Ulm/Neu-Ulm Wie Rathaus-Fraktionen im Netz aufgestellt sind

Ulm/Neu-Ulm / Von Edwin Ruschitzka 05.11.2018

In Ulm wird der neue Gemeinderat am 26. Mai nächsten Jahres gewählt, in Neu-Ulm der Stadtrat im März 2020. Wahlkämpfe sind also angesagt, es wird wieder getrommelt. Und das auch im Internet über eigene Homepages, über Facebook und Twitter. Die einen Parteien nutzen diese Medien stark und aktuell, die anderen weniger. Eine Momentaufnahme zum Stand der Internet-Auftritte der in den Rathäusern von Ulm und Neu-Ulm vertretenen Fraktionen.

CDU

Stadtverband und Fraktion der CDU in Ulm marschieren getrennt. Der Stadtverband hat eine eigene Homepage (cdu-ulm.de), die Fraktion (cdu-fraktion-ulm) ebenfalls. Über „Personen“ gelangt man vom Stadtverband auch auf die Seite der  Fraktion. Was nicht auf den ersten Blick zu erkennen ist. Die Seiten werden aktuell gepflegt, die jüngsten Einträge unter „Aktuelles“ stammen vom 10. Oktober (Fraktion) und vom 26. Oktober (Stadtverband). Termine werden angekündigt, Mandatsträger vorgestellt.

CSU

Die CSU in Neu-Ulm (csu-neuulm.de) geht anders vor: Dort gibt es eine einzige Homepage, über die man auf den ersten Blick über klare Links zur Fraktion, zu den drei Ortsverbänden und zur Frauenunion gelangt. Vor allem die Fraktion ist auf ihrer Homepage stets aktuell, stellt eigene Anträge vor, äußert sich zu Tagespolitik (vor allem zur Kreisfreiheit), trommelt dafür, kritisiert andere Meinungen und Medien. Jüngster Eintrag der Fraktion ist ein Vor-Ort-Besuch bei der Andreas-Gemeinde in Ludwigsfeld vom 26. Oktober.

SPD

Zur Ulmer SPD kommt man über die Google-Suchmaschine, die einen auf die Seite mehr-ulm-wagen.de führt. Der Titel der Seite ist wenig schlüssig. Gleich auf der ersten Seite kann man sich entscheiden, ob man zur Fraktion, zum Ulmer Kreisverband oder zu den Abgeordneten Martin Rivoir (Landtag) oder Hilde Mattheis (Bundestag) will. Auf der Fraktionsseite werden unter „News“ diverse Anträge vorgestellt, jüngst jener zur Sanierung des Söflinger Forsthauses vom 24. Oktober. Die Termine führen einen zur Bürgerinfo-Seite der Stadt Ulm.

Unübersichtlich ist die Situation der Neu-Ulmer SPD. Über spd-nu.de gelangt man auf eine Seite, die wenig aktuell ist. Jüngster Eintrag: ein Kommentar des Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Brunner zu den abgeschlossenen Verhandlungen zur großen Koalition vom 7. Februar 2018. Nicht minder unaktuell ist auch die Seite der Neu-Ulmer SDP-Fraktion (stadtratsfraktion-neu-ulm.de). Der jüngste Eintrag datiert vom 12. Februar 2018 zur Kreisfreiheit. In der Fraktion scheint sich keiner so richtig verantwortlich zu fühlen, heißt es. Unter den aktuellen Stadträten ist auch noch der längst ausgeschiedene Alfred Westermayer zu finden.

Grüne

Schlecht gepflegt ist auch die Seite der Ulmer Grünen (gruene-ulm.de). Unter Aktuelles wird der Kreisvorstand vorgestellt, datiert am 3. November 2017. Die Fraktion der Ulmer Grünen ist unter gruenefraktion.ulm.de zu finden. Die jüngste Aktualität dort ist ein Eintrag von Stadtrat Michael Joukov vom 9. Mai 2018 zum Thema „Ulm ist und bleibt sicher“.

Die Seite der Neu-Ulmer Grünen (gruene-neu-ulm.de) wird noch dominiert von der Landtagswahl vom 14. Oktober. Aktuelle Beiträge zur Stadtpolitik sind rar gesät, der letzte Beitrag datiert vom 19. Juli 2018, der Verabschiedung des Fraktionschefs Rainer Juchheim. Und ein Thema wird vermieden, nämlich die Kreisfreiheit. Der Nuxit teilt die Grünen in zwei Lager.

Freie Wähler

Die Freie Wähler Fraktionsgemeinschaft in Ulm ist über fwg-ulm.de zu erreichen. Von dort gelangt man zu den Gruppierungen vor Ort und zur Fraktion, die unter „News“ vor allem ihre Anträge vorstellt. Eher sporadisch wird die Seite der Freien Wähler in Neu-Ulm (fwg-neu-ulm.de) aktualisiert, zuletzt am 30. Oktober. Dort begrüßt Andreas Schuler die geplanten kostenfreien Kindertagesstätten in Bayern, so sie denn kommen. Auch auf dieser Seite dominiert sonst noch der bayerische Landtagswahlkampf. Statements gibt es von Stadträten zu grundsätzlichen Themen wie Städtebau, Haushalt, Kultur oder Umwelt.

FDP

Die Ulmer FDP, zu finden über fdp-ulm.de, stellt ihre Rathauspolitik unter „News“ und „Kommunales“ vor. Zuletzt freuen sich die Ulmer Liberalen darüber, dass Tempo 30 in der Frauenstraße unzulässig sein soll, Stand 2. Juli 2018. Ziemlich handgestrickt sieht die Homepage der Neu-Ulmer FDP (fdp-neu-ulm.de) aus, die allein von Stadtrat Alfred Schömig gepflegt wird. Dort werden Anträge vorgestellt, es gibt Kommentare zu Zeitungsartikeln und mehr.

Die Linken

Äußerst mau ist das Angebot der Linken auf ihrer Seite Ulm/Alb-Donau (linke-ulm.de). Dort werden unter „Nachrichten“ Demonstrationen und Veranstaltungen angekündigt, die Stadtratspolitik findet überhaupt nicht statt.

PRO Neu-Ulm

Die „Bürger pro Neu-Ulm“ (pro-nu.de) bieten einen bunten Mix aus Ankündigungen der Stadtratssitzungen und Ausschüssen, an denen sie teilnehmen. Beschlüsse werden veröffentlicht, die Haltung von PRO ebenso. Und es gibt Querverweise auf die beiden Tageszeitungen.

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