Tankrabatt gilt ab 1. Mai: Wie schnell sinken die Spritpreise?
Spritpreisregel für Tankstellen tritt in Kraft.
Sebastian Kahnert/dpa- Tankrabatt gilt ab 1. Mai: Steuern auf Benzin und Diesel sind befristet bis Ende Juni gesenkt.
- Reduktion beträgt 14,04 Cent Energiesteuer je Liter – insgesamt etwa 16,7 Cent.
- Regierung erwartet vollständige Weitergabe an Kundschaft, doch es gibt keine Pflicht.
- Wirkung könnte verzögert sein, da teurer besteuerte Restbestände verkauft werden.
- Verbraucherschützer mahnen Kontrolle an und warnen vor „Konzernrabatt“.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Für Benzin und Diesel gelten jetzt niedrigere Steuern. Der bis Ende Juni befristete Tankrabatt soll Autofahrerinnen und Autofahrer von stark gestiegenen Preisen infolge des Iran-Kriegs entlasten. Dafür wurden die Spritsteuern nach einem Gesetz der schwarz-roten Koalition nun um 16,7 Cent pro Liter herabgesetzt. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mehrfach die Erwartung deutlich gemacht, das dies an den Tankstellen auch voll weitergegeben wird.
Der seit Mitternacht geltende Tankrabatt hat bereits in den frühen Morgenstunden an vielen Tankstellen die Spritpreise purzeln lassen. Genauere Zahlen lagen zunächst nicht vor und sind erst am späteren Morgen zu erwarten. Beim Blick in die Tankstellen-App des ADAC zeigten sich aber vielerorts bereits Preise unter 2 Euro – insbesondere beim günstigeren Superbenzin der Sorte E10, teilweise auch bei Diesel.
Preise in München, Berlin, Hamburg
In München kostete E10 kurz nach 6.00 Uhr bei den meisten angezeigten Tankstellen deutlich unter 2 Euro – teilweise sogar weniger als 1,90 pro Liter. Bei Diesel wurde die 2-Euro-Marke in mehr als der Hälfte der Fälle unterschritten.
Auch in Berlin war E10 bei der klaren Mehrheit der angezeigten Tankstellen am Morgen billiger als 2 Euro. Bei Diesel war dies nur selten der Fall.
In Hamburg war E10 an mehr als der Hälfte der angezeigten Tankstellen billiger als 2 Euro. Auch hier wurde teilweise die Marke von 1,90 unterschritten. Diesel blieb aber in der Regel teurer als 2 Euro.
Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro
Das Finanzministerium erklärte, die Steuersenkung sei eine echte, spürbare Entlastung für alle, die jeden Tag zur Arbeit pendeln oder aus anderen Gründen auf das Auto angewiesen sind. Konkret sollen die Energiesteuersätze für Diesel und Benzin um 14,04 Cent je Liter reduziert werden. Weil auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Reduzierung um 16,7 Cent - gerundet entspricht das den oft genannten 17 Cent. Bei voller Weitergabe kostet dies den Staat bis zu 1,6 Milliarden Euro.
Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie hatte angekündigt, dass die volle Steuersenkung an die Kunden weitergegeben werden soll. Der Autofahrerclub ADAC will es genau im Blick behalten. Auch Klingbeil hat dies angekündigt. „Dafür haben wir das Kartellrecht, dafür gibt es den politischen Druck, und dafür gibt es auch eine kritische Öffentlichkeit“, sagte der SPD-Politiker.
Verbraucherschützer warnen vor „Konzernrabatt“
Die Verbraucherzentralen fordern, das Bundeskartellamt müsse dafür genau hinschauen. „Der Tankrabatt darf nicht wieder zum Konzernrabatt werden“, sagte die Chefin des Bundesverbands, Ramona Pop mit Blick auf eine solche Maßnahme in der Energiekrise 2022 infolge des Ukraine-Kriegs. Damals habe sich gezeigt: „Je länger die Steuersenkung andauerte, desto mehr versickerte sie in den Kassen der Mineralölkonzerne. Dieser Fehler darf sich nicht wiederholen.»
Pop betonte zudem: „Eine Verlängerung über Juni hinaus wäre der falsche Weg. Stattdessen braucht es gezielte Direktzahlungen für diejenigen, die besonders unter den hohen Spritpreisen leiden.“