So kompliziert hatte es sich Carsten Proll nicht vorgestellt, als er mit seiner erfolgreichen Make-Up-Linie „CBB-Beauty Blaustein“ von seinem Heimatort Blaustein aus weltweit expandieren wollte. In Europa ist der Chef eines Kosmetiksalons damit bereits vertreten. Proll möchte auch dem internationalen Markt genügen. Seine Vertriebspartner sind bis nach Indonesien und Hongkong aktiv.

Über Dienstreisen ist Proll auf der ganzen Welt herumgekommen. Nun wollte er seine patentierte europäische Marke „CBB-Beauty Blaustein“ auch im Ausland schützen lassen. Er meldete sie ordnungsgemäß im Oktober 2018 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) an. „CBB goes China“ war noch bis Mai 2019 sein Plan. Jetzt sei der Traum des 46-Jährigen vom Vertrieb seiner Marke in fernen Ländern zumindest für China zerstört. Jemand anderes hatte sich nur zwei Tage, nachdem er seinen Lizenznehmer fürs Ausland beauftragte, „CBB-Beauty-Blaustein“ zu vertreiben, mit fast identischem Marken-Namen eintragen lassen und „offensichtlich Markenklau“ betrieben, erzählt Proll aufgebracht. Er habe sofort einen Anwalt beauftragt, dem nachzugehen. „Wir haben einen Namen und eine chinesische Adresse, aber niemand kann etwas damit anfangen – keiner weiß, wer das sein soll.“

Marken-Falle schnappte zu

Proll ist kein zurückgezogener, sondern ein weltoffener Mensch. Von seiner eigens entwickelten, aufhellenden Schönheitspflege der Marke „CBB-Beauty Blaustein“ könnten auch die Chinesen profitieren, findet der Kosmetikfachmann. Und das versuchen sie offenbar auch. Allerdings nun ohne ihn, ärgert sich Proll. Erst dachte er an einen schlechten Scherz, als er die negative Antwort von der WIPO las, weil jemand anderes sich kurz nachdem Proll seinen Lizenznehmer für China beauftragte, den Produktnamen schon registrieren ließ. Die Marken-Falle schnappte zu. Eher, als Proll sich selbst die Rechte für den Vertrieb seiner europäischen Basismarke in China sichern konnte. Sein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Thomas Kienle, kennt solche Machenschaften: Das Bemerkenswerte sei, dass die Marke vor Prolls Eintragung schon in China geläufig war und jemand sich diese „klanglich identisch“ als „Beauty Blaustein“ sichern ließ. „Das kann passieren, wenn man sich nicht mit einer Geheimnisverratsvereinbarung davor schützt. Am Besten sind Vertriebsgespräche erst nach der Markenerweiterung.“

Schwierige Rechtslage

In der Regel vertreibe der Lizenznehmer im Auftrag des europäischen Markeninhabers auf dem asiatischen Markt mit dessen Erlaubnis die Produkte, so Kienle. Ein Unterlizenznehmer und sogenannter Endvertriebler könnte aber die Situation ausgenutzt und direkt nach dem Geschäftsgespräch über einen befreundeten Dritten Prolls Marke als „Beauty Blaustein“ angemeldet haben. Obwohl das zum Produktnamen zugehörige Markenzeichen „CBB“ vergessen wurde, sei das Ganze ein Problem: Die Markenanmeldung ist für China blockiert.

Wie Prolls Produkt doch noch von der Kleinstadt Blaustein aus in chinesische Hände gerät? „Man kann sich dagegen wehren, oder das Ganze ignorieren“, antwortet dieser mit bittersüßem Lächeln. So will er erst einmal bei der WIPO Beschwerde einlegen. Rechtlich möglich wäre auch, ein „Löschungsverfahren wegen bösgläubiger Registrierung einer Agentenmarke“ in China anzustreben. Kienle und Proll haben aber beschlossen, die Sache nicht weiter zu verfolgen: zu teuer und wenig Aussicht auf Löschung bei der WIPO, da sich kaum beweisen lässt, dass der Chinese Kenntnis von der deutschen Marke hatte. So könne Proll nur einige tausende Dollar für einen chinesischen Anwalt und Verfahren aufbringen oder in die Offensive gehen.

Beweislast auf der Gegenseite hoch

Kienle gibt  zu Bedenken: Wird Proll dennoch nach China exportieren, könnte der eingetragene Markeninhaber Schadenersatzansprüche gegen ihn geltend machen. Allerdings sei auch die Beweislast auf der Gegenseite hoch. Der Angreifer riskiere, seine Identität offenlegen zu müssen, sodass eine unerlaubte Markenübernahme nachgewiesen werden könnte. Ob sich daraus ein Rechtsstreit entwickle, sei fraglich. Der Inhaber der chinesischen Marke wäre im Zugzwang darzulegen, dass der deutsche Kosmetikladeninhaber die chinesische Marke „Beauty Blaustein“ ohne Erlaubnis in China vertreibe. Proll überlegt derzeit, „es darauf ankommen zu lassen“.

Tradition: In der Region Ulm bekannt

Carsten Proll hat als Firmenbesitzer lange genug aus dem Koffer gelebt, sagt er. Nach dem Abitur, einer Kosmetik-Ausbildung und neben dem Studium der Betriebswirtschaftslehre war er für Zulieferer im Außendienst tätig. Inzwischen ist der Familienvater geschieden und 2014 ins Elternhaus zurückgezogen. Der Chef arbeitet wieder im Laden mit, kümmert sich persönlich um Kunden. Von Klein auf half er dort seiner Mutter aus, die Friseurin war und sich vor 30 Jahren als erste im Ulmer Raum um Hände und Nägel von Kundinnen kümmerte. „Wenn ich mittags von der Schule kam, habe ich im Nagelstudio gesessen.“ Jetzt ist Ursula Proll 75 Jahre alt und packt mit an, wenn sie von ihrem Sohn bei der Arbeit gebraucht wird.

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