Stuttgart 21 droht Klage Brandschutz und Fluchtwege von S21 auf dem Prüfstand

Die Baustelle des milliardenschweren Bauprojekts Stuttgart 21.
Die Baustelle des milliardenschweren Bauprojekts Stuttgart 21. © Foto: Bernd Weissbrod, dpa
Mannheim / Hans Georg Frank 13.02.2019
Ein Bahnkunde kritisiert das neue Rettungskonzept von „Stuttgart 21“ und will gerichtlich dagegen vorgehen.

Mit dem veränderten Rettungskonzept von „Stuttgart 21“ befassen sich zwei Senate des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim. Der 5. Senat muss zunächst prüfen, ob der Besitzer einer Bahncard überhaupt klagen darf, weil er angeblich eine Verletzung seines Rechts auf Schutz der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 des Grundgesetzes) befürchtet. Wenn die Richter die Klage zulassen, stehen Fluchtwege und Brandschutz auf dem Prüfstand. Der Bahnkunde behauptet, die Fluchtwege im Tunnel seien zu schmal, die Fluchttreppen nicht ausreichend dimensioniert und auch die Entrauchung genüge den Anforderungen nicht. Bei einem Brand, so sein Argument, könnte er „durch Rauch oder Feuer zu Schaden kommen“.

Weitere Klage

Das Eisenbahn-Bundesamt und die Deutsche Bahn AG halten die Klage für unbegründet. Der VGH will im ersten Halbjahr 2019 eine mündliche Verhandlung anberaumen.

Vermutlich im zweiten Halbjahr setzt sich der 10. Senat mit einer weiteren Klage gegen „Stuttgart 21“ auseinander. Es geht um die Verweigerung von Auskünften über die Fluchtwege aus dem unterirdischen Bahnhof. Die Bahn hat die Anfrage abgelehnt und auf Gründe der Geheimhaltung verwiesen.

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