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Flüchtlinge im Zollernalbkreis
Wann kommt die Bezahlkarte für Asylbewerber?

Der Kreistag hat überraschend beschlossen, die Bezahlkarte auf eigene Faust früher einzuführen. Einige Fragen dazu hat das Landratsamt beantwortet.
Von
Karin Mitschang
Balingen/Albstadt/Hechingen
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Unauffällig, wie eine Kreditkarte, soll die Bezahlkarte auch im Zollernalbkreis aussehen.

Philipp von Ditfurth/dpa

Auf Antrag der CDU für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge schon ab 1. April hat der Kreistag in seiner Sondersitzung diesen Vorschlag angenommen. Mit 26 Ja–Stimmen, 23 Mal „Nein“ und einer Enthaltung. Unsere Redaktion hat im Landratsamt Zollernalbkreis nachgehakt. Und unter anderem gefragt, ob die Einführung so schnell klappen kann. Die Pressestelle hat geantwortet:

Wie ist die Reaktion der Verwaltung auf die Entscheidung zur Bezahlkarte?

Die Einführung der Bezahlkarte wird bundesweit kommen und ist mit überschaubarem Umstellungsaufwand verbunden. Wir ziehen die Umstellungsarbeiten aufgrund des Kreistagsbeschlusses nun vor und arbeiten mit Hochdruck daran, bereits zum 1. April 2024 die Karte im Zollernalbkreis einzuführen.

Klappt der Termin der Einführung zum 1. April?

Wir gehen unsererseits davon aus, dass wir zu diesem Zeitpunkt startklar sind. Nicht ausschließen können wir Engpässe auf Anbieterseite, da die Bezahlkarte ja nicht nur im Zollernalbkreis ein aktuelles Thema ist. Für die Umsetzung muss der Kreistag nicht mehr eingebunden werden.

Wie viele Ressourcen bindet dieses nun? Gibt es die angesprochenen Probleme angesichts der Streichung Personalwünsche in der Kreisverwaltung oder hat das eine nichts mit dem anderen zu tun?

Wir gehen davon aus, dass der Personalaufwand in der Umstellungsphase vorübergehend erhöht ist, mittelfristig aber Entlastungseffekte zu erwarten sind.

Asylbewerber im Zollernalbkreis
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Umstritten war im Kreistag Zollernalb der Antrag der CDU für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge schon ab 1. April. Ihr wurde Populismus vorgeworfen. Welche Fraktion ihr zur Durchsetzung verholfen hat.

Balingen

Wie ist das weitere Vorgehen? Welche Schritte müssen umgesetzt werden? Wird der Kreistag dazu nochmal entscheiden? Wenn ja, wann?

Wir müssen nun einen Anbieter für die Bezahlkarte auswählen; erste Gespräche mit Anbietern haben bereits stattgefunden. Intern haben wir eine Projektgruppe gebildet, bestehend aus Kolleginnen und Kollegen des Amts für Digitalisierung, des Amts für Zuwanderung und Integration sowie der Kämmerei, die die notwendigen Vorarbeiten erledigt.