. Der Zentralrat der Juden zeigt sich alarmiert.

Stuttgart

SWP+SWP+ Unruhe in der Landes-CDU
Behinderte Hagel die Aufarbeitung der Wahl?

Der CDU-Chef Manuel Hagel kommt in der Jungen Union unter Druck. JU-Mitglieder werfen ihm vor, ein kritisches Papier weggedrückt zu haben.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesetat
Bayaz: Hilfe des Landes für die Kommunen hat Grenzen

Der Finanzminister von den Grünen hat den Landeshaushalt 2027 in den Landtag eingebracht.

Stuttgart

SWP+SWP+ Gemeinden am Limit
Wo Gemeinden viel sparen können

Im Vergleich zu anderen deutschen Flächenländern sind die Verwaltungsausgaben im Südwesten sehr hoch.

Stuttgart

SWP+SWP+ Immobilienmarkt
Wer hat Angst vor Vergesellschaftung?

Börsennotierte Immobilienkonzerne: Der Schutz des Eigentums endet, wo die Würde der Menschen verletzt wird.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ CDU-Absturz im BW-Trend
Wie die Grünen die CDU selbst beim Thema Wirtschaft überflügeln

Die Wähler fürchten um ihren Wohlstand. Dennoch kommt die Union an Özdemir und seinen Grünen nicht vorbei. Das muss für die Südwest-CDU ein Warnsignal sein.

Hintergrund

SWP+SWP+ Neue Umfrage
Hagel auf der schiefen Merz-Bahn – Wer rettet die Südwest-CDU?

Auch in Baden-Württemberg sackt die Partei an der Umfragebörse ab. Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Finanzpolitik der Landesregierung
Was Grün-Schwarz anstellt, ist Volksverdummung

Die Landesregierung verzichtet auf neue Schulden, vergreift sich aber an den Rücklagen für die Beamtenpensionen. Das Ergebnis ist ein kläglicher Etikettenschwindel.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Landeshaushalt 2027
Land zapft zur Finanzierung erneut Pensionsfonds an

Um den Haushalt 2027 zu decken, zweigt Grün-Schwarz Geld aus den Rücklagen für die Beamtenpensionen ab.

Stuttgart

SWP+SWP+ Religion und Gesellschaft
Keine Angst vor der Scharia

Eine Studie untersucht die Rezeption islamischer Normen bei jungen deutschen Muslimen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Chefin der Staatskanzlei
Wechsel im Staatsministerium

Ministerpräsident Cem Özdemir beruft Leonie Dirks, bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium, zur Chefin der Staatskanzlei. Jörg Krauss geht in den Ruhestand.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Chefin der Staatskanzlei
Diese Frau beruft Özdemir an die Spitze seiner Regierungszentrale

Leonie Dirks ist bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium. Nun wird sie die neue Chefin der Staatskanzlei. Wer ist die Frau?

Stuttgart

SWP+SWP+ Chef der Staatskanzlei geht
Vom verdeckten Ermittler zum Staatsminister: Die Karriere von Jörg Krauss

Ministerpräsident Cem Özdemir beruft Leonie Dirks, bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium, zur Chefin der Staatskanzlei. Jörg Krauss geht in den Ruhestand.

Stuttgart

SWP+SWP+ Beamtengehälter
Das verdienen künftig die Beamten

Am Dienstag beschließt das Landeskabinett für die Beamten des Landes und seiner Kommunen die Erhöhung von Besoldung und Pensionen. Hier sind die Zahlen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Kolumne
Was heißt eigentlich Patriotismus?

Wenn sonst nichts läuft, wird mit der Flagge gewedelt. Der Mensch lebe nicht vom Wort allein, sagen die Psychotherapeuten der Politik. Er wolle emotional mitgenommen werden. Na ja, besonders gut in dieser Disziplin waren schon immer die Nazis.

Stuttgart

SWP+SWP+ Abgeordnete des Landtags
Ein williger Bürokrat der Todesmaschinerie

Carl Dornes betätigte sich in der NS-Zeit im Karlsruher Innenministerium als staatlicher Hehler. Sein Raubgut war das Eigentum der badischen Juden. Nach dem Krieg saß er für die FDP im Landtag.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landes-CDU
„Merzland“ ist abgebrannt

In der Südwest-CDU hatte Kanzler Friedrich Merz seine gläubigsten Anhänger. Sein Versagen hat die Partei tief verunsichert. Die AfD liegt auf der Lauer.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landes-CDU
„Merzland“ ist abgebrannt

In der Südwest-CDU hatte Kanzler Friedrich Merz seine gläubigsten Anhänger. Sein Versagen hat die Partei tief verunsichert. Die AfD liegt auf der Lauer.

Stuttgart

SWP+SWP+ Drohende Werksschließung
Özdemir: Wenn Leistung zählt, bleibt Audi in Neckarsulm

Ministerpräsident Cem Özdemir hat bei einem Besuch in Neckarsulm den Audi-Beschäftigten versprochen, das Land werde sich mit aller Kraft für sie einsetzen. Den Hebel dafür sieht der Grünen-Politiker in Brüssel.

Neckarsulm

SWP+SWP+ Autokrise im Südwesten
Ex-Verkehrsminister Hermann: Autoindustrie verschläft die Zukunft

Ex-Verkehrsminister Winfried Hermann kritisiert die Autoindustrie. Man schiebt allzu gerne der Politik die Schuld zu für die eigenen Versäumnisse. Erneut verschlafe eine wichtige Industrie Deutschlands die Zukunft.

Stuttgart

SWP+SWP+ Schuljahresbeginn
Kultusminister Jung wirbt für Ganztagsschulen

Der Kultusminister von der CDU zieht aus dem Pisa-Debakel die Lehre: Mehr gemeinsames Lernen tut not. Die Lehrerversorgung im neuen Schuljahr sei „auf Kante genäht“.

Stuttgart

SWP+SWP+ Cyber Valley feiert Jubiläum
Die Forschung ist spitze, aber Produkte sind rar

Seit zehn Jahren besteht das Cyber Valley genannte Forschungskonsortium mit seiner Zentrale in Tübingen. Die Bilanz fällt gemischt aus.

Tübingen

SWP+SWP+ Pisa-Studie
Katastrophe mit Ansage

In Sonntagsreden preisen unsere Politiker die Bildung als Deutschlands einzigen Rohstoff. Doch aus den Worten folgen zu wenig Taten. Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg verfestigt sich das Schulsystem zum Feudalsystem.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Audi-Werk Neckarsulm
Özdemir warnt VW-Vorstand vor Eskalation in Neckarsulm

Der Ministerpräsident erinnert an die Sozialpartnerschaft und fordert eine Lösung für das Audi-Werk. Am Freitag trifft sich der VW-Aufsichtsrat.

Stuttgart

SWP+SWP+ Vorstoß des Ministerpräsidenten
Özdemirs Idee vom AfD-Teilverbot - und warum sie problematisch ist

Der Ministerpräsident trennt zwischen einer „deutschnationalen“ und einer „völkischen“ AfD. Die eine ist verfassungskonform, die andere ist verfassungswidrig. Was Cem Özdemir dabei übersieht..

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Parteiverbot
SPD drängt Özdemir zu AfD-Verbot

Sascha Binder, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, fordert: Baden-Württemberg solle führende Rolle bei AfD-Verbotsverfahren übernehmen. Bisher zeigt sich Özdemir zögerlich.

Stuttgart

SWP+SWP+ AfD-Verbot
Zögern ist Schwäche

Auch der Ministerpräsident eiert in der Frage eines AfD-Verbots herum. Die Unentschlossenheit ist auf Dauer fatal.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Parteiverbot
„Das Grundgesetz gibt uns die Aufgabe“: SPD drängt Özdemir zu AfD-Verbot

Sascha Binder, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, fordert: Baden-Württemberg solle eine führende Rolle bei einem AfD-Verbotsverfahren übernehmen. Bisher zeigt sich Özdemir zögerlich.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesregierung
100 Tage Schneckengang: Eine Zwischenbilanz von Grün-Schwarz

Cem Özdemirs neue Regierung im Land hält. Das ist das Beste, was man bisher über das grün-schwarze Bündnis in Baden-Württemberg sagen kann.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Die dunkle Akte von Eduard Fiedler
Vom Holocaust-Profiteur zum Minister: Eine Lüge ermöglicht die steile Karriere

Der Sudentendeutsche Eduard Fiedler amtierte von 1952 bis 1960 als Vertriebenenminister in Baden-Württemberg – und das, obwohl er tief in den Nationalsozialismus verstrickt war.

Hintergrund

SWP+SWP+ Kreistag gegen Landrat
Bürgerliche Radikalisierung in der Hohenloher Provinz

In Hohenlohe stellt eine Kreistagsmehrheit aus CDU, Freien Wählern und AfD Sparanträge, die rechtswidrig sind. Der Landrat wehrt sich. Über eine Radikalisierung im bürgerlichen Lager.

Stuttgart

SWP+SWP+ Führungskrise im RP Tübingen
Disziplinarverfahren nach Vorwürfen gegen Tübinger Vizepräsidenten

Schwere Vorwürfe gegen einen hohen Beamten: Es geht um Alkohol am Steuer und mutmaßlich übergriffiges Verhalten gegenüber einer 16-jährigen Auszubildenden.

Stuttgart

SWP+SWP+ Audi in Neckarsulm
Die Angst der Audi-Belegschaft vor der Zukunft

In Neckarsulm herrscht Alarmstimmung. Weil Anschlussmodelle in der Planung fehlen, kämpft die Belegschaft um das Audi-Werk. Alexander Reinhart, der Vorsitzende des Betriebsrats am Standort, spricht über die Lage.

Interview

SWP+SWP+ Özdemir beim Rüstungskonzern Hensoldt
„Wir stellen uns als nationales Palantir auf“

Ministerpräsident Cem Özdemir besucht die Rüstungsfirma Hensoldt – und bekommt eine Ankündigung mit auf den Weg, die ihn beschäftigen wird.

Oberkochen

SWP+SWP+ Audi in Neckarsulm
„Man fühlt sich allein gelassen“ - Audi-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

Die Mitarbeiter von Audi in Neckarsulm fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Ihr Frust bricht sich Bahn, Tausende demonstrierten vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

SWP+SWP+ Grün-Schwarz
Internes Ringen um Macht – wie tickt das Duo Özdemir und Hagel?

Das Misstrauen zwischen Grünen und CDU ist groß. Cem Özdemir sucht seine Rolle als Ministerpräsident, Manuel Hagel ist dabei zum Zentrum der Landes-CDU zu werden - auch das finden nicht alle gut.

Stuttgart

SWP+SWP+ Audi in Neckarsulm
Für die Audi-Mitarbeiter bringt jeder Tag neue Unsicherheit

Der Frust der Beschäftigten bricht sich Bann: Sie fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Jetzt demonstrierten Tausende vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

SWP+SWP+ Held der Entbürokratisierung
Für Palmer entscheidet sich viel an seiner Mission

Die Wirtschaft ist begeistert über das Paket der Landesregierung zur Verwaltungsvereinfachung. Vorsicht ist anzuraten. Manche Vorschriften sind unverzichtbar.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Entbürokratisierung
„Es geht um einen funktionierenden Staat“

Die Landesregierung schafft bis Ende 2027 alle Berichtspflichten ab und setzt Tübingens OB Boris Palmer als Chef-Entbürokratisierer ein.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Chefin der Staatskanzlei
Wechsel im Staatsministerium

Ministerpräsident Cem Özdemir beruft Leonie Dirks, bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium, zur Chefin der Staatskanzlei. Jörg Krauss geht in den Ruhestand.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesmuseen
Wieviel Geld sind uns die Museen wert?

Höhere Ticketpreise lehnt der Bildungsbürger schon aus Prinzip ab. Wo bleibt, so lässt sich mit Schiller fragen, der ästhetische Sinn? Doch die Sache ist komplizierter.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Neuer Fraktionschef Thorsten Frei
„Einen solchen Tsunami habe ich noch nie erlebt“

Thorsten Frei, der designierte Fraktionschef der Union im Bundestag, erzählt in Stuttgart, wie er den Rücktritt von Jens Spahn erlebte. Seinem Job im Kanzleramt trauert er nicht nach.

Stuttgart

SWP+SWP+ Die verwundete Demokratie
Gestörte Gewaltenteilung: Wie die AfD dem Landtag schadet

Die Opposition im Landtag soll die Regierung kontrollieren, die Landtagsmehrheit hält aber gerade vor allem die AfD in Schach. Die Regierung könnte versucht sein, die Früchte der Macht allzu lustvoll auszukosten.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Neuer Wachstumsmotor?
KI in der Medizin boomt - warum tut sich Baden-Württemberg dann so schwer?

Eine Initiative für ein Innovations- und Gründerzentrum zur Künstlichen Intelligenz im Gesundheitswesen (Medical AI) will vielversprechende Startups generieren, kämpft aber um Wahrnehmung in der Landespolitik.

Stuttgart
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