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Gerichtsurteil
Spotify- und Netflix-Preise zu unrecht erhöht? – Spotify sagt: nein

Es geht um Hunderte von Euro bei manchen Kunden von Spotify und Netflix. Ein Gericht gab Verbraucherschützern recht, Spotify sieht dies anders. Was sind die Folgen?
Von
Thomas Veitinger
Ulm
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Preiserhöhungsklauseln bei Netflix und Spotify sind unwirksam.

Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

Kunden von Netflix und Spotify können hoffen: Die Streaming-Anbieter müssen möglicherweise ihre Preise wieder senken und Geld zurückzahlen. Die Anbieter von Filmen und Musik über Internet haben ihre Preise erhöht, ohne dass ihre Kunden zugestimmt haben, entschied das Kammergericht Berlin mit zwei Berufungsurteilen.

Allerdings sind die beiden Urteile noch nicht rechtskräftig und Rechtsmittel dagegen möglich. Spotify sieht dies anders.

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Berlin

Das Urteil stärke die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher, begrüßte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Entscheidung. „Die vom vzbv angegriffenen Preisänderungsklauseln von Spotify und Netflix sind demnach nicht nur unzulässig. Das Urteil könnte grundsätzlich das Aus für künftige einseitige Preiserhöhungen durch Streamingdienste in Deutschland bedeuten“, kommentierte Jana Brockfeld, Referentin im Team Rechtsdurchsetzung. „Denn nach Einschätzung des Gerichts dürfen die beiden verklagten Anbieter Netflix und Spotify ihre Preise nicht einseitig anpassen, ohne dass die Kund:innen zugestimmt haben.“ Die Zustimmung ihrer Nutzer hätten sie ohne großen Aufwand einholen können, sagt Brockfeld. „Die Urteile sind ein starkes Signal.“

Spotify interpretiert die Entscheidung anders. „Die Möglichkeit, unsere Preise anzupassen, wird nicht infrage gestellt und die kürzlich ergangene Gerichtsentscheidung hat keinen Einfluss auf die Preiserhöhung, die derzeit in Deutschland vorgenommen wird, da wir uns dabei nicht auf die angegriffene Klausel stützen“, heißt es in einer Stellungnahme, die eine PR-Agentur nach Rücksprache mit Spotify getroffen hat. Bestehende Abonnenten hätten eine E-Mail mit den neuen Preisen für ihr Konto erhalten und hätten drei Monate Zeit, diese zu prüfen und sich für den neuen Preis zu entscheiden. „Für neue Abonnent und Abonnentinnen gilt der neue Preis seit dem 2. Oktober 2023.“

Dabei geht es mich nicht wenig Geld. Wer bereits Ende 2016 ein Netflix-Premium-Abo gestartet hat, zahlte inzwischen bis zu 426 Euro nur für Preiserhöhungen, rechnet die Stiftung Warentest vor.

Von Netflix gibt es noch keine Kommentare zu den Entscheidungen.