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Politischer Korrespondent Berlin Michael Gabel

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Aktuelle Beiträge von Michael Gabel

SWP+SWP+ Bundestagswahl 2025
Lars Klingbeil – was der neue starke Mann in der SPD plant

Nach dem Wahldebakel winkt nun immerhin eine Regierungsbeteiligung unter einem Kanzler Merz. Die Stimmung bei den Sozialdemokraten ist dennoch gedrückt.

Berlin

SWP+SWP+ Bundestagswahl 2025
Wie es nach dem dramatischen SPD-Absturz weitergeht

Nach ihrem historisch schlechten Abschneiden müssen sich die Sozialdemokraten neu aufstellen. Das Kapitel Scholz geht zu Ende, aber eine Regierungsbeteiligung winkt.

Berlin

SWP+SWP+ Treffen Rubio/Lawrow in Riad
Zukunft der Ukraine – Experte fordert Sicherheitsgarantien

US-Präsident Trump will den Krieg in der Ukraine möglichst schnell beenden. Nun haben sich der amerikanische und der russische Außenminister getroffen. Ein Grund zur Hoffnung?

Hintergrund

SWP+SWP+ Vertrauensfrage im Bundestag
Neuwahl – so könnte der Plan von Bundeskanzler Scholz aufgehen

Wie es nach dem Ampel-Aus und einer Abstimmung im Parlament bis zur am 23. Februar vorgesehenen Bundestagswahl weitergehen soll.

Berlin

SWP+SWP+ Nach dem Ampel-Aus
Wie die Wirtschaft in Deutschland aus der Krise kommen kann

Oliver Holtemöller vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle rät Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), vor der Neuwahl in der Wirtschaftspolitik nichts übers Knie zu brechen. Und er erklärt auch, warum.

Interview

SWP+SWP+ Hin und Her in der Ampel
Warum bei Sozialbeiträgen und Steuererleichterungen jetzt doch wieder blockiert wird

Erst hatte sich die Regierung – nach viel Streit – auf die Beitragsbemessungsgrenzen und den Ausgleich der kalten Progression geeinigt, dann ging die Blockade von vorne los. Beim Warum wird es knifflig.

Berlin

SWP+SWP+ Es geht um knapp zehn Milliarden Euro
Nach Intel-Absage – Ampel uneins über Einsatz nicht benötigter Fördermittel

Der US-Chiphersteller will in Magdeburg vorerst nicht bauen. Über die Verwendung der zunächst nicht mehr benötigten Subventionen wird innerhalb der Regierung lebhaft diskutiert.

Berlin/Astana

SWP+SWP+ Nach dem Anschlag von Solingen
Was die Ampel gegen ausländische Straftäter tun will – und ob das wirkt

Ist der Anschlag von Solingen ein Wendepunkt für mehr Sicherheit in Deutschland? Mit ihrem neuen „Sicherheitspaket“ will die Ampelkoalition eine Reihe von Maßnahmen umsetzen. Wir nehmen die wichtigsten unter die Lupe.

Hintergrund

SWP+SWP+ Merz und die Flüchtlinge
Die Gründe, warum eine „nationale Notlage“ wohl nicht ausgerufen wird

CDU-Chef Friedrich Merz will nach der tödlichen Messerattacke von Solingen neue Wege in der Flüchtlingspolitik gehen. Die Idee mit der Notlage wird kaum umzusetzen sein.

Hintergrund

SWP+SWP+ Neuwahlen in Frankreich
Macrons riskantes Hoffen auf eine plötzliche Trendwende

Auf den Sieg der Rechtsnationalen bei der Europawahl reagiert Frankreichs Präsident mit einem überraschenden Manöver. Das könnte doppelt schiefgehen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Europawahl 2024
Jüngere wählen nicht mehr vorwiegend grün – das sind die Hintergründe

Die Ökopartei erlebt bei den unter 30-Jährigen einen dramatischen Absturz. Eine Partei profitiert davon am meisten.

Berlin

SWP+SWP+ Eigentlich sollte alles einfacher werden
Drei Gründe, warum die Kindergrundsicherung noch scheitern könnte

Ursprünglich sollten bedürftige Kinder mehr Geld bekommen. Dann lautete das Minimalziel, wenigstens die Antragsverfahren stark zu vereinfachen. Vom Plan der Grünen-Familienministerin Paus, dafür 5000 zusätzliche Stellen zu schaffen, will die Grünen-Spitze aber inzwischen nichts mehr wissen. Nun steht die ganze Kindergrundsicherung vor einer ungewissen Zukunft.

Berlin

SWP+SWP+ Kein Festkleben mehr
„Letzte Generation“ plant den Neustart – gut so

Festkleben auf der Straße, Attacken auf Gemälde – passé. Die Klimaschützer von der „Letzten Generation“ ändern ihre politische Strategie. Es ist die richtige Entscheidung.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Postgesetz wird reformiert
E-Mail und Handy ersetzen zunehmend den Brief – die Zeiten ändern sich

Wie sich die Telekommunikation entwickelt hat, war vor einem Vierteljahrhundert undenkbar. Dass sich damit auch die Rolle der Deutschen Post ändert, ist logisch. Das betrifft auch die Zustellung von Briefen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Einschränkungen beim Service
Brief, Paket – das kommt auf Kunden der Post bald zu

Weniger Briefe werden zugestellt, dafür aber mehr Pakete – das hat Konsequenzen für die Arbeitsweise der Deutschen Post. Womit Kunden nun rechnen müssen.

Berlin

SWP+SWP+ Erste Sitzung des Parlaments
Der neue Bundestag zwischen Wahlrecht und Weihnachtsbaum

Am ersten Sitzungstag gab neu gewählte Bundestag schon mal einen Einblick in sein turbulentes Inneres. Alterspräsident Gregor Gysi, der die Sitzung eröffnete, drückte dem Plenum seinen ganz eigenen Stempel auf.

Hintergrund

SWP+SWP+ Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Warum die Union immer schlechtere Laune bekommt

Union und SPD suchen weiter nach einem gemeinsamen Weg, wie sie Deutschland in den kommenden vier Jahren regieren wollen. Ein Ziel haben die Verhandler schon aufgegeben.

Hintergrund

SWP+SWP+ Experte über Smartphone-Nutzung von Kindern
„Wer ständig am Handy hängt, schaut anderen nicht ins Gesicht“

Martin Korte ist Professor für Neurobiologie an der Technischen Universität Braunschweig. Zum Thema Handy in der Schule hat er eine klare Meinung.

Interview

SWP+SWP+ Handys in der Schule
Smartphones verbannen? Was klüger wäre als pauschale Verbote

Haben Kinder und Jugendliche ihr Handy in Reichweite, schadet das ihrer Konzentrationsfähigkeit. Soll Deutschland dem Beispiel anderer Länder folgen und Smartphones in der Schule verbieten?

Hintergrund

SWP+SWP+ Öffentlicher Dienst
Nach Platzen der Tarifverhandlungen – so geht es jetzt weiter

Trotz der gescheiterten Gespräche suchen Arbeitgeber im Bund und in den Kommunen mit den Gewerkschaften weiter nach einer Verständigung.

Hintergrund

SWP+SWP+ Nach Einigung mit den Grünen
Im Bundesrat wartet auf das Schuldenpaket eine weitere hohe Hürde

Für die geplanten Grundgesetzänderungen ist in der Länderkammer eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Aber wer soll die noch fehlenden Stimmen liefern?

Hintergrund

SWP+SWP+ Juristische Bedenken
An diesen Fallstricken kann das Schuldenpaket noch scheitern

Union und SPD wollen sich für das gemeinsame Regieren einen möglichst großen finanziellen Rahmen sichern. Dabei stehen ihnen allerdings einige juristische Klippen im Weg.

Hintergrund

SWP+SWP+ Union und SPD sondieren
Jetzt geht's los!

Ohne langes Vorgeplänkel haben sich CDU, CSU und SPD an den Sondierungstisch gesetzt. Worum ging es, und wer war dabei?

Hintergrund

SWP+SWP+ Antisemitismus im Wissenschaftsbetrieb
So soll Judenfeindlichkeit an Hochschulen bekämpft werden

Hörsaalbesetzungen, körperliche Übergriffe – jüdische Studenten fühlen sich an Deutschlands Universitäten zunehmend unsicher. Eine Liste von Vorschlägen für mehr Schutz.

Berlin

SWP+SWP+ Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen
Darum wirken die 551 Fragen der Union wie eine Provokation

Man wüsste schon gern, ob und woher zum Beispiel die „Omas gegen Rechts“ Geldmittel beziehen. Aber der Zeitpunkt, zu dem die Union ihre Kleine Anfrage stellt, ist maximal unglücklich gewählt.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Nach der Bundestagswahl
Wie Merz und Klingbeil jetzt eine Regierung zimmern wollen

Viel hatten sie bislang nicht miteinander zu tun – zumindest nicht direkt. Jetzt hängt es an ihnen, ob und wann Deutschland eine Regierung bekommt. Können Friedrich Merz und Lars Klingbeil miteinander?

Hintergrund

SWP+SWP+ Bundestagswahl 2025
Merz' Prioritätenliste – wo mit der SPD etwas geht und wo es klemmt

Außenpolitik, Migration, Industrie – das sind die heißen Eisen, die der mögliche Bundeskanzler Friedrich Merz jetzt anfassen will. Gibt es für Schwarz-Rot genug Schnittmengen?

Hintergrund

SWP+SWP+ Umfragen zur Bundestagswahl
Nach der Ampel eine Kenia-Koalition? Bloß nicht

Laut aktuellen Umfragen könnte es zu einem Bündnis aus Union, SPD und Grünen keine realistische Alternative geben. Gute Aussichten sind das nicht.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Wahlkampf 2025
Das Thema Migration und was hinter den Argumenten steckt

Die Debatte über Zuwanderung, oder besser über ihre Eindämmung hat kurz vor der Bundestagswahl neue Zuspitzungen erlebt. Fakten bleiben oft auf der Strecke.

Hintergrund

SWP+SWP+ Grundschulen
Recht auf Ganztagsbetreuung ab 2026 – die Zeit könnte knapp werden

In naher Zukunft haben viele Eltern einen Anspruch auf Nachmittagsbetreuung für ihre Grundschulkinder. Doch der Plan ist schwer umzusetzen.

Berlin

SWP+SWP+ Geld für Schulen in sozialen Brennpunkten
Darum ist das Startchancen-Programm in den Startlöchern hängen geblieben

Es ist das wichtigste Bildungsprojekt der zu Ende gehenden Wahlperiode: das Förderprogramm für Schulen in Problem-Stadtteilen. Doch es läuft schleppend an. Nur ein Bundesland hat fix reagiert.

Hintergrund

SWP+SWP+ Gewalt gegen Frauen
Darum steht das Gewalthilfegesetz auf der Kippe

Die Zahl der Gewalttaten von (Ex-)Partnern gegen Frauen steigt. Der Bundestag hat deshalb ein Gesetz für mehr Frauenhaus-Plätze beschlossen. Wie verhält sich der Bundesrat?

Berlin

SWP+SWP+ Gewalthilfegesetz droht zu scheitern
Kein Schutz für misshandelte Frauen – das ist besonders bitter

Zumindest vorerst gibt es keine Bundesmittel für Frauenhäuser. Der Verdacht liegt nahe, dass sich die zuständige Ministerin Lisa Paus (Grüne) im Dickicht der Bund-Länder-Gesetzgebung verheddert hat.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Kritik an Anti-Radikalisierungs-Programm
Warum die „Demokratieförderung" dringend überprüft gehört

Ministerin Lisa Paus (Grüne) will das Programm „Demokratie leben!" mit weiteren 180 Millionen Euro fördern. Ob und wie die Projekte wirken, ist aber nie umfassend untersucht worden.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Nach Abstimmungs-Niederlage im Bundestag
FDP-Vorstoß für „Migrationspakt der Mitte“ – darum geht es

Das Zustrombegrenzungsgesetz ist trotz Stimmen aus Union, FDP, AfD und BSW gescheitert. Jetzt wollen die Liberalen auf SPD und Grüne zugehen.

Berlin

SWP+SWP+ Wahlkampf 2025
Migration, Merz, Meinungsstreit – und diesmal keine jubelnde AfD

Eigentlich ging es im Bundestag um ein Gesetz, das der Eindämmung der Migration dienen soll. Tatsächlich stand der Konsens der demokratischen Mitte zur Debatte.

Berlin

SWP+SWP+ Judenfeindlichkeit an den Hochschulen
Warum die Resolution gegen Antisemitismus wenig nützen wird

Der Bundestag hat eine Erklärung verabschiedet, die sich gegen Antisemitismus in der Wissenschaft richtet. In Bedrängnis geratenen Hochschulen ist damit nicht geholfen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Bundestag beschließt Antisemitismus-Resolution
Erklärung gegen Judenfeindlichkeit – Hochschulen gehen auf Distanz

Nach zum Teil gewalttätigen antisemitischen Vorfällen an Hochschulen hat sich der Bundestag an die Seite der Betroffenen gestellt. Die verabschiedete Resolution geht aber manchen zu weit.

Berlin

SWP+SWP+ Regierung und Union uneins
Nun doch nicht mehr Schutz für Einsatzkräfte – das sind die Gründe

Eigentlich waren sich alle einig: Attacken auf Rettungskräfte, Polizei und Kommunalpolitiker sollen strenger geahndet werden. Doch zu einer Gesetzesänderung kommt es vorerst nicht.

Berlin

SWP+SWP+ Regieren per Dekret
Merz und sein „erster Tag“ als Kanzler – Vorbild Trump?

Donald Trump hat schon eine Reihe von „Executive Orders" unterzeichnet. Auch CDU-Chef Merz verspricht bei einem Wahlsieg schnelle Entscheidungen. Geht das?

Berlin

SWP+SWP+ Körperliche Attacken und Mobbing
Umfrage: Gewalt gegen Lehrkräfte wird immer mehr zum Tabuthema

Die Zahl der Übergriffe hat laut einer neuen Studie deutlich zugenommen. Was Lehrkräfte und Schulleitungen nun fordern.

Berlin/Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Migrationsdebatte
Messerangriff in Aschaffenburg – Ruf nach politischen Konsequenzen

In das Entsetzen über den Anschlag von Aschaffenburg mischen sich Fragen nach der Verantwortung und der Wahlkampf.

Hintergrund

SWP+SWP+ Familien- und Gesellschaftspolitik
Kinder, Eltern, Minderheiten – die künftige Regierung und das Ampelerbe

Die geplatzte Koalition hat vieles angekündigt, aber wenig geliefert. Eine neue Regierung muss das Feld der Gesellschaftspolitik weiter beackern – und sich dabei auf das Wesentliche konzentrieren.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Bundestagswahl und Schulen
So könnte sich der Bund stärker in die Bildungspolitik einmischen

Nach der Wahl werden die Karten neu gemischt: Wird die Bundesregierung stärker als bisher in die Länderkompetenz bei der Bildung eingreifen?

Hintergrund

SWP+SWP+ Schulmisere
Ineffiziente KMK – Reform soll mehr Tempo in die Bildungspolitik bringen

Im Bildungswesen türmen sich die Probleme. Ein schlankeres Gremium soll deshalb die behäbige Kultusministerkonferenz beerben.

Berlin

SWP+SWP+ Mehrheit im Bundestag steht
Verbesserter Mutterschutz nach Fehlgeburten kommt noch vor der Wahl

Überraschende Einigung von SPD, Grünen, FDP und Union: Es geht um die Gehaltsfortzahlung für Frauen nach einer Fehlgeburt.

Berlin

SWP+SWP+ Heizen mit Gas oder Öl
Fünf Tipps, um trotz steigender Energiepreise die Kasse zu schonen

Die allermeisten Menschen in Deutschland heizen weiterhin mit fossilen Rohstoffen. Auch wenn Abgaben und Entgelte steigen, muss deshalb die Rechnung nicht höher werden.

Berlin

SWP+SWP+ Einkommen, Alltag, Ansehen
Mehr Unterschiede als Gemeinsames – so leben Ältere in Deutschland

Der aktuelle Altersbericht der Bundesregierung zeigt, dass die Generation 65plus nicht über einen Kamm zu scheren ist. Wo die Probleme besonders groß sind und Handlungsbedarf besteht.

Hintergrund
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