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Landespolitischer Korrespondent Reiner Ruf

Rainer Ruf ist Korrespondent im landespolitischen Büro.

Hier finden Sie mich

Aktuelle Beiträge von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Landes-CDU
„Merzland“ ist abgebrannt

In der Südwest-CDU hatte Kanzler Friedrich Merz seine gläubigsten Anhänger. Sein Versagen hat die Partei tief verunsichert. Die AfD liegt auf der Lauer.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landes-CDU
„Merzland“ ist abgebrannt

In der Südwest-CDU hatte Kanzler Friedrich Merz seine gläubigsten Anhänger. Sein Versagen hat die Partei tief verunsichert. Die AfD liegt auf der Lauer.

Stuttgart

SWP+SWP+ Drohende Werksschließung
Özdemir: Wenn Leistung zählt, bleibt Audi in Neckarsulm

Ministerpräsident Cem Özdemir hat bei einem Besuch in Neckarsulm den Audi-Beschäftigten versprochen, das Land werde sich mit aller Kraft für sie einsetzen. Den Hebel dafür sieht der Grünen-Politiker in Brüssel.

Neckarsulm

SWP+SWP+ Autokrise im Südwesten
Ex-Verkehrsminister Hermann: Autoindustrie verschläft die Zukunft

Ex-Verkehrsminister Winfried Hermann kritisiert die Autoindustrie. Man schiebt allzu gerne der Politik die Schuld zu für die eigenen Versäumnisse. Erneut verschlafe eine wichtige Industrie Deutschlands die Zukunft.

Stuttgart

SWP+SWP+ Schuljahresbeginn
Kultusminister Jung wirbt für Ganztagsschulen

Der Kultusminister von der CDU zieht aus dem Pisa-Debakel die Lehre: Mehr gemeinsames Lernen tut not. Die Lehrerversorgung im neuen Schuljahr sei „auf Kante genäht“.

Stuttgart

SWP+SWP+ Pisa-Studie
Katastrophe mit Ansage

In Sonntagsreden preisen unsere Politiker die Bildung als Deutschlands einzigen Rohstoff. Doch aus den Worten folgen zu wenig Taten. Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg verfestigt sich das Schulsystem zum Feudalsystem.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Audi-Werk Neckarsulm
Özdemir warnt VW-Vorstand vor Eskalation in Neckarsulm

Der Ministerpräsident erinnert an die Sozialpartnerschaft und fordert eine Lösung für das Audi-Werk. Am Freitag trifft sich der VW-Aufsichtsrat.

Stuttgart

SWP+SWP+ Parteiverbot
SPD drängt Özdemir zu AfD-Verbot

Sascha Binder, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, fordert: Baden-Württemberg solle führende Rolle bei AfD-Verbotsverfahren übernehmen. Bisher zeigt sich Özdemir zögerlich.

Stuttgart

SWP+SWP+ AfD-Verbot
Zögern ist Schwäche

Auch der Ministerpräsident eiert in der Frage eines AfD-Verbots herum. Die Unentschlossenheit ist auf Dauer fatal.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Parteiverbot
„Das Grundgesetz gibt uns die Aufgabe“: SPD drängt Özdemir zu AfD-Verbot

Sascha Binder, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, fordert: Baden-Württemberg solle eine führende Rolle bei einem AfD-Verbotsverfahren übernehmen. Bisher zeigt sich Özdemir zögerlich.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesregierung
100 Tage Schneckengang: Eine Zwischenbilanz von Grün-Schwarz

Cem Özdemirs neue Regierung im Land hält. Das ist das Beste, was man bisher über das grün-schwarze Bündnis in Baden-Württemberg sagen kann.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Die dunkle Akte von Eduard Fiedler
Vom Holocaust-Profiteur zum Minister: Eine Lüge ermöglicht die steile Karriere

Der Sudentendeutsche Eduard Fiedler amtierte von 1952 bis 1960 als Vertriebenenminister in Baden-Württemberg – und das, obwohl er tief in den Nationalsozialismus verstrickt war.

Hintergrund

SWP+SWP+ Kreistag gegen Landrat
Bürgerliche Radikalisierung in der Hohenloher Provinz

In Hohenlohe stellt eine Kreistagsmehrheit aus CDU, Freien Wählern und AfD Sparanträge, die rechtswidrig sind. Der Landrat wehrt sich. Über eine Radikalisierung im bürgerlichen Lager.

Stuttgart

SWP+SWP+ Özdemir beim Rüstungskonzern Hensoldt
„Wir stellen uns als nationales Palantir auf“

Ministerpräsident Cem Özdemir besucht die Rüstungsfirma Hensoldt – und bekommt eine Ankündigung mit auf den Weg, die ihn beschäftigen wird.

Oberkochen

SWP+SWP+ Audi in Neckarsulm
„Man fühlt sich allein gelassen“ - Audi-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

Die Mitarbeiter von Audi in Neckarsulm fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Ihr Frust bricht sich Bahn, Tausende demonstrierten vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

SWP+SWP+ Grün-Schwarz
Internes Ringen um Macht – wie tickt das Duo Özdemir und Hagel?

Das Misstrauen zwischen Grünen und CDU ist groß. Cem Özdemir sucht seine Rolle als Ministerpräsident, Manuel Hagel ist dabei zum Zentrum der Landes-CDU zu werden - auch das finden nicht alle gut.

Stuttgart

SWP+SWP+ Audi in Neckarsulm
Für die Audi-Mitarbeiter bringt jeder Tag neue Unsicherheit

Der Frust der Beschäftigten bricht sich Bann: Sie fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Jetzt demonstrierten Tausende vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

SWP+SWP+ Held der Entbürokratisierung
Für Palmer entscheidet sich viel an seiner Mission

Die Wirtschaft ist begeistert über das Paket der Landesregierung zur Verwaltungsvereinfachung. Vorsicht ist anzuraten. Manche Vorschriften sind unverzichtbar.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Entbürokratisierung
„Es geht um einen funktionierenden Staat“

Die Landesregierung schafft bis Ende 2027 alle Berichtspflichten ab und setzt Tübingens OB Boris Palmer als Chef-Entbürokratisierer ein.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesmuseen
Wieviel Geld sind uns die Museen wert?

Höhere Ticketpreise lehnt der Bildungsbürger schon aus Prinzip ab. Wo bleibt, so lässt sich mit Schiller fragen, der ästhetische Sinn? Doch die Sache ist komplizierter.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Neuer Fraktionschef Thorsten Frei
„Einen solchen Tsunami habe ich noch nie erlebt“

Thorsten Frei, der designierte Fraktionschef der Union im Bundestag, erzählt in Stuttgart, wie er den Rücktritt von Jens Spahn erlebte. Seinem Job im Kanzleramt trauert er nicht nach.

Stuttgart

SWP+SWP+ Die verwundete Demokratie
Gestörte Gewaltenteilung: Wie die AfD dem Landtag schadet

Die Opposition im Landtag soll die Regierung kontrollieren, die Landtagsmehrheit hält aber gerade vor allem die AfD in Schach. Die Regierung könnte versucht sein, die Früchte der Macht allzu lustvoll auszukosten.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Neuer Wachstumsmotor?
KI in der Medizin boomt - warum tut sich Baden-Württemberg dann so schwer?

Eine Initiative für ein Innovations- und Gründerzentrum zur Künstlichen Intelligenz im Gesundheitswesen (Medical AI) will vielversprechende Startups generieren, kämpft aber um Wahrnehmung in der Landespolitik.

Stuttgart

SWP+SWP+ Vorschläge des Landesrechnungshofs
Fördergelder, Museen, Digitalisierung - hier könnte das Land besser wirtschaften

Der Landesrechnungshof legt den Landesmuseen höhere Eintrittspreise nahe. Und hat auch sonst allerlei Vorschläge, wie die Landesregierung besser wirtschaften kann.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesrechnungshof
Pensionäre kommen dem Land teuer

In den Ministerien und obersten Behörden erfolgt der Stellenaufwuchs deutlich schneller als in der übrigen Verwaltung, berichtet der Landesrechnungshof.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesregierung
Wird das der große Bürokratie-Befreiungsschlag?

Mit einem „Effizienzgesetz“ will Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) Wirtschaft und Bürger von Bürokratie entlasten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grün-Schwarz setzt auf Umwelttechnik
Wird „Greentech“ eine neue  Leitbranche im Land?

Noch ist „Greentech“ kein vollwertiger Ersatz für den Arbeitsplatzabbau in der Autobranche. Doch die Umwelt- und Energietechnik wächst stetig.

Stuttgart

SWP+SWP+ Stallwächterparty in Berlin
Grün und Schwarz in Harmonie – nur Merz fehlt

Bei der Stallwächterparty in Berlin demonstrieren Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne)  und sein Vize Manuel Hagel von der CDU den Willen, konfliktfrei zu regieren. Die Bundes-CDU gibt sich den Grünen gegenüber keusch.

Berlin

SWP+SWP+ Neue SPD-Landesspitze
Kein Aufschlag, ein Tiefschlag

Politik als Comicstrip: Die neue SPD-Führung weiß keine Antwort auf die Krise der Landespartei.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Nicole Hoffmeister-Kraut
Mehr Frauen sollen in Vollzeitjobs

Lange stand die CDU für die traditionelle Rolle der Frau. Doch die Wirtschaft benötigt Fachkräfte. Nun kommt der Kurswechsel.

Stuttgart

SWP+SWP+ Ex-Minister
Wolfgang Reinhart auf Abwegen

Brandmauer ade? Der prominente CDU-Politiker verwirrt mit Äußerungen zum Umgang mit der AfD.

Stuttgart

SWP+SWP+ Nicole Hoffmeister-Kraut
Mehr Frauen sollen in Vollzeitjobs

Lange stand die CDU für die traditionelle Rolle der Frau. Doch die Wirtschaft benötigt Fachkräfte. Nun kommt der Kurswechsel.

Stuttgart

SWP+SWP+ Demokratie und KI
Politik ohne Intelligenz

Wie man sich mit Algorithmen selbst entwürdigt, zeigen Beispiele aus Politik und Medien.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Künstliche Intelligenz
Politik und KI: Was sagt Özdemir?

Keine Rede, kein Namensbeitrag des Ministerpräsidenten wird von Künstlicher Intelligenz erstellt, sagt das Staatsministerium. KI diene nur als Hilfsmittel, dafür habe man ein eigenes Tool. Andernorts wird das anders gehandhabt.

Stuttgart

SWP+SWP+ SPD
Vom Elend einer alten Volkspartei

Die SPD verschwindet aus der Fläche des Landes. Vor Ort zeigt sich die Partei überaltert; sie ringt um Wahrnehmung. An der Basis werden die Probleme sichtbar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Bundesverwaltungsgericht
Graßhof verzichtet auf Spitzenamt

Der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Malte Graßhof, wechselt nicht an die Spitze des Bundesverwaltungsgerichts. Er sagte kurzfristig ab – aus gesundheitlichen Gründen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Politik und Kitsch
Neues Heimatministerium – Bollenhut-Rhetorik lässt Schlimmes befürchten

Baden-Württemberg verfügt jetzt über ein Heimatministerium. Was damit gemeint ist, bleibt offen. Die Maultaschen- und Bollenhut-Rhetorik lässt Schlimmes befürchten, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Heimatministerium
Heimat, deine Sterne funkeln

Baden-Württemberg verfügt jetzt über ein Ministerium, das sich um die Heimat kümmert. Was genau damit gemeint ist, bleibt offen. Die Maultaschen- und Bollenhut-Rhetorik der Landespolitik lässt Schlimmes befürchten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grün-Schwarz in Stuttgart
Was Beamte dem Land wert sind

Die Staatsdiener dürfen sich freuen, doch der Landesetat ächzt. Die grün-schwarze Koalition im Land ist auf die Mehrbelastung durch die Beamtenbesoldung nicht vorbereitet.

Stuttgart

SWP+SWP+ Bürokratie
Die Beamten sind dem Land teuer

Das Beamtenrecht ist aus der Zeit gefallen. Für Reformen ist die Politik aber zu feige.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Grün-Schwarz in Stuttgart
Milliarden an Mehrkosten – warum Beamte fürs Land immer teurer werden

Die Staatsdiener dürfen sich freuen, doch der Landesetat ächzt. Die grün-schwarze Koalition im Land ist auf die Mehrbelastung durch die Beamtenbesoldung nicht vorbereitet.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landtag nach dem Zweiten Weltkrieg
Vernichtungskrieger und Profiteure von Arisierungen – wer war vorbelastet?

Historiker erfassen die NS-Vergangenheit der Abgeordneten in den Nachkriegsparlamenten Baden-Württembergs. Das Ergebnis ist bedrückend.

Stuttgart

SWP+SWP+ NS-Vergangenheit
Vernichtungskrieger und Profiteure von Arisierungen

Historiker erfassen die NS-Vergangenheit der Abgeordneten in den Nachkriegsparlamenten Baden-Württembergs. Das Ergebnis ist bedrückend.

Stuttgart

SWP+SWP+ Ministerpräsidentenwahl
Das war ein enttäuschender Start für Özdemir und Hagel

Bei der Wahl des Ministerpräsidenten bestätigt sich eine alte Regel: Große Mehrheiten verführen zur Liederlichkeit.

Kommentar von Reiner Ruf

SWP+SWP+ Abweichler bei Özdemirs Wahl
Gelegenheit verpasst, ein Signal der Geschlossenheit zu setzen

Das Ergebnis ist ernüchternd: Grün-Schwarz verfügt mit 112 Stimmen über eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Özdemir erhält 93 Stimmen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Landesregierung
Eine Republik auf Treibsand

Der Erfolg der Regierung Özdemir-Hagel hat Bedeutung für die Stabilität der deutschen Politik – zumal mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grünen-Fraktionschef
Der Ministertraum des Andreas Schwarz bleibt unerfüllt

Der Grünen-Fraktionschef im Landtag darf seinen Posten nicht verlassen. Dabei ist er auf diesem Platz ohnehin wichtiger als (fast) jeder Minister.

Stuttgart

SWP+SWP+ Parteitage Grüne & CDU
Alles bereit für die Wahl des Ministerpräsidenten

Grüne und Christdemokraten sind startklar für die neue Regierung. Beide Parteien stimmten am Wochenende dem Koalitionsvertrag zu. Auch die Ministerliste steht schon – jedenfalls bei der CDU.

Stuttgart
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