Urteil im Spezi-Streit: Mio Mio verliert gegen Paulaner-Spezi
Paulaner hat im Streit um die Ähnlichkeit der Flaschen gegen Mio Mio von Berentzen gewonnen.
Peter Kneffel/dpa- Paulaner gewinnt Rechtsstreit gegen Berentzen: Mio Mio-Flaschen-Design zu ähnlich zu Spezi.
- Gericht sieht Gefahr, dass Kunden Mio Mio mit Paulaner in Verbindung bringen könnten.
- Mio Mio muss Verkauf des Designs einstellen, sonst drohen bis zu 250.000 € Ordnungsgeld.
- Paulaner fordert Schutz der Farbmarke, Schadenersatz aber nicht im Fokus.
- Unklar, ob Mio Mio Flaschen vernichten muss – Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Das Urteil wurde mit Spannung erwartet, vor allem von den Verantwortlichen von Berentzen. „Die Verhandlung ist vorbei, aber das Urteil steht noch aus“, schrieb Geschäftsführer Oliver Schwegmann noch vor einigen Tagen. Das stimmt nun nicht mehr, das Landgericht München I hat eine Entscheidung gefällt: Paulaner hat sich im Rechtsstreit um das Design einer Cola-Mix-Flasche gegen Berentzen durchgesetzt.
Die Flaschen der Mio Mio Cola+Orange Mische des vor allem für Spirituosen bekannten Unternehmens aus Niedersachsen sind den Spezi-Flaschen der Münchner Brauerei zu ähnlich, befanden die Richter. Paulaner hat sich das Wellendesign und die Farbgestaltung seines Spezis schon vor einiger Zeit schützen lassen und geht immer wieder gegen Mitbewerber vor.
In den sozialen Medien hatte die Klage von Paulaner, mir rund 40 Prozent Marktführer bei Cola-Misch-Getränken, durchaus Wellen geschlagen. Viele hatten das Vorgehen der Münchner Brauerei kritisiert. Vor Gericht allerdings sah man deren Argumente als stichhaltig an. Wobei es dort weniger um die angebliche Verwechslungsgefahr ging. Die Richter befürchteten eher, dass die farbliche Gestaltung Kunden auf die Idee bringen könnte, dass das Mio-Mio-Produkt zu Paulaner gehöre.
Verkauf sofort einstellen
Prinzipiell müsste Mio Mio laut Gericht den Verkauf der Flaschen mit diesem Design nun sofort einstellen, sonst droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Zudem müsste der Hersteller Schadenersatz zahlen und alle bereits produzierten Flaschen in seinem Besitz vernichten.
Konkurrenz für Paulaner SpeziOb das wirklich passiert, ist noch offen. Denn einerseits ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Andererseits erklärte Birgit Zacher, Sprecherin von Paulaner, dass man jetzt das Gespräch mit Berentzen suchen werde. „Uns geht es nicht darum, Schadenersatz zu verlangen, sondern darum, unsere Farbmarke zu schützen.“ Ob Paulaner auf der Vernichtung der bereits erzeugten Flaschen bestehen werde, sagte sie nicht. Grundsätzlich freue sich Paulaner, dass „das Gericht vollumfänglich unserer Rechtsauffassung gefolgt ist“.
Berentzen hatte im Verfahren letztlich erfolglos argumentiert, dass farbenfrohe Gestaltung bei Cola-Mix-Getränken häufig vorkomme. Die Design-Idee stamme von einer ähnlich gestalteten Tapete im ehemaligen Studentenzimmer des heutigen Marketingchefs.
